Linkspolitisch motivierte Gewalt vs. strukturelle Gewalt

Wir sollten bitte grundsätzlich und vorab einmal klären, wer was genau aus welchen Gründen als Linksextremismus bezeichnet bzw. wer zu einer angemessenen Definitionsgrundlage auf welcher (rechtlichen, politischen, moralischen?) Legitimationsbasis geeignet ist: ?

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update 09. September 2020

Wer also

- antikapitalistisch

- antiimperialistsich

- antimilitaristisch

- antifaschistisch

- antirepressionistisch

- gegen Atomstrom und für Interantionalismus ist

gilt offiziell als "Linksextremist"?

"Unter dem Begriff Linksextremismus versteht das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) im Verfassungsschutzbericht (2018):

„Linksextremisten verfolgen das Ziel, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche Demokratie zu beseitigen und durch ein kommunistisches bzw. anachisches, "herrschaftsfreies" System zu ersetzen. Die marktwirtschaftliche Eigentumsordnung und der demokratische Rechtsstaat werden dabei als untrennbare Einheit ("Kapitalismus") verstanden, die der Manifestierung von Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen dient, in denen sich wenige Privilegierte auf Kosten einer "Arbeiterklasse" bereichern. Diese Ordnung sei mit der Vorstellung einer Gesellschaft, die auf den Prinzipien von Freiheit und Gleichheit aller Menschen beruhe, unvereinbar. (...) Auch sogenannte revolutionäre Gewalt zur Durchsetzung von linksextremistischen Vorstellungen gilt grundsätzlich als legitim. (...) Materielle Ungleichheit, Rassismus, Verdrängung, Krieg und Umweltzerstörung seien zwangsläufige Entwicklungen im Kapitalismus. Politische Reformen könnten zwar Symptome bekämpfen, eine wirkliche Verbesserung der Lebensumstände der "Arbeiterklasse" könne jedoch nur durch eine vollständige Systemüberwindung erreicht werden.“

– Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2018"

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Linksextremismus

Frage mal eben - wenn wir den "revolutionären Gewaltaspekt" außenvorlassen: Gilt FridaysForFuture dem Verfassungsschutz demnach noch als Beobachtungs- oder schon als Verdachtsfall ... ?

Noch `ne Frage: Jede/r, die/der anarchistisch eingestellt ist, ist demnach bereits deshalb Verfassungsfeind? Ernsthaft: ich möchte hierauf eine klare, seriöse Antwort vom Bundesamt für Verfassungsschutz.

Folglich sind auch all jene, die sich für Postwachstum, Suffizienz, Postkapitalismus, Antiimperialismus, direkte Demokratie, Soziokratie (Konsent-, statt Mehrheitsprinzip), Gemeinwohlökonomie, Antimilitarismus einsetzen: linksextremistische Staatsfeinde?

Das alles gilt also als linksextremistisch, verfassungsfeindlich?

Und attac wird deshalb nicht nur die Gemeinnützigkeit entzogen, abgesprochen, sondern ist auch bereits Beobachtungs- oder Verdachtsfall beim Verfassungsschutz?

Seid ihr eigentlich noch ganz dicht?

Und wer also wählt das: bei jeder Bundestagswahl w i e d e r? #niewiedercdu #niewiederspd niemals je FDP, niemals je AfD, niemals je bürgerlich-konservativ und maximal opportunistische Grüne.

Schöne "repräsentative Demokratie" ...

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Linksextremismus

Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für verschiedene kommunistische und anarchistische Strömungen und Ideologien innerhalb der politischen Linken, die die parlamentarische Demokratie sowie den...

https://de.wikipedia.org/wiki/Linksextremismus

"Grenzverwischung im Publikumsbewusstsein": der Verfassungsschutz und sein Kapitalismus-Begriff - OXI Blog

Das Bundesamt, das dem Namen nach für den Verfassungsschutz zuständig sein soll, hat wie jedes Jahr seinen Bericht vorgelegt. Dazu wäre allerlei kritisch anzumerken, an dieser Stelle soll es nur um

https://oxiblog.de/grenzverwischung-im-publikumsbewusstsein-der-verfassungsschutz-und-sein-kapitalismus-begriff/

grossartig. Danke. Die Verflechtung, Verwachsungen zwischen Markt und Staat - #Kapitalismus, bekannterweise folglich auch: staatliche, strukturelle Gewalt, siehe bspw. Polizei-, Exekutivgewalt. Und wie und warum politisch links eingestellte Menschen durch staatliche Institutionen diskreditiert, kriminalisiert werden.

Ziviler Ungehorsam - Wikipedia

Der Ausdruck ziviler Ungehorsam (im Englischen civil disobedience) wurde vom Amerikaner Henry David Thoreau in seinem Essay Civil Disobedience geprägt, in dem er erklärte, warum er aus Protest gegen

https://de.wikipedia.org/wiki/Ziviler_Ungehorsam

Ziviler Ungehorsam: Annäherung an einen umkämpften Begriff

Der Begriff ziviler Ungehorsam erlebt gegenwärtig im deutschsprachigen Raum eine Renaissance. Den gegenwärtigen Debatten liegt eine Vielfalt an Verständnissen des Begriffs zugrunde, die hier ...

