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Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus Anarchismus

Über politischen, gesellschaftlichen, individuellen Widerstand - wie von wem gewaltfrei, erfolgreich (?), zeitnah, ohne Selbstbeschädigung leistbar?

 
Über politischen, gesellschaftlichen, individuellen Widerstand - wie von wem gewaltfrei, effektiv, zeitnah, ohne Selbstbeschädigung?
 
Offen, unbeantwortet bleibt nach wie vor die Frage, wie wer jeweils "Widerstand leisten" soll und kann: so, dass mittels dessen die weltweit bestehenden, bekannten Missstände (Armut, Gewalt, Kriege, Ausbeutung, Zerstörung der Lebensgrundlagen, Vertreibung u.a.m.) tatsächlich und möglichst zeitnah behoben werden können bzw. effektiv werden und ohne dass die/der Widerstandleistende selbst noch zusätzlich massiv - durch die jeweilige Exekutive, durch Regierungen, Polizei, Militär ... - beschädigt, gar vernichtet wird.
 
Ja, das Problem ist, dass Menschen sich über die Ziele und die Wege dahin, die Umsetzung nicht einmal einig werden können, denn viele halten bspw. den Kapitalismus, Neoliberalismus noch immer für "alternativlos" oder sogar für erforderlich. Das wiederum hat unbestritten mit deren Denken, mehr noch mit ihrem Fühlen, ihrer Prägung, Sozialisation und mit Indoktriniation zu tun, die zumeist in der Kindheit erfolgt - durch Elternhäuser, staatliche Schulen ..., durch Ideologie, insbesondere auch religiöse - nach wie vor.
 
Ich persönlich komme zu dem Fazit, dass das grundsätzliche, weltweite Problem der Rechtskonservatismus immer schon war und es nach wie vor ist - mit entsprechend einhergehendem bzw. zugrundeliegenden katastrophalen Menschenbild, siehe das Narrativ vom "homo oeconomicus", vom qua Natur vorgeblich "schlechten, bösen" Menschen, der mittels Schwarzer Pädagogik (Druck, Zwang, Kontrolle, Härte, Strenge, Schikane, emotionale Kälte, Strafe - mittels Dressur also und absichtsvollem Schmerzzufügen: Sadismus, psychischer und physischer Gewalt) "behandelt", geformt werden müsse, siehe außerdem den in konservativen Kreisen verbreiteten Biologismus, Sozialdarwinismus, Androzentrismus, Autoritarismus sowie die Leistungsideologie.
 
Weiterhin: dass Arbeit manipulativer- wie perfiderweise im Kapitalismus stets mit ausschließlich Erwerbstätigkeit gleichgesetzt wird, obgleich Arbeit weit mehr und noch ganz anderes ist als kapitalistisch ausbeutbare Erwerbstätigkeit, siehe bspw. soziale, emotionale, handwerkliche, mentale, kreative Arbeit, die für weltweit jede Gesellschaft und Gemeinschaft absolut unentbehrliche, unersetzliche (häusliche) Sorge-Arbeit, die als Arbeit jedoch nicht anerkannt, geschweigedenn angemessen wertgeschätzt oder gar existenzsichernd monetär honoriert wird, was weltweit materielle Armut zur Folge hat: Kinderarmut ist immer auch vor allem Mütterarmut, denn weltweit leisten nach wie vor mehrheitlich Frauen diese Sorge-Arbeit: unentgeltlich, sie werden als gratis Sorge-Arbeiterinnen ganz selbstverständlich ausgebeutet, siehe außerdem auch diverse geleistete ehrenamtliche Arbeit.
 
Im Übrigen gibt es etliche Erwerbstätigkeit, die (wie bekanntlich schon Marx erkannte), gerade nicht sinnvoll, nicht sinnstiftend, nicht wohltuend ist, nicht dem bedürfnisorientierten Gemeinwohl zuträglich, sondern sogar das Gemeinwohl, auch und gerade Individuen, massiv schädigend, auch vernichtend sein kann und ist und das betrifft nicht nur Kinderarbeit, trotzdem wird diese Art der Arbeit entlohnt, als Arbeit anerkannt, überdies propagiert, proklamiert, inklusive gut bezahlter bullshitjobs (David Graeber).

Auch wissen wir längst, dass Arbeit, d.h. kapitalistisch ausbeutbare Erwerbstätigkeit für viele Menschen gerade nicht zu Wohlstand führt, dass unzählige Menschen auf diesem Globus jede Menge und gerade auch unbezahlte Arbeit leisten, die sie überdies erheblich schädigt, und sie dennoch nicht einmal ihre Existenz damit sichern können.

Gleichermaßen wissen wir, dass einige vergleichsweise wenige Menschen überhaupt keine Arbeit leisten, insbesondere nicht solche, die dem Gemeinwohl dient, sie aber dennoch in Wohlstand und auch Reichtum leben - weil sich Reichtum wie auch materielle Armut vererben.
 
