19. Februar 2025
Bundestagswahl 2025
Wer bei der BTW 2025 AfD, CDU, FDP, BSW, SPD, Grüne wählt, wählt damit faktisch Arbeitszwang, Zwangsarbeit: "Bürgergeld", "Grundsicherung" und beibehaltene Sanktionen, Strafe, Knechtung, Dressur. Kapitalismus.
CDU, "Bürgergeld":
"Die CDU will das Bürgergeld abschaffen, eine sogenannte “Neue Grundsicherung” einführen. Leistungsberechtigte sollen noch stärker als bisher zur Mitwirkung verpflichtet werden, also schneller und härter bestraft."
"Bereits das Versäumen eines einzigen Termins soll zu Sanktionen führen, und beim Verpassen mehrerer Termine will die CDU die kompletten Leistungen streichen. (...)
Besonders die schwächsten Leistungsberechtigten würden die CDU-Pläne am härtesten treffen: Ältere Arbeitssuchende und Alleinerziehende."
https://www.gegen-hartz.de/news/bundestagswahl-2025-das-passiert-nach-der-wahl-beim-buergergeld#Die_SPD_steht_hinter_dem_Buergergeld
CDU - Für sie, wie auch die AfD, FDP und offensichtlich auch das BSW und SPD sind Menschen im straf-, sanktionsbewehrten "Bürgergeld"-Vollzug nach wie vor "Asoziale, Ballastexistenzen", siehe das dahinterstehende NS-Menschenbild:
Wenn wir die "Logik" von "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." zu Ende denken, gelangen wir zu den auch gegenwärtig noch immer bestehenden Missständen:
Wer wirtschaftlich, d.h. kapitalistisch nicht verwertbar, ausbeutbar ist, wird misshandelt, beschädigt, auf Raten vernichtet. Ballastexistenz.
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." (2. Brief des Paulus, Bibel)
rechts legt man das so aus: Wer sich nicht gehorsam via Lohnarbeit verknechten, verheizen lässt - für den Wohlstand, Reichtum anderer: Vermögender, n i c h t für eigenen "Wohlstand", Wohlergehen und/oder für das Gemeinwohl - soll gefälligst (auf Raten) krepieren, verrecken!
Sinnvolle, unentbehrliche, konstruktive Arbeit für das eigene und das Gemeinwohl: ja. Etliche bisherige Lohnarbeit, Erwerbstätigkeit entspricht dem jedoch nicht, ist selbst- und/oder fremdschädigende Maloche oder überflüssiger bullshitjob.
Dass jeder nach je persönlichen Möglichkeiten, Umständen, Fähigkeiten, Stärken, Interessen, auch ggf. vorhandenen Einschränkungen seinen Teil für das tatsächliche, echte Gemeinwohl beiträgt, Arbeit: keine Frage. Aber kein kapitalistisches Funktionalisierbar-, Verwertbarmachen von Menschen - als Menschenmaterial, Objekte.
Eigenverantwortung ist nicht dasselbe wie Gehorsam, Knechtung, Menschen zu ausbeutbarem, verheizbarem Menschenmaterial zu objektifizieren - nicht für deren Wohlstand, sondern für Erhalt des Kapitalismus, des Reichtumgs der Vermögenden.
Eigenverantwortung ist n i c h t, kapitalistisch ausbeutbare Lohnarbeit, Erwerbstätigkeit auszuführen, sondern echte Arbeit für das und im Sinne des tatsächlichen Gemeinwohls für sich und andere nach Bedarf/Erfordernis und persönlichen Möglichkeiten zu tätigen.
Nochmal: Arbeit ist nicht dasselbe wie kapitalistisch ausbeutbare Lohnarbeit, siehe bspw. Sorge-Arbeit, Care, Ehrenamt, jede Menge mentale, intellektuelle, soziale, handwerkliche, künstlerische ... Arbeit.
Gemeinwohl statt Kapitalismus, Neoliberalismus, Ausbeutung.
CDU, AfD:
"Bürgergeld" ist Hartz IV: weil und so lange Sanktionen legal bleiben/sind: das Kürzen, Unterschreiten, sogar vollständiger Entzug des basalsten Existenzminimums, der Existenzgrundlage.
Das i s t Arbeitszwang, Zwangarbeit, Dressur, Knechtung und systematische Vernichtung mittelloser, nicht-vermögender Menschen - der "Asozialen, Ballastexistenzen", siehe "Totalverweigerer", siehe NS-Menschenbild.
Arbeitspflicht, ist Arbeitszwang ist Zwangsarbeit: so lange und immer dann, wenn daran der Entzug oder die Verweigerung sogar des basalsten, gesetzlich zugebilligten, verfassungs-, grundgesetzkonformen Existenzminimums geknüpft ist: der Entzug der Existenzgrundlage. Das ist faktisch (sukzessive), gezielte Existenzvernichtung.