http://www.bpb.de/apuz/138281/ziviler-ungehorsam-ein-umkaempfter-begriff?p=all

Gewalt - Radikale Ratlosigkeit

Wenn bei einer Demonstration Mülltonnen rauchen oder Schaufenster einer Bank zu Bruch gehen, wenn ein Castor blockiert oder zivile Mittelklassewagen angezündet werden, sind die Kommentatoren sich...

https://www.beta.freitag.de/autoren/der-freitag/radikale-ratlosigkeit

"[...] Bei der Schelte gegen – tatsächlich ausgeübte oder nur behauptete – linke Militanz geht es um die klare Abgrenzung der Werte von Toleranz und Gewaltfreiheit von sogenannten Chaoten, die den liberalen Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören wollten. Wobei man zwischen Angriffen auf Menschen und auf Sachen unterscheiden muss. Denn Gewalt gegen Sachen gibt es im strengen Sinne nicht, der angemessene Begriff und der Straftatbestand lauten Sachbeschädigung. In der allgemeinen Medien- und Behördenrhetorik wird Gewalt jedweder Art jedenfalls immer als etwas verstanden, das mit Demokratie und Rechtsstaat unvereinbar ist.

Doch dieser idealistischen Vorstellung einer Gesellschaft, die ohne Gewalt auskommt, steht die Gewalt der Polizei, des Militärs, der Justiz oder der Psychiatrie gegenüber. Alle, die schon mehrmals die Miete nicht bezahlen konnten und aufmerksam verfolgt haben, wie Zwangsräumungen vonstatten gehen können, alle, die bei einer Demonstration schon einmal das Tränengas der Polizei in die Augen bekamen, wissen, dass auch der demokratische Rechtsstaat regelmäßig auf Gewalt zurückgreift, um die bestehenden Verhältnisse aufrechtzuerhalten.

Das gespannte Verhältnis von struktureller Gewalt des Staates auf der einen und dem gewaltsamen Widerstand auf der anderen Seite ist nicht neu. In der politischen Linken wird es seit langem diskutiert. So haben sich etwa Walter Benjamin und Herbert Marcuse ausgiebig mit der Frage der Gewalt als legitimes oder fragliches politisches Mittel beschäftigt, mit unterschiedlichen Ergebnissen. [...]"

Quelle: der Freitag - "Gewalt - Radikale Ratlosigkeit"

Nach meinem Verständnis geht es bei linkspolitisch motivierter Sachbeschädigung kapitalistischer Einrichtungen und solchen Besitzes sowie auch jenen Besitzes bzw. jener "Gegenstände/Dinge", der/die staatlicher, also struktureller (Exekutiv-) Gewalt unterstehen, darum, genau diese "Missverhältnisse", diese Ungerechtigkeiten, diese erhebliche, von struktureller Gewalt geprägte Gefahr bzw. diese strukturelle Gewalt selbst als eben solche - als tatsächlich Gewalt - erkennbar zu machen, zu kritisieren, infragezustellen, d.h. zu hinterfragen, ob und falls ja, inwieweit diese strukturelle Gewalt (gegen Menschen!) legitim bzw. ob und wodurch sie legitimierbar ist - oder dies gerade nicht.

Und was diese Erkenntnis zur Folge haben müsste ... .

Wir sehen leider, dass wir mit - noch so stichhaltigen - Argumenten und verbalen Forderungen oder Bitten alleine nicht gegen diese strukturelle Gewalt ankommen, schon gar nicht der je einzelne Betroffene, von solcher Gewalt beschädigt worden Seiende - man denke an auch im Artikel bereits genannte Schädigungen (physische wie psychische) durch Polizeigewalt (die einen "trifft": auch dann, wenn man selbst bspw. nur friedlich und vollständig gewaltfrei demonstrierte, von diesem Recht also Gebrauch machte), durch Psychiatrie aber bspw. auch durch diverse Behördenschikane (siehe bspw. Hartz 4 und rechtswidrig verhängte und vollzogene Sanktionen ...).

Natürlich sind Veränderungen von Gellschaft und Politik nicht alleine oder gar ausschließlich oder vorrangig mittels Gewalt zu erlangen, die berechtigte Frage bleibt aber: Wie weit ist solche Gewalt gegen de facto bestehende, auch erheblich schädigende strukturelle Gewalt nicht nur (moralisch) legitim, sondern tatsächlich erforderlich?

Und nicht zu vergessen ist schließlich, dass Gewalt nicht zwangsläufig oder generell aus Hass resultiert, sondern häufig Folge von vorausgehender (und einhergehender) Aggression ist, welche aus dem Überschrittenwerden der Schmerzgrenze resultiert - somit ein normal/natürlich menschliches Verhalten ist - siehe dazu Joachim Bauers herausragendes Buch "Schmerzgrenze - Vom Ursprung alltäglicher und globaler Gewalt".

Verursachend für diese Schmerzen ist wiederum sehr häufig und global gerade die strukturelle Gewalt.

Und übrigens, ja: Ich frage mich schon lange, warum der "zivile Ungehorsam" nicht mittels Sabotage erfolgt - es gibt doch längst ausreichend Menschen, die entsprechend versiert sind (bspw. digitale Sabotage durchführen zu können - anonym und gemeinschaftlich, nicht eine Einzelperson - und so, dass die Zivilbevölkerung dabei nicht geschädigt wird).