Von (weltweiter) sozialer Gerechtigkeit durch/mittels Arbeit, Leistung, durch Kapitalismus kann die Rede demnach nicht im Mindesten sein. Der Kapitalismus, d.h. die ihn erhaltenden Menschen, Individuen, zerstört Menschen und unseren Planeten, unser aller Existenzgrundlage: augenfällig und überdies wissentlich.
 
Erforderlich und längst überfällig ist ein breiter, globaler Bewusstseinswandel.
 
Es kann gegen Menschen gerichtete (physische wie psychische) Gewalt nie der angemessene, schon gar nicht der gebotene oder erforderliche Weg sein, denn diese zieht immer Leid, Not, Elend nach sich, zumeist auch reaktive Aggression, weitere Gewalt.
 
Der Kerngedanke des Sozialismus´, der genuin linkspolitischen Haltung, Überzeugung wird als Sozialromantik, "Bolschewismus", als Linksextremismus, Kommunismus verspottet, diskreditiert - torpediert, von genau jenen, die von den bestehenden Missverhältnissen profitieren und sie deshalb mit allen Mitteln, um jeden Preis (!) zu erhalten versuchen.
 
Es kann m.E. daher im Grunde nur bei den Kindern (weltweit letztlich) angesetzt werden, indem man mit diesen bedürfnisorientiert umgeht, damit ihnen das jedem Menschen (wie auch anderen Primaten) angeborene Mitgefühl erhalten bleibt und gefördert, gestärkt wird, das das Fundament jeglicher verstand-, vernunftgeprägter Ethik und von Moralsystemen (die stets veränderlich sein und bleiben müssen) ist, das intrinsische Moral zur Folge hat - nur so ist Moral dauerhaft praktisch, alltäglich lebbar: wenn sie freiwillig erfolgt, auf eigenen Überzeugungen, Erkenntnissen und Gefühlen beruht - "das moralische Gesetz in mir", Kant, ist nichts anderes als genau dieses Mitgefühl, was Kant jedoch noch nicht wissen konnte bzw. nicht erkannt hat - wenn Moral also gerade nicht oktroyiert ist durch (religiöse) Ideologie.
 
Erforderlich ist hierfür, dass Eltern nicht-schädigend Eltern sein können, dass sie selbst unbeschadet sind/bleiben, was wiederum bestimmte gesellschaftliche, politische und sozio-ökonomische Verhältnisse, Gegebenheiten erfordert, letztlich ein anderes Arbeiten, Wohnen, Wirtschaften, Handeltreiben - weg von der Kleinfamilie, hin zu generationen- und geschlechterübergreifenden Wahlverwandtschaften, familiären Strukturen, siehe cohousing, hin zu Bedürfnisorientiertheit, gerade auch in Bezug auf immaterielle menschliche Bedürfnisse nach Zugehörigkeit, Anerkennung, Wertschätzung, Respekt, Nähe, Geborgenheit, Liebe, Selbstbestimmtheit, Selbstwirksamkeit etc..
 
Somit weg von stets kompensatorischem Konsum, Konsumismus, Drogensucht, ebenfalls kompensatorischem, narzisstischen Wunsch, Streben nach Macht, Kontrolle, Unterwerfung, Ausbeutung - weg von Gehorsam, Sadismus, Masochismus.
 
Verwiesen sei hierzu abermals auf Erich Fromm, Arno Gruen ("Der mitfühlende Mensch kann Kriege verhindern"), Gabor Maté (Trauma, Sucht, Krankheit, Kindheit, Bindung, Beziehung), Alice Miller, Frans de Waal ("Der gute Affe") und Joachim Bauer ("Schmerzgrenze - Vom Ursprung alltäglicher und globaler Gewalt"), außerdem auf Noam Chomsky, Jean Ziegler, David Graeber (Anarchismus), Martha Nussbaum ("Gerechtigkeit braucht Liebe") ... .
 
Es gibt längst faire, gerechte Konzepte, siehe bedürfnisorientierte Gemeinwohlökonomie (Christian Felber), Alternatives Handelsmandat von attac ..., sie werden nur nicht umgesetzt, weil es am politischen Willen hierzu fehlt - aus bereits genannten Gründen.
 
Mir persönlich reicht es nicht, nur kleine Brände auf kommunaler, regionaler, nationaler Ebene vermeintlich zu löschen, denn während man, häufig vergeblich, "kämpft" - für bessere Verhältnisse, soziale Gerechtigkeit, das eigene Überleben und das etwaig vorhandener Kinder oder auch das von Freunden, Fremden, nachfolgender Generationen - leiden und krepieren "in der Zwischenzeit", d.h. die ganze Zeit über, t ä g l i c h, weltweit Menschen und das zumeist gerade n i c h t selbst verschuldet, selbst zu verantworten. Dieser Umstand alleine ist, sofern man ihn sich bewusst macht, statt ihn selbstschonend zu verdrängen, zu relativieren, sich in selbstschonenden Selbstbetrug und Selbstgerechtigkeit zu flüchten, unerträglich - in jedem Augenblick, jeden einzelnen Tag.
 