Was die "positive", konstruktive "linke Gegenerzählung" anbelangt - doch, diese gibt es - eigentlich längst, denn es ist genau das, das genuin "Linkssein" ausmacht":

Gemeinwohlökonomie, Wirtschaft der Fürsorge, Kooperation, Mitgefühl, soziale Gerechtigkeit: global, Umverteilung, Steuergerechtigkeit, nachhaltige Produktion, schonender, ethischer, nachhaltiger Handel und Konsum ... .

Es braucht "schlicht" Menschen dafür, die über Herzens- und Charakterbildung, -tiefe und -stärke verfügen, über psychisch-emotionale, soziale und intellektuelle Reife. Und diese erlangen sie nicht durch Ideologien (auch und schon gar nicht religiöse), nicht also durch oktroyierte Moral, sondern durch i n t r i n s i s c h e - auf Basis von Mitgefühl und Bindung, Beziehung - die Grundfesten hierfür werden wiederum vor allem in der Kindheit gelegt (siehe durch bedürfnisorienten Umgang mit Säuglingen, Kindern, Jugendlichen) - und Voraussetzung dafür ist, dass Eltern unbeschädigt und nicht schädigend Eltern sein können/dürfen - was wiederum entsprechende gesellschaftliche (also politische) Verhältnisse und Strukturen zur (Vor-) Bedingung hat.
 

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Der Widerstand gegen soziale Ungerechtigkeit, Rassismus, Rechtsextremismus, Totalitarismus, Faschismus, Antidemokratisierungsprozesse, strukturelle Gewalt, Neoliberalismus, Kapitalismus, Ausbeutung, Unterdrückung, Verknechtung kommt von jeher üblicher- und inhärenterweise von links.

Aus diesem Grund wird von rechts, vonseiten des Konservatismus´, Kapitalismus´, Rechtsextremismus´, gegen links, gegen Linke (vermeintlichen/vorgeblichen "Linksextremismus") agitiert. Nach wie vor. Immer wieder.

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Antifa - Wikipedia

Als Antifa ( Akronym für Antifaschistische Aktion) werden seit etwa 1980 linksradikale und autonome Gruppen und Organisationen bezeichnet, die Neonazismus, Antisemitismus, Rassismus, völkischen ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Antifa

Widerstand gegen rechts: Es kann nicht genug Antifa geben - SPIEGEL ONLINE - Kultur

Auf den Tag genau 79 Jahre, nachdem das Deutsche Reich Polen angriff und damit den Zweiten Weltkrieg begann, erschien ein Text des "Welt am Sonntag"-Chefredakteurs Peter Huth, der davon handelte ...

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rechtsextremismus-es-kann-nicht-genug-antifa-geben-a-1226394.html

Kein Mensch, der fest auf der fdGO steht, sich auf sie beruft, sie erhalten will, kann gegen "die" Antifa, gegen Antifaschismus sein, anderenfalls enttarnt er sich selbst als eben dies: schlimmstenfalls Faschist, Rechtsextremist, Neonazi, jedenfalls als Antidemokrat. "[...] Nun ist es bei der Antifa so, dass niemand sie bräuchte, wenn es keine Nazis mehr gäbe. "Antifa" ist ein Sammelbegriff für sehr unterschiedliche Gruppen von Leuten, die sich gegen Rassismus, völkischen Nationalismus und Antisemitismus engagieren und gegen die Verharmlosung von faschistischen Verbrechen. Wer die Antifa mit einigen wenigen Schlägern gleichsetzt und als "Staatsfeind" bezeichnet, macht es sich nicht nur sehr einfach, sondern macht es vor allem falsch. Die Antifa leistet in Deutschland einen ganzen Haufen Bildungs-, Informations- und Mobilisierungsarbeit, die dazu beiträgt, dass es in diesem Land nicht noch düsterer wird, und wer all das ausblendet, hat entweder schäbig recherchiert oder will es nicht besser wissen. [...]"

Gewalt war nie eigentliches Ziel "der" Antifa, wenn, so wird sie vorwiegend gegen Manifestationen des Kapitals eingesetzt, nicht gegen Menschen.

Polizisten bilden hier eine Ausnahme, da sie das Kapital - gewaltvoll - schützen - siehe das Verhältnis von Kapitalismus und Gewalt.

Was Gewalt grundsätzlich betrifft, so kann ich nur immer wieder feststellen, dass sie global seit Jahrtausenden von mehrheitlich Männern getätigt wird - und mit physischer Gewalt: zwangsläufig immer (!) auch psychisch-emotionale.

Ich finde es allerdings durchaus wichtig, zu unterscheiden zwischen (physischer) Gewalt gegen Dinge, Gegenstände, Manifestationen des Kapitals/Kapitalismus´ und jener gegen Menschen, insbesondere gegen schwache, ausgebeutete, bereits häufig vielfach beschädigte Menschen.

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14. September 2018

W i e soll Widerstand bspw. auch im Hambacher Forst / RWE, gewaltlos möglich sein - wenn der Staat mit, wie üblich, martialischer Gewalt, entsprechender Ausrüstung und Personal/Polizei sowie juristischer Deckung maximale Unvernunft durchdrücken will?

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Die letzte Chance des Waldes

Der Energiekonzern RWE will vom 1. Oktober an die nächsten 100 Hektar des Hambacher Forsts roden lassen, um dort Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Umweltaktivistien demonstrieren - auc...

https://www.sueddeutsche.de/politik/hambacher-forst-die-letzte-chance-des-waldes-1.4128965

Kommentar Räumung Hambacher Forst: Mit allen Tricks für RWE

Kommentar Räumung Hambacher Forst Brandgefahr nach Regen? Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen macht sich zum Erfüllungsgehilfen eines Unternehmens. Einen Polizeieinsatz wie jetzt im Hambacher

http://www.taz.de/!5533472/

RE: Das Kapital (2/6) - Das Verhältnis von Kapitalismus und Gewalt

Im zweiten Teil der Deutschlandfunk-Sendereihe über die aktuelle Brauchbarkeit von "Das Kapital": ein Essay des Soziologen Wolfgang Streeck über die "ursprüngliche Akkumulation" und die Gewalt i...

https://www.deutschlandfunk.de/re-das-kapital-2-6-das-verhaeltnis-von-kapitalismus-und.1184.de.html?dram:article_id=370365

NSU und das Behördenversagen - In den Tiefen des Staates

Die bisherige Aufarbeitung des NSU-Komplexes läuft unter dem Label „Behördenversagen". Dabei gibt Deutschland ein Bild von einem „tiefen Staat" ab, ein System, das unterhalb der geltenden Ges...

https://www.cicero.de/innenpolitik/den-tiefen-des-staates/51876

Diesen Artikel (im Cicero, der nun wahrlich nicht als "linkes Blatt" gelten kann) möchte ich nochmals besonders herausstellen. Man muss hier nicht einmal mehr selber eins und eins zusammenzählen, man bekommt das Ergebnis bereits mundgerecht aufbereitet auf dem Silbertablett serviert. Wieviele Beweise braucht es eigentlich n o c h ? Im, f ü r den deutschen #RECHTSstaat ... .

Verfassungsschutzbericht NRW: rechts verharmlosen, links kriminalisieren

Der Verfassungsschutzbericht des Landes NRW ist ein Zeugnis organisierten Staatsversagens. Straftaten von Rechts erreichen ein neues Hoch mit über 4400 Taten. In jeder Nacht brennen Geflüchtetenu...

http://www.daniel-schwerd.de/verfassungsschutzbericht-2016-rechts-verharmlosen-links-kriminalisieren/

Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr: Hannibals Schattenarmee

Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr Er ist der Kopf eines bundesweiten Untergrundnetzwerkes - mit besten Verbindungen in deutsche Behörden. BERLIN taz | Am 13. September 2017, einem Mittwoch, bekommt

http://www.taz.de/!5548926/

MAD, BKA, Bundeswehr - RECHTSstaat?

Wenn die AfD "die Antifa" verbieten will (neues deutschland)

Abgeordnete der AfD erklären nach einem Treffen in Potsdam, "die Antifa" müsse als terroristische Vereinigung verboten werden. Genau mit dieser Frage hat sich kürzlich der Bundestag beschäftigt...

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090930.kriminalisierung-von-antifaschismus-wenn-die-afd-die-antifa-verbieten-will.html

Wider die Kriminalisierung "der" Antifa.

Abschreiben und abstempeln

Wir dokumentieren einen Text von Markus Mohr, veröffentlicht am 16.11.19 im neuen deutschland Im Januar 2019 promovierte die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften (!) der TU Chemnitz Robin Febe...

https://kiel.rote-hilfe.de/2019/11/23/abschreiben-und-abstempeln/

Auch die Rote Hilfe versucht man zu diskreditieren.

Film über G20-Polizeigewalt: Wendepunkt Schanzenviertel

Film über G20-Polizeigewalt Ein linkes Filmkollektiv hat die Proteste zum G20-Gipfel aufgearbeitet. Die Dokumentation ist eine Abrechnung mit dem Sicherheitsstaat. Der Panoramablick von der ...

http://taz.de/Film-ueber-G20-Polizeigewalt/!5510648/

Strukturelle Gewalt - Wikipedia

Gewalt kann in dieser umfassenden Definition, die allein die Effekte benennt, nicht mehr konkreten, personalen Akteuren zugerechnet werden. Sie basiert nurmehr auf Strukturen einer bestehenden ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Strukturelle_Gewalt

Deutschland auf dem Weg in ein totalitäres Regime? PAG (Polizeiaufgabengesetz), "Anti-Terror-Gesetz", Polizeigewalt, Überwachung, massive Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten in u.a. Hartz 4, rechtsextremistische Partei (AfD) im Bundestag, institutioneller Rassismus, katastrophale NSU-"Aufklärung", europaweiter rechter Schulterschluss, rollback, backlash - Sabeth schreibt

wdr/das erste/monitor - "Die totale Überwachung: Seehofers Pläne für Deutschland", MONITOR vom 15.03.2018 In der Heimat des designierten Bundesinnenministers Horst Seehofer wird die Polizei fast...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/02/deutschland-auf-dem-weg-in-ein-totalitares-regime-pag-polizeiaufgabengesetz-anti-terror-gesetz-polizeigewalt-uberwachung-massive-ein

"Offener Brief" an die AfD auf der Plattform avaaz.org - nicht nur die AfD ist rechtsnational, antisozial, neoliberal, menschenverachtend, sondern auch und lange zuvor bereits die etablierten Parteien, deren Politik - eine Stellungnahme und Bekenntnis zu tatsächlichem, erforderlichen Widerstand und Solidarisieren - Sabeth schreibt