Es ist nicht möglich, die Missstände nur jeweils regional irgendwie flickwerkartig, kurzfristig zu mildern, gar zu beheben, zu bewältigen - es kann und muss in einer global vernetzten Welt zwangsläufig auf gerade auch globaler, transnationaler Ebene möglich sein, ermöglicht, zugelassen, statt verhindert werden.
 
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Da immer wieder von "Revolution" die Rede ist - auch hier bleibt die Frage, w i e eine Revolution vonstattengehen soll? Wer stellt sich was genau hierunter vor?
Ich werde sicher nicht zu was auch immer zustimmen, wenn ich nicht einmal weiß, worum es eigentlich genau geht.

Mich nervt das Geschwafele von Revolution inzwischen nur noch, eben weil es nichts als leeres Gelabere ist, ohne jegliches Konzept, ohne jeglichen Realitätsbezug.

Ich kann das Bedürfnis danach verstehen und selbstverständlich auch bestens den Frust, die Wut nachvollziehen - über all die "Missstände", unter denen so viele Menschen leiden: täglich, rings um den Globus. R e a k t i v e Aggression, Schmerzgrenze.

Aber w i e soll das durch "Revolution" änderbar, behebbar sein/werden? - Eben.


Ganz sicher jedenfalls n i c h t durch physische Gewalt gegen Menschen. Diese hat immer Gegengewalt zur Folge, außerdem Leid, Elend, Verluste, Zerstörung.

Es wurde längst dafür gesorgt, dass es zu keinen Aufständen, Unruhen vonseiten der Bevölkerung kommt - siehe das martialische Polizeiaufgebot beim G20-Gipfel und wie gegen auch friedlich, gewaltfrei Demonstrierthabende und sogar Unbeteiligte vorgegangen wurde, wie sie durch massive Polizeigewalt verletzt, beschädigt wurden - und das passiert bekanntlich auch bei anderen Demonstrationen, friedlichen, gewaltfreien Protestaktionen: immer wieder, immer noch.
Und diese Polizisten, Gewalt-, Straftäter bleiben mehrheitlich unbehelligt, werden nicht verurteilt, bleiben sogar im Dienst.

Siehe außerdem die massive Überwachung, Kontrolle, die den Bürgern als "Sicherheitsmaßnahmen" (gegen Terrorismus ...) verkauft werden.

Siehe die geänderten PAG (Polizeiaufgabengesetze) in Bayern, Baden-Württemberg, NRW und sicher bald bundesweit - die darin gesetzlich legitimierten Befugnisse der Polizei, die jenen von Geheimdiensten ähneln bzw. gleichen, die zu Totalitarismus führen können.

Siehe, dass auch immer wieder politisch im Gespräch ist, zumindest bereits war, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu dürfen.

Revolution also, ja?

Nochmal: Wer unbedingt den Märtyrer spielen will, soll das infantilerweise tun - verändern, verbessern wird er damit allerdings genau nichts.
 
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Der politische Widerstand gegen soziale Ungerechtigkeit, Rassismus, Rechtsextremismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, staatliche Repression, Autoritarismus, Totalitarismus, Kontrolle, Überwachung, Unterwerfung, Gehorsam, Ausbeutung, Antidemokratisierungsprozesse, strukturelle Gewalt, Neoliberalismus, Kapitalismus kam von jeher üblicherweise von links.
 
update und Anmerkung im Jahr 2021:
Corona legt offen, dass "links" beklagenswerterweise nicht immer tatsächlich, authentisch links (nach obiger Definition) ist.
 
Aus diesem Grund wird von rechts, vonseiten des Konservatismus´, Kapitalismus´, Rechtsextremismus´, gegen links, gegen Linke (vermeintlichen, vorgeblichen "Linksextremismus") agitiert. Nach wie vor. Immer wieder.
 
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Prekarisierung - Klassenkampf - Gelbwesten
 
Uralte Machtstrategie: dass Menschen durch "Arbeit", d.h. durch Erwerbstätigkeit und Armut vorsätzlich von soziokultureller und politischer Teilhabe ferngehalten werden, dass ihnen Muße, Zeit für Denken, Erkennen, Aktivwerden und soziales Engagement, zwischenmenschliche gute Beziehung(en), absichtsvoll genommen wird. Nach wie vor.
 
Darum ist der Systemwechsel erforderlich.
 
09. Dezember 2018
 
Warum eigentlich gibt es kein transnationales Solidarisieren, Verbinden mit den Gelbwesten, giletsjaunes - nicht nur via social media, sondern auch in der nicht-virtuellen Öffentlichkeit, auf den Straßen anderer (europäischer) Länder?
 