"Offener Brief" an die AfD auf der Plattform avaaz.org - nicht nur die AfD ist rechtsnational, antisozial, neoliberal, menschenverachtend, sondern auch und lange zuvor bereits die etablierten ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/03/offener-brief-an-die-afd-auf-der-plattform-avaaz.org-nicht-nur-die-afd-ist-rechtsnational-antisozial-neoliberal-menschenverachtend-s

Worum es bei den G20-Protesten geht und warum unter anderen gerade auch diese wichtig, erforderlich sind - Sabeth schreibt

Es geht beim G20-Gipfel genau um eines: das Demonstrieren von Macht und bzw. d u r c h (Exekutiv-) GEWALT. Und das sowohl nach außen als auch nach innen (an die Staatsbürger adressiert). Genau au...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/06/worum-es-bei-den-g20-protesten-geht-und-warum-unter-anderen-gerade-auch-diese-wichtig-erforderlich-sind.html

Deutsche Waffen für die Welt - Leid, Elend, Tod made in Germany, deutsche Wertarbeit, deutsche Qualitätsprodukte: lukrativ, weil garantiert tödlich - Sabeth schreibt

zdf - "Die Anstalt" vom 27. März 2018 - investigativ, informativ wie stets Nach den USA, Russland, China und Frankreich ist Deutschland weltweit der fünftgrößte Großwaffenexporteur. Beim Hande...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/04/deutsche-waffen-fur-die-welt-leid-elend-tod-made-in-germany-deutsche-wertarbeit-deutsche-qualitatsprodukte-lukrativ-weil-garantiert

Kommentar - Eine neue Gefahr für die Zivilgesellschaft

Kommentar Die Diskussion um die Proteste bei der Festnahme von Asef N. zeigt welche Art von Zivilgesellschaft erwünscht ist und welche nicht Foto: Adam Berry/Getty Images Für die CSU ist die Lage...

https://www.freitag.de/autoren/sebastian-strauch/eine-neue-gefahr-fuer-die-zivilgesellschaft

"[...] Für die CSU ist die Lage klar. Gewalttätige DemonstrantInnen verletzten PolizistInnen und ein junger Mann stellt ein Problem dar, weil er sich nicht in ein Kriegsgebiet abschieben lassen will. Dabei bleibt nichts unversucht, um Asef N. und seine UnterstützerInnen zu diffamieren. Von „linksautonomen Chaoten“ ist zu lesen, N. ein Straftäter und beinahe Terrorist. Die Botschaft dabei ist klar: Geflüchtete wollen wir nicht und ihre UnterstützerInnen sind Krawallmacher. Die Polizei hat also geradezu die Pflicht, den Knüppel rauszuholen und fest zuzuschlagen.

Gleichzeitig fordert die große Politik angesichts islamistischer
Anschläge, erstarkenden Rechtsextremismus und um sich greifender Menschenfeindlichkeit „Demokratie zu leben“. Welche Demokratie ihnen dabei vorschwebt, hat Nürnberg gezeigt. Nämlich eine, in der eine couragierte Öffentlichkeit unerwünscht ist. Die Anfeindungen und rohe Gewalt gegen die, die sich mutig der Menschenfeindlichkeit entgegen stellten und setzten, zeigen dies deutlich.

Eine Zivilgesellschaft jedoch, die ihren Namen verdient, ist kein schmückendes Beiwerk beim Händedruck für den Bundespräsidenten, sondern scheut sich nicht gegen die Mächtigen Stellung zu beziehen. Sie hat immer ein kritisches Verhältnis zur Gewalt. Gerade dann, wenn sie vom Staat ausgeht. Gefragt ist sie besonders in stürmischen Zeiten wie diesen. Das hat der Verein Mimikri e.V. getan, als er eine Gegendarstellung zu den Vorwürfen gegen N. veröffentlichte. Genau das haben aber auch die SchülerInnen in Nürnberg getan. Sie haben Zivilcourage bewiesen, sich gegen die Abschiebung eingesetzt und sind trotz der massiver Polizeigewalt insgesamt friedlich, aber entschieden geblieben.

Angesichts der Bilder aus Nürnberg muss man sich also fragen, ob die Gefahren für die Demokratie und Sicherheit der Menschen nicht auch in der Institutionen der Gesellschaft selbst lauern. So ist es ist die große Koalition, die entgegen aller Fakten beschließt, Afghanistan sei sicher und Menschen ins Kriegsgebiet abschiebt. Es ist die daraufhin handelnde
Polizei, die BerufsschülerInnen zusammenschlägt, weil sie die
Lebensgefahr für ihren Mitschüler abwenden wollen. Und es ist das geschickte Zusammenspiel beider, die couragiertes Eingreifen kriminalisiert. So zuletzt geschehen, als durch geschickte Lobbyarbeit der Polizei die Paragraphen §113 (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) und §114 (Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte) verschärft wurden. Eine Gesetzesänderung, die den Sinn der ehemaligen Paragraphen genau umkehrt: Sollten bisher die StaatsbürgerInnen vor übermäßiger Gewalt seitens des Staates geschützt werden, stellen die Paragraphen nun de facto die Gesundheit von PolizistInnen höher als das Wohlergehen der RestbürgerInnen und machen zudem die Verurteilung von unrechtmäßig gewalttätige PolizistInnen unwahrscheinlicher. Gesetztesverschärfungen also, die es fortan leichter machen, DemonstrantInnen, wie die in Nürnberg, leichter und härter zu bestrafen.