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Aktualisierung am 01. März 2019 (und 2020)
 
(Anti-) Klassismus gibt es nicht ohne (Anti-) Kapitalismus, Meritokratie
 
Warum gibt es in Deutschland Fridays for Future - eine Bewegung (der Kinder) des privilegierten Bürgertums - nicht aber eine Bewegung wie die der Gelbwesten, gilets jaunes in Frankreich? - Eben deshalb. Wir sind hier.
 
Man nennt es Kapitalismus und global destruktive Folgen. Man nennt es patriarchalen Konservatismus (inkl. entsprechender Religionen, Ideologien, Menschenbild), aktuell nennt man es auch Rassismus, Narzissmus, Ignoranz und Opportunismus - rollback.
 
Mir persönlich reichen "lokale Kämpfe" schon lange nicht mehr. Aber es gibt in D-Land keinen solidarischen, sichtbaren, öffentlichkeitswirksamen "Klassenkampf", kein "Aufstehen", keinen Generalstreik, nur vereinzelte Proteste (G20, Hambi, Stuttgart21 ...) - keine Gelbwesten.
 
Warum lässt sich nicht bspw. übers Internet und verschiedene linke Seiten eine Vernetzung erzielen und ein Aufruf, zeitgleich auf die Straße zu gehen - wie in Frankreich?
 
Weil es der Mehrheit - Mittelschicht, Bürgertum - immer noch (viel) zu gut geht? Weil die Mehrheit in D-Land immer noch schläft oder ignoriert, verdrängt, leugnet, verharmlost? Weil die Mehrheit in D-Land gehorsame Untertanen sind? Oder schlicht zu bequem und/oder zu feige?
 
Weil die "Abgehängten", die Ballastexistenzen zu krank, alt, beschädigt, geschwächt, resigniert sind? Weil "die" Linke in D-Land zu zersplittert und/oder zu intellektualisiert-abgehoben-arrogant (geworden) ist, insbesondere die in die Jahre gekommenen APOs & Spontis?
 
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Andreas Kemper/Heike Weinbach: Klassismus - Eine EinführungAntiklassistische Perspektiven

untergrund-blaettle.ch

Class / Klassismus

andreasemper.org

03. Mai 2018
 
Hier auch nochmal zu Hartz 4 und diversen "Widerstandsaktionen" - meine Draufsicht:
 
Es war vorher schon allen klar, dass bspw. die Petition, die Jens Spahn (symbolisch) dazu bewegen sollte, einen Monat von/in Hartz 4 zu "leben", nicht zur Folge haben würde, dass er das tut.
 
Und so läuft es eben permanent:

Es wird immer wieder mal kurz, vorübergehend berichtet über Hartz 4 und dann läuft alles weiter wie bisher. Und das seit nun dreizehn Jahren.

Ja, ich bin "von Anfang an dabei", mein Kind ist vom ersten Tag seines Lebens an in diesen Verhältnissen aufgewachsen und mir geht inzwischen tatsächlich vollständig die Luft aus - und das im Übrigen in wörtlich zu verstehendem Sinn (physische, chronische Erkrankung).

Ich halte daher nichts von unreflektiertem, bloßen Aktionismus, von dem vorher schon klar ist, dass er keine Verbesserungen erwirken können wird.
 
Wir haben wohl alle als Betroffene im offenen Hartz-Vollzug mit den Jobcentern Kämpfe ausgefochten und nach wie vor auszufechten (ja, auch ich habe noch mehrere Klagen am Sozialgericht anhängig, leider hatte ich dafür keinen anwaltlichen Beistand und ja, auch ich bin seit Jahren chronisch physisch krank).
 
Es ist eine Sache, dass man sich je persönlich zwangsläufig gegen die Jobcenter im Grunde ja permanent zur Wehr setzen muss (mit "Rechtsmitteln", soweit möglich), um überhaupt überleben (also vegetieren) zu können.
 
Eine andere sind die ganzen anderen Aktionen. Ich halte z.B. auch von sanktionsfrei und hartzbreaker nicht allzu viel. Das mag in Einzelfällen m a l ein Segen sein, aber es ändert nichts am täglichen, jahrelangen, nicht selbst verschuldeten Leid und der Beschädigung, der systematischen, sukzessiven Vernichtung (!) all der ungezählten anderen.
 
Klar, man kann s i c h dann sagen: Ich mache immerhin etwas, besser als nichts. Aber wenn dieses Etwas letztlich nicht das bewirkt, was es eigentlich erwirken will und soll(te), dann bleibt es bei vergeblichem, letztlich sinnlosen Widerstand, der somit auch vergeudete Zeit und Energie ist - es sei denn: die, die ihn ausführen, fühlen sich selbst damit besser. Um irgendwie noch das Gefühl von Teilhabe, von "Kontrolle", von Selbstwirksamkeit zu haben, weil/wenn man die "Hoffnung" noch nicht ganz aufgeben will/kann.