Flankiert wird dies zu allem Überfluss durch Teile der Leitmedien, wie Spiegel online, die von „Krawalle“ schreiben, wenn sich Menschen der prügelnden Polizei in den Weg stellen und setzten. [...]

Also genau jene Institutionen, die so gern die Zivilgesellschaft
umgarnen und ihre Wichtigkeit bei jeder Gelegenheit betonen, bekämpfen und verurteilen faktisch kritisches Eingreifen derselben. Es scheint, als ist Engagement nur so lange erwünscht, wie es im Einklang mit staatlichen Anforderungen steht. Jedoch keines, das eingreift, wenn der Staat selbst zur Gefahr für die Menschen wird. Die Geschehnisse in Nürnberg zeigen deshalb vor allem eins: Die Regierung und Teile der bürgerlichen Presse sind gerade auf dem Weg, Formen autoritärer Staatlichkeit sukzessive zu etablieren und legitimieren. Wenn die Zivilgesellschaft sich erhalten will, muss sie gegen diesen Prozess vorgehen."
 

Quelle: der Freitag - "Eine neue Gefahr für die Zivilgesellschaft"; farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.

Kontrolle der Polizei

Schon Philosophen in der Antike zerbrachen sich ihre Köpfe über die Frage: "Quis custodit custodes?" - "Wer überwacht die Wächter?". In modernen Staaten verfügt der Staat über das Gewaltmonop...

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/innere-sicherheit/201425/kontrolle-der-polizei

Dringend erforderlich, längst überfällig: eine tatsächlich unabhängige Polizeikontrolle, entsprechende Instanz/Institution zur Kontrolle der Exekutivorgane (Polizei, Staatsanwälte, Richter).

Exekutivgewalt: Wer kontrolliert, überprüft die Polizei, bspw. deren Ermittlungstätigkeit, die Staatsanwaltschaften und Richter? Und warum nicht? - Sabeth schreibt

Exekutivgewalt: Wer kontrolliert/überprüft die Polizei - als bspw. Ermittlungsbehörde (denn die Staatsanwaltschaften ermitteln selbst nicht, sie delegieren diese Tätigkeit grundsätzlich an die...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/10/exekutivgewalt-wer-kontrolliert-uberpruft-die-polizei-als-bspw-ermittlungsbehorde-denn-die-staatsanwaltschaften-ermitteln-selbst-nic

Wie rechtskonservativ bis rechtsextrem durchsetzt ist die deutsche Polizei - Über sogen. Alltagsrassismus, Institutionellen Rassismus, AfD wählende Polizisten, deren Welt-, Menschenbild und die Folgen dessen - nicht nur für Geflüchtete, Migranten, sondern auch Frauen ... - Sabeth schreibt

Auf den Kandidatenlisten der AfD tauchen viele Beamte auf. Doch warum sind sie für rechte Positionen empfänglich? Zwei Abgeordnete erzählen, warum sie für die Partei Politik machen Es hat seine...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/09/wie-rechtskonservativ-bis-rechtsextrem-durchsetzt-ist-die-deutsche-polizei-uber-sogen.alltagsrassismus-institutionellen-rassismus-af

Institutioneller Rassismus - Wikipedia

Als institutioneller Rassismus (auch: struktureller Rassismus) werden Rassismen bezeichnet, die von Institutionen der Gesellschaft, von ihren Gesetzen, Normen und internen Logik ausgehen, unabhängig

https://de.wikipedia.org/wiki/Institutioneller_Rassismus

Behörden leugnen institutionellen Rassismus in Deutschland | Amnesty International Deutschland

Die deutschen Behörden haben wiederholt dabei versagt, bei Straftaten rassistische Tathintergründe zu erkennen und zu untersuchen. Amnesty und zahlreiche Menschenrechtsgremien werten dies als ...

https://www.amnesty.de/2016/9/7/behoerden-leugnen-institutionellen-rassismus-deutschland

Werden "Zuwanderer", Migranten, Geflüchtete häufiger straffällig als sogenannte Biodeutsche? - Sabeth schreibt

Die Zahl der straffällig gewordenen Migranten ist laut Kriminalstatistik gestiegen. Bundeskriminalamt und Innenministerium hätten jedoch besser differenzieren sollen, kritisierte der Bochumer ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/04/werden-zuwanderer-migranten-gefluchtete-haufiger-straffallig-als-sogenannte-biodeutsche.html

Mit dreierlei Maß - Ellwangen und das Rechtsstaats­verständnis der Deutschen

Wer am Wochenende die politische Debatte und auf Twitter den Hashtag #Ellwangen verfolgt hat, könnte den Eindruck gewinnen Deutschland stehe kurz vor einem Bürgerkrieg. Dabei hatten Flüchtlinge nur

https://verfassungsblog.de/mit-dreierlei-mass-ellwangen-und-das-rechtsstaatsverstaendnis-der-deutschen/

Ellwangen - Reden wir über Gewalt

„Doch ob das, was in Ellwangen geschah, 'Angriff' und 'Gewalt' zu nennen ist, ist zweifelhaft", schreibt Christian Jakob in der taz. Als Redakteur für Recherche machte er das, was die eigentlich...

https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/reden-wir-ueber-gewalt

Politisch motivierte Gewalt auf Demonstrationen

Demonstrationen verlaufen in Deutschland überwiegend gewaltfrei. In wenigen Fällen kommt es jedoch zu gewaltsamen Eskalationen des Protests. Welche Protestgruppen lassen sich unterscheiden, welch...