Das sei ihnen unbenommen, ist auch eine Form von Selbsterhalt, aber man muss es so dann auch benennen und nicht behaupten, man täte ja so Großes, Wichtiges, Hilfreiches und das sei "besser als nichts".
Unterm Strich macht man es vor allem für sich selbst, eben weil all diese Aktionen nichts bewirken k ö n n e n, da die Misere nur auf politischer Ebene behoben werden kann und längst müsste. Und das nicht nur, aber u.a. auch in Bezug auf gerade Hartz 4, die neoliberale Agenda 2010.
 
Gibt ja noch etliche weitere "Missstände", je "national", regional wie global. Letztlich hat es immer alles mit Kapitalismus, Neoliberalismus, Sadismus, Unterwerfung, Ausbeutung, Destruktivität zu tun. Exakt.
 
Was parallel erforderlich ist, ist ein gesellschaftlicher Bewusstseinswandel - ja, diesen kann man möglicherweise durch persönliche Kontakte, Umgang, Erfahrungen, durch Information, "Aufklärung" erwirken, aber ich sehe nicht, dass bisher eine der Aktionen hierzu tatsächlich beigetragen hätte. Angesprochen fühlen sich nur all jene, die ohnehin "links" eingestellt sind, die aber, die neoliberale Politik machen, sind Rechtskonservative und die erreicht man nicht, am wenigsten über Argumente, da sie diesen aus bekannten Gründen nicht zugänglich sind.
 
Und ja: Irgendwann ist man so durch - arm, krank, ausgegrenzt, beschädigt - dass man für "Widerstand" schlicht keine Kraft mehr hat - physisch schon nicht. Und genau so s o l l das ja, exakt.
 
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Inzwischen zweifle ich am Zutreffen von Huxleys Aussage - über das in jedem bestehende, Bestand habende Fundament zu Güte ... .

"[...] Aldous Huxley gab 1937 das Buch An Encyclopaedia of Pacifism heraus[2] Nachfolgend ein Auszug aus dem Lemma 'Non-Violence' in einer Übersetzung:
„Gewaltloser Widerstand bedeutet nicht Nichtstun. Er bedeutet, die enorme Kraftanstrengung zu unternehmen, die nötig ist, um das Böse mit dem Guten zu überwinden. Diese Kraftanstrengung baut nicht auf starke Muskeln und teuflische Waffen: Sie baut auf moralische Tapferkeit, auf Selbstbeherrschung und auf das unentwegte, zähe Bewusstsein, dass es auf Erden keinen Menschen gibt – so brutal, so persönlich feindselig er auch sei – ohne angeborenes Fundament von Güte, ohne Liebe zur Gerechtigkeit, ohne Achtung vor dem Wahren und Guten; all dies ist für jeden erreichbar, der die geeigneten Mittel verwendet.“ [...]"
 
Quelle: Wikipedia - "Gewaltfreie Aktion"
 
Rechtsstaat, (direkte vs. repräsentative) Demokratie, Verfassung, Widerstand

Das hier halte ich für dringend beachtenswert:
 
"[...] „Viele Protestbewegungen subsumieren sowohl ihr Selbstverständnis dem feudalständischen Institut des Widerstandsrechts als auch ihre Praxis der herrschenden justizstaatlichen Doktrin. Indem ihre symbolischen Regelverstöße eine gerichtliche Klärung der Rechtslage beabsichtigen, bilden ihre Aktionsformen nicht auslösende Momente eines demokratischen Willensbildungsprozesses, der zu einer generellen Gesetzesänderung führte, sondern erschöpft sich darin, den »Rechtsweg« einzuleiten. Damit wird nicht nur die Idee, daß ausschließlich demokratisch gesetztes Recht legitim sei, verabschiedet und die Initiative der Rechtsentwicklung in einem schlichten Sinne an die Gerichte zurückgegeben. Diese erneute Annäherung an mittelalterliche Rechtsverhältnisse gewinnt unter gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen eine neue Dimension. […] Der Prozeß der Refeudalisierung, der bereits in der Abwanderung der Politik aus den klassischen Zentren in die unkontrollierte mächtige Subpolitiken in Ökonomie, Technik und Wissenschaft liegt, wird durch die Favorisierung der Justiz als dezentraler und bloß reaktiver Schlichtungsinstanz noch verschärft.“
 
– Ingeborg Maus: Zur Aufklärung der Demokratietheorie 1994
 
[...] „Das Bundesverfassungsgericht, das vom Grundgesetz als »Hüter« der geschriebenen Verfassung eingesetzt war, usurpiert in der freizügigen Auslegung einer »Verfassung«, deren Inhalt es selber durch seine Entscheidungen je nach Sachlage stets neu bestimmt, die verfassungsgebende Gewalt des Volkes, ohne dass ein Verfassungsgesetz zustande käme. Auf diese Weise verschwinden auch die rechtsfreien Räume der Bürger, die nur durch präzise Gesetzesbestimmungen ausgegrenzt werden können, während die gesetzgebende Souveränität des Volkes in der Selbstprogrammierung der Apparate verschwindet.
 
– Ingeborg Maus: Vom Rechtsstaat zum Verfassungsstaat 2004"
 
Quelle: Wikipedia - "Ingeborg Maus", farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
23. Mai 2018
 
Auch ich nehme keine starke, vernetzte, weitflächig öffentlichkeitswirksame, präsente, aktive Linke wahr, auch nicht APO. Immer nur defensive, hinterherchelnde Schadensbegrenzungsversuche. Trauerspiel.
Zu Art. 20 GG Folgendes:
 
"[...] In autoritären Systemen, die keine oder nur eine Scheinopposition zulassen, kann auch der zivile Ungehorsam wenig ausrichten, da er droht, an der Angst der Bevölkerungsmehrheit vor Repression zu scheitern. Da vom Einzelnen nicht verlangt werden kann, sich im Rahmen einer kollektiven Widerstandsbewegung in Gefahr zu bringen, gewinnt unter den Umständen totalitärer Herrschaft sowohl der individuelle politische Widerstand als auch der Einsatz gewaltsamer Mittel an Legitimität. In Diktaturen wird gleichsam die historische Auseinanderentwicklung von individuellem und kollektivem Widerstandsrecht aufgehoben, und das Motiv des Tyrannenmordes tritt in seine alten Rechte ein.
                                    
Dies ist auch die Situation, die mit Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes verrechtlicht werden sollte. Der 1968 im Zuge der Notstandsgesetzgebung aufgenommene Artikel lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Es wäre freilich verfehlt, hier ein traditionelles Widerstandsrecht zu vermuten oder eine Rechtfertigung für zivilen Ungehorsam herauszulesen. Vielmehr bezieht sich der Artikel nur auf einen Staatsstreich, wodurch seine positivrechtliche Relevanz stark eingeschränkt ist. Denn solange das Grundgesetz Gültigkeit besitzt, ist rechtliche "Abhilfe" zur Erhaltung der Verfassungsordnung möglich und Widerstand folglich illegal; sobald die Verfassung aber nicht mehr gilt, ist auch der Artikel 20 gegenstandslos.[22] Ihm wird deshalb vor allem moralische Bedeutung zugeschrieben, er kann als Rudiment der Evolutionsgeschichte des Widerstandsrechts in der liberalen Demokratie gedeutet werden: noch vorhanden, aber ohne Funktion. [...]"
 
Quelle: http://www.bpb.de/apuz/186866/was-ist-widerstand?p=all
 
"Rechtliche Abhilfe" ist halt in bestimmten Fällen nur theoretisch möglich, nicht tatsächlich - das ist der entscheidende Punkt.
 
Problem: Wenn diese rechtliche Abhilfe tatsächlich (in einigen Fällen) nicht möglich/wirksam ist (werden kann/soll/darf), bestünde somit die Verfassungsordnung nicht mehr, wenn die Verfassung nicht mehr gilt, gilt auch Art. 20 nicht mehr, siehe Artikel, zitierte Textpassage. Ist das ein Fehlschluss? Oder müsste Art. 20 tatsächlich außerhalb des/über dem GG stehen?
 
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Nochmal zum Widerstandsrecht nach Art. 20 (Abs. 4) GG, weil ich das zu verstehen versuche, es mir nach wie vor jedoch nicht gelingt:
 
Wenn es de facto keine auf rechtlichem Wege zu erwirkende Abhilfe gibt (siehe bspw. im Fall von Ralph Boes und seinen Klagen, insbesondere seiner Verfassungsbeschwerde, die ja inhaltlich exemplarisch für etliche Betroffene steht, weil etlichen Betroffenen ähnliches bis gleiches darin aufgeführtes Unrecht widerfährt, das aber gesetzlich, somit auch rechtlich legitimiert worden ist - mit entsprechenden Folgen), dann bedeutet das, dass die Verfassungsordnung nicht (mehr) besteht, Widerstand somit legal würde - nach GG Art. 20 Abs. 4.
 
Wenn aber dieser Widerstand nur innerhalb dieser bestehenden Verfassungsordnung (im Fall des GG also Art. 20 Abs. 4) gesetzlich legitimiert, erlaubt, ermöglicht ist, ist das sinnlos, da eben in/mit jenem Moment, da die Verfassungsordnung (in unserem Falle, Deutschland, das Grundgesetz also) nicht mehr besteht - wenn/weil bspw. rechtliche Abhilfe nicht erwirkt, nicht durchgesetzt werden kann - von diesem Widerstandsrecht auch nicht mehr Gebrauch gemacht werden kann/darf.
 