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/innere-sicherheit/76644/politisch-motivierte-gewalt?p=all

Über Strafe, das Strafen, Schwarze Pädagogik, Straftäter, das Täter-Opfer-Verhältnis, Reue, Wiedergutmachung ... - Sabeth schreibt

Über Strafe, das Strafen, Schwarze Pädagogik, Straftäter, das Täter-Opfer-Verhältnis, Reue, Wiedergutmachung ... Das Strafen hat wesentlich drei Aspekte, d.h. es soll aus Sicht des Strafenden ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/11/uber-strafe-das-strafen-straftater-das-tater-opfer-verhaltnis-reue-wiedergutmachung.html

Über Aggression, Gewalt, Angst und Schmerz -Grenze - Sabeth schreibt

"[...] Besonders prekär - und für die Zukunft unseres Globus von Bedeutung - ist der Zusammenhang zwischen der Ungleichverteilung von Lebenschancen und Aggression, insbesondere zwischen Armut und...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/06/uber-aggression-gewalt-angst-und-schmerz-grenze.html

"Öffentlich geförderte Beschäftigung, gemeinnützige Arbeit, sozialer Arbeitsmarkt" für "arbeitsmarktferne Personengruppen, Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen", Langzeiterwerbslose, Gerinqualifizierte - Reichsarbeitsdienst - die SPD bleibt sich, der Agenda 2010, auch in der GroKo treu - Sabeth schreibt

Der neue Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), will Langzeitarbeitslose mit Hilfe eines Milliardenprogramms in gemeinnützige Arbeit bringen. "Wir wollen Langzeitarbeitslose...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/03/offentlich-geforderte-beschaftigung-gemeinnutzige-arbeit-sozialer-arbeitsmarkt-fur-arbeitsmarktferne-personengruppen-personen-mit-mu

Zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen in Hartz 4 - Hartz 4 ist WEISSE FOLTER, staatlich systematische, absichtsvoll GETÄTIGTE MenschenVERNICHTUNG: legalisiert - Sabeth schreibt

Zwei Jahre ist es her, da hat das Sozialgericht Gotha klar gesagt: Die Sanktionierung von Erwerbslosen durch Jobcenter ist verfassungswidrig. Die Folge: Das Bundesverfassungs­gericht musste prüfe...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/03/zwei-jahre-ist-es-her-da-hat-das-sozialgericht-gotha-klar-gesagt-die-sanktionierung-von-erwerbslosen-durch-jobcenter-ist-verfassungs

Petition gegen eine schädigende Psychiatrie - für heilsame, humanistische Alternativen - Sabeth schreibt

In psychiatrischen Kliniken, Rehabilitationseinrichtungen, Heimen und auch ambulant, werden Menschen... (93 signatures on petition) Heilung kann immer nur ganzheitlich gelingen, möglich sein. Es ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/08/petition-gegen-eine-schadigende-psychiatrie-fur-heilsame-humanistische-alternativen.html

Was im Rechtsstaat Deutschland alles möglich, machbar ist - was üblicherweise in Regierungskreisen, in Bundesministerien unter Recht (und Gerechtigkeit? ;) ) verstanden, gehandelt wird - Sabeth schreibt

Kann mir bitte freundlicherweise jemand helfen? - Es gibt also keinerlei - KEI-NER-LEI - Sanktion (!) gegen Ramackers, Gierlich und ohnehin nicht gegen Schäuble und Steinbrück? ... - Keine weiteren

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/10/was-im-rechtsstaat-deutschland-alles-moglich-machbar-ist-was-ublicherweise-in-regierungskreisen-in-bundesministerien-unter-recht-und

Konservatismus vs. Liberalismus - worin bestehen die Unterschiede zwischen konservativen und liberalen Menschen tatsächlich? Und was hat das mit Demokratie zu tun? - Sabeth schreibt

31. März 2018 Was heißt es (nicht nur, aber gerade auch heute), politisch links (eingestellt) zu sein? Für mich ist genuin Linkssein, sich auf Basis von Mitgefühl , Humanismus, Aufklärung ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/03/konservatismus-vs-liberalismus-worin-bestehen-die-unterschiede-zwischen-konservativen-und-liberalen-menschen-tatsachlich-und-was-hat

arte - Der Kapitalismus - Sabeth schreibt

Im zweiten Teil der Deutschlandfunk-Sendereihe über die aktuelle Brauchbarkeit von "Das Kapital": ein Essay des Soziologen Wolfgang Streeck über die "ursprüngliche Akkumulation" und die Gewalt i...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/06/arte-der-kapitalismus.html

Quellensammlung zu Kapitalismus, Neoliberalismus ...