Sobald also durch einen bestimmten Umstand die Verfassungsordnung nicht mehr besteht, ist logischerweise auch Art. 20 GG nicht mehr wirksam (auch nicht Absatz 4), besteht folglich kein gesetzlich legitimiertes Widerstandsrecht - gerade auch in dem Falle nicht, in welchem gegen die Verfassung (in Deutschland: das wie eine Verfassung fungierende GG) verstoßen wird.
 
Somit ist Art 20 GG eine Nebelkerze oder wie es im bpb-Artikel formuliert ist: "noch vorhanden, aber ohne Funktion".
 
Art. 20 GG könnte somit nur dann wirksam bleiben, wenn er irgendwie eine "Sonderstellung" außerhalb des GG, "über" selbigem hätte, was wiederum einer spezifischen gesetzlichen Grundlage/Legitimation bedürfte - letztlich also einer Verfassungs-/Grundgesetzänderung.
 
Der bpb-Artikel dreht es aber quasi um, indem darin behauptet wird, Zitat:
 
"[...] Denn solange das Grundgesetz Gültigkeit besitzt, ist rechtliche "Abhilfe" zur Erhaltung der Verfassungsordnung möglich und Widerstand folglich illegal; [...]"
 
Es wird also ausgesagt, es sei unstrittig, unzweifelhaft rechtliche Abhilfe immer und so lange möglich, als das GG Gültigkeit/Bestand hat - genau diese Behauptung zweifle ich an und halte bspw. Ralphs "Fall" hierfür für exemplarisch. Daher meine Frage nach dem möglicherweise im bpp-Artikel enthaltenen Fehlschluss, einer Fehlannahme (eben der, dass unzweifelhaft rechtliche Abhilfe in jedem Fall gegeben sei, so lange das GG gültig/geltend ist).
 
-
 
Großartiger Satz - der im letzten Absatz zitierte (farblich von mir hervorgehoben).
 
"[...] Gewaltfreiheit in diesem Sinne hat überhaupt nichts zu tun mit Feigheit, Schwäche, Angst oder Vermeidungsverhalten. Das Gegenteil von Gewaltfreiheit ist nicht Gewalt, sondern Feigheit, und in diesem Sinne rief Gandhi seine Mitmenschen immer wieder auf, nicht zurückzuschlagen, aber auch nicht zurückzuweichen. Er sah sich damit ganz dem Sokratischen Grundsatz verpflichtet, notfalls besser Gewalt zu erleiden, als Gewalt anzutun.
 
Sind solche Einsichten und Botschaften lediglich der Ausdruck einer hoffnungslos idealistischen, irrationalen und deshalb letztlich gefährlichen Ideologie und Folge eines pathologischen Realitätsverlustes?
Wie würde unsere Weltsituation derzeit aussehen, hätte der von dem Terroranschlag am 11. September 2001 getroffene, „zivilisierte” Westen in Gandhis Sinne reagiert, anstatt in einem gigantischen, internationalen Rachefeldzug die vermeintlichen Urheber und Terroristen in den so genannten „Schurkenstaaten” militärisch zu bestrafen? Eine geschichtlich ganz bemerkenswerte Chance zu einem radikalen Bewusstseinswandel hinsichtlich des Einsatzes politischer und militärischer Mittel wurde damit vertan. Und wieder einmal bestätigte sich die „Antiquiertheit” von uns „furchtgetriebenen und verstandgesteuerten” Menschen.
 
In solchen Situationen bräuchten wir den Primat einer ethischen Politik und keine ethisch-politischen Primaten. [...]"
 
Quelle: haus-des-verstehens.ch - "Gewaltfreier Widerstand"
 
Im Grunde sind sie nicht einmal das, die Primaten: politisch, schon gar nicht ethisch, viel mehr: narzisstisch.
 
"[...] "Es gibt keinen einfachen Weg, es gibt keine Garantie für Sicherheit, es gibt keine Erfolgsgarantie in keiner Hinsicht und an keinem Ort der Welt."

Wenn Sharp an die Opfer der Befreiungsbewegungen erinnert, zum Beispiel an die Studenten im Sommer 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, dann versagt ihm die Stimme. Und doch macht sein Leitfaden für die Befreiung eines klar: Um den Kraftakt, sich selbst zu befreien, kommt die Bevölkerung nicht herum; da helfen weder Einflussnahmen von außen, noch Verhandlungen und Kompromisse mit den Herrschern, so Sharp:

Demokraten sollten sich vor den Fallen hüten, die möglicherweise von den Diktatoren bewusst in den Verhandlungsprozess eingebaut werden. Wenn es um Grundsätzliches in Sachen politischer Freiheit geht, könnte der Ruf nach Verhandlungen dem Bemühen der Diktatoren entspringen, die Demokraten zur friedlichen Kapitulation zu verleiten, während die Gewalt der Diktatur weitergeht. Der Frieden eines Diktators ist oftmals nichts anderes als der Frieden des Gefängnisses oder des Grabes.

Sharp gibt dem gewaltfreien Revolutionär 198 Methoden des gewaltlosen Widerstands an die Hand. Das reicht von ersten öffentlichen Reden über Märsche und Paraden, Verbraucherboykotts und gezieltes "Krankfeiern", bis zur Schaffung einer Parallelregierung. Die Aktivisten der serbischen Demokratiebewegung Otpor haben nach dem Sturz von Milosevic begonnen, Gleichgesinnte in anderen Ländern zu schulen. Mittlerweile ist ein internationales Netzwerk entstanden, in dem Aktivisten ihre teils blutigen Erfahrungen beim und Pläne zum Sturz eines Potentaten austauschen. Sharps Leitfaden ist dabei die Grundlage, wird aber immer weiter entwickelt. Die Protagonisten des gewaltlosen Widerstands haben sogar Anfragen von Sicherheitskräften diktatorischer Regime erhalten, ob sie die wohl auf die gewaltfreien Widerstandsbewegungen vorbereiten könnten. Allein die Angst der Diktatoren vor diesem Buch zeigt, wie bedeutsam es ist.

Wenn der Kraftakt vollzogen und der Diktator weg ist, beginnt die Arbeit erst richtig. Hören wir noch einmal Gene Sharp selbst:

"Diese Art des Wechsels ist ein Prozess, in dem Leute die Gegenwart gestalten und gleichzeitig ihre Fähigkeiten steigern ihre Zukunft zu bestimmen. Aber es gibt die Möglichkeit, dass wir dazu beitragen können, in der Menschheitsgeschichte einen Schritt weiter zu kommen. Wir können die Schlüsselprobleme lösen, mit denen wir so lange zu tun hatten."
"
 
Quelle: deutschlandfunk.de - "Gewaltloser Widerstand wirkt", farbliche Hervorhebung (dunkelblau markiert) habe ich vorgenommen.
 
"Die Schlüsselprobleme" - genau die aber sind nach wie vor weltweit d a s Problem schlechthin, nein?
 
Nein, ich brauche keine Psychotherapie und keine Psychopharmaka, sondern lebenswerte politische, gesellschaftliche und somit auch ebensolche persönlichen Verhältnisse. Mindestens: eine realistische, echte Perspektive. - Wie wir alle. Jeder einzelne Mensch.
 
Keine Hoffnung also, sondern Zuversicht, zuversichtlich sein können.
 
Ich warte und "hoffe" und "kämpfe" schon so lange - vergeblich. - Wie so viele andere auch.
 
Ist das also das Ziel: das Quälen?
Ist das die Intention: Sadismus? - Vernichtung (auf Raten)?
 
Wie k r a n k müssen jene sein, die all das - national wie global - zu verantworten haben und: die es mittragen, aufrechterhalten, verteidigen, die es wollen. Auch all jene, die "bloße" Mitläufer, Rädchen im Getriebe sind - gehorsame Untertanen, freiwillige Knechte.
 
Widerstand? - Vergeblich.

Irgendwann hast du auch rein physisch keine Kraft, Energie, Vitalität mehr. Nichts mehr entgegenzusetzen.
 
Am Ende bleibt: die Absurdität (menschlicher Existenz).
 
Wer das hier als bloßes Selbstmitleid interpretiert und/oder als "bestehende Suizidgefährdung", hat nichts begriffen, w i l l nicht begreifen.
 
Ich habe den Eindruck, es geht tatsächlich vielen Menschen, auch im reichen Deutschland, ähnlich wie mir.
 
Jeder braucht einen Ort, einen Raum, sein zu dürfen - einen Halt, ein tragendes Fundament - angesichts all der auch biographischen Erschütterungen, die ein Menschenleben mit sich bringt, die es zu ertragen, zu bewältigen "gilt" (?).
 
Am Ende bleibt die Frage: Wozu?
 
Am Ende lebt jeder in und mit seinem persönlichen Leib, seinem individuellen Bewusstsein, all seinen Erfahrungen, Gedanken, Gefühlen: allein - und stirbt (damit) allein.
 
Und das immer wieder und seit so langer Zeit schon ... . - Wozu? Wenn diese (rhetorische) Frage gestattet ist.
 
-
 
Wusstet ihr, dass das SEK gegen Suizidenten eingesetzt wird - als seien sie D i s s i d e n t e n, Schwerverbrecher. ... 8)
 
"[...] Die meisten Einsätze finden in den Medien und der Tagespresse kaum Erwähnung. Dies sind zum Beispiel die Vollstreckung von Haftbefehlen, die Verhinderung von Suizidversuchen oder die Begleitung von Gefangenentransporten. [...]"
 
Quelle: Wikipedia - "Spezialeinsatzkommando (SEK)"
 

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