Ein europäischer Generalstreik, eine mindestens europaweite SOLIDARISIERUNG von Menschen mit Menschen möglich? Eine Neue Internationale? Global? - Sabeth schreibt

REVOLUTION und Graswurzelbewegung. Damit ein Strukturwandel endlich möglich, d.h. realisiert wird. - Anders arbeiten, anders wirtschaften, anders wohnen (siehe dazu unten befindlichen Link "Einige...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/04/ein-europaischer-generalstreik-eine-mindestens-europaweite-solidarisierung-von-menschen-mit-menschen-moglich-eine-neue-international

Über die Postwachstumsgesellschaft oder: Warum es nicht bleiben kann wie es ist und warum es wie lange trotzdem so bleibt ... - Sabeth schreibt

Explizite Lese-/Hörempfehlung - Ein herausragender Artikel von Mathias Greffrath - ein bilanzierender Rundumschlag, eine umfassende, realistische Beschreibung der bestehenden Verhältnisse - fast ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/09/uber-die-postwachstumsgesellschaft-oder-warum-es-nicht-bleiben-kann-wie-es-ist-und-warum-es-wie-lange-trotzdem-so-bleibt.html

Der Untertan - Wikipedia

Der Roman erzählt von Diederich Heßling als Beispiel für einen bestimmten Typ Mensch in der Gesellschaft des deutschen Kaiserreichs. Heßling ist obrigkeitshörig, feige und ohne Zivilcourage. E...

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Untertan

Biedermann und die Brandstifter - Wikipedia

Den Biedermann-Stoff griff Frisch in seinem Werk mehrfach auf. Eine erste Prosaskizze entstand 1948 unter dem Eindruck der Machtübernahme des Kommunismus in der Tschechoslowakei. Sie trug den Titel

https://de.wikipedia.org/wiki/Biedermann_und_die_Brandstifter

Von der freiwilligen Knechtschaft - Von der Feigheit - Von der Freiheit und Trägheit eines Volkes - Étienne de la Boétie ... Über die Freiheit und die eigentätige Selbst-Knechtung, über Kriechertum und Tyrannei ... - Sabeth schreibt

Etienne de la Boétie hat bereits im 16. Jahrhundert auch heute noch "aktuelle", nach wie vor bestehende, Menschen schädigende KORRUPTION, OPPORTUNISMUS, GIER, MACHTGEILHEIT, Untertan-/Gehorsam- und

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/03/von-der-freiwilligen-knechtschaft-von-der-feigheit-von-der-freiheit-und-tragheit-eines-volkes-etienne-de-la-boetie.uber-die-freiheit

Anarchismus - Basisdemokratie, bedürfnisorientiertes Gemeinwohl, Autonomie, soziale Gerechtigkeit, Kooperation, Solidarität - Sabeth schreibt

David Graeber - Bist du ein Anarchist? Voraussetzung: Selbsterkenntnis, Reflexionsfähigkeit, Selbstkritik, Vernunft, Verantwortungsübernahme, Integrität, Mitgefühl, Persönlichkeitsreife ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/10/anarchismus-basisdemokratie-bedurfnisorientiertes-gemeinwohl-autonomie-soziale-gerechtigkeit-kooperation-solidaritat.html

Anarchismus - Wikipedia

Anarchismus (abgeleitet von altgriechisch ἀναρχία anarchia ‚Herrschaftslosigkeit'; Derivation aus α privativum und ἀρχή arche ‚Herrschaft') ist eine politische Ideenlehre und Phil...

https://de.wikipedia.org/wiki/Anarchismus

Siehe hier insbesondere die historischen Vorläufer.

Über politischen, gesellschaftlichen, individuellen Widerstand - wie von wem gewaltfrei, erfolgreich (?), zeitnah, ohne Selbstbeschädigung leistbar? - Sabeth schreibt

Über politischen, gesellschaftlichen, individuellen Widerstand - wie von wem gewaltfrei, erfolgreich (?), zeitnah, ohne Selbstbeschädigung Offen, unbeantwortet bleibt nach wie vor die Frage, wie wer

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/04/uber-politischen-gesellschaftlichen-individuellen-widerstand-wie-von-wem-gewaltfrei-erfolgreich-zeitnah-ohne-selbstbeschadigung-leis

Gerechtigkeit braucht Liebe, Martha Nussbaum - und Urgrund von Liebe(n) ist die Fähigkeit, die Möglichkeit zu und Praxis von Mitgefühl - nicht oktroyiert, sondern aus ureigenem, natürlichen Bedürfnis; Verletzlichkeit, Bedürftigkeit respektieren, anerkennen, nicht als Schwächen interpretieren - Sabeth schreibt

Emotionen sind im politischen Diskurs allgegenwärtig. Dennoch appellieren wir an die Vernunft, wenn wir andere überzeugen wollen. Zu Unrecht, sagt die Philosophin Martha Nussbaum; ohne Mitgefühl...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/01/gerechtigkeit-braucht-liebe-und-urgrund-von-liebe-n-ist-die-fahigkeit-die-moglichkeit-zu-und-praxis-von-mitgefuhl-nicht-oktroyiert-s

Über Kooperation, statt Wettbewerb und Kampf - über Mitgefühl, Altruismus, Fürsorglichkeit, Güte, Liebe, Selbstachtung, statt Hass, Verachtung, Ausgrenzung, Abwertung - über das Märchen vom homo oeconomicus, vom menschlichen "Wolf", vom "egoistischen Gen" und dessen Hintergründe ... - Sabeth schreibt

3sat scobel - "Die Kraft des Guten" Über Kooperation, statt Wettbewerb und Kampf - über Mitgefühl, Altruismus, Fürsorglichkeit, Güte, Liebe, Selbstachtung, statt Hass, Verachtung, Ausgrenzung ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/01/uber-kooperation-statt-wettbewerb-und-kampf-uber-mitgefuhl-altruismus-fursorglichkeit-gute-liebe-selbstachtung-statt-hass-verachtung