Strafbewehrter (siehe Sanktionen, Jobcenter) Arbeitszwang, Zwangsarbeit: Wie ist das mit dem Grundgesetz, Art. 1 und Art. 12 GG sowie BVerfG-Urteil vom 05. November 2019 zu verfassungswidrigen Sanktionen im Bürgergeld vereinbar?
"Arbeitspflicht", die faktisch Arbeitszwang, Zwangsarbeit ist, da mit Entzug des basalsten Existenzminimums, der Existenzgrundlage, Lebensgrundlage bestraft wird, wer nicht gehorsam ist, gehorcht, pariert - wie ein Hund.
Warum stört die gegen mittellose Menschen im "Bürgergeld"-Vollzug Hetzenden rechts nicht, dass pervers Superreiche, die nicht durch eigene "Arbeit, Leistung, Fleiß" zu ihrem Vermögen gelangten, arbeitende Menschen global ausbeuten, verhöhnen, verlachen?
Nach oben buckeln, nach unten treten: darin drückt sich die ganze Hässlichkeit, Widerwärtigkeit eines Charakters, einer Person aus. Charakterliche Armut, Erbärmlichkeit.
"Arbeitsverweigerer, Totalverweigerer" -> siehe "unnütze Esser, Arbeitsscheue: Asoziale, Ballastexistenzen = NS-Ideologie. Die Parallelen sind augenfällig, siehe unten verlinkte screenshots, Informationen, Quellen.
Wer entscheidet, warum und wer, Zitat "arbeiten kann": die CDU, die AfD, das Jobcenter, die nicht unabhängigen Gutachter der jeweils zuständigen Agentur für Arbeit?
Wer definiert, was Arbeit für das Gemeinwohl?! ist? Oder nur für Kapitalismus (-erhalt). ;)
Was man grundsätzlich verstehen, erkennen muss: Es geht nicht um Arbeit, es geht nicht um Gemeinwohl, es geht nicht um Selbstbestimmung, Menschenwürde, sondern um den Erhalt des Systems: mit Gewalt.
Kapitalismus, Neoliberalismus, Konservatismus, Patriarchat, Androkratie - Destruktivität.
Unzählige Frauen (biologisches Geschlecht Frau) weltweit arbeiten: "häusliche" Sorge-Arbeit, sogen. Reproduktionsarbeit. Ihre gratis, unbezahlt, ohne Einkommen geleistete, für jede Gesellschaft und Gemeinschaft absolut unentbehrliche Arbeit wird als solche jedoch weder anerkannt noch monetär honoriert: existenzsicherndes Sorge-Gehalt. Armut, insbes. Frauenarmut und damit auch Kinderarmut und Altersarmut beheben.
FDP:
"Deswegen will die FDP härtere Regeln: Längere Pendelstrecken zu einer möglichen Arbeit sollen zumutbar werden und eventuell auch ein Umzug. (...)
Es soll eine Pflicht zur "Eigeninitiative inklusive Beweislast" geben."
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-soziale-sicherheit-100.html
AfD:
"(...) dazu will die Partei unter anderem härtere Sanktionen einführen und erwerbsfähige Bürgergeldbezieher nach sechs Monaten zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen. (...)
will die AfD von allen Bürgergeldempfängern die biometrische Identität erfassen"
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-soziale-sicherheit-100.html
"Die AfD will den am Existenzminimum angelegten Regelsatz allgemein unter das Existenzminimum drücken und Bürgergeld-Bezieher generell nach sechs Monaten zu faktisch unbezahlter Arbeit verpflichten."
"Auch das Arbeitslosengeld, eine Versicherungsleistung, will die AfD faktisch abschaffen. (...)
Wer seinen Job verliert, wäre also sehr schnell sofort im Bürgergeld (...)"
https://www.gegen-hartz.de/news/bundestagswahl-2025-das-passiert-nach-der-wahl-beim-buergergeld#Die_SPD_steht_hinter_dem_Buergergeld
BSW, "Bündnis Sahra Wagenknecht":
"Ohne ins Detail zu gehen, schreibt die Partei: "Wer Maßnahmen ohne triftige Gründe ablehnt, muss mit Konsequenzen rechnen.""
Das heißt faktisch: Sanktionen - Kürzen sogar des Existenzminimums! Das - ist - Arbeitszwang.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-soziale-sicherheit-100.html
SPD:
""Das Bürgergeld ist eine steuerfinanzierte Grundsicherung und kein bedingungsloses Grundeinkommen", schreibt die SPD. Sie will das umstrittene Instrument beibehalten. Mitwirkung einzufordern, dabei solle es bleiben."
Also bei Sanktionen, Armut.
Denn wer gegen die gesetzlich vorgegebenen "Mitwirkungspflichten", siehe SGB II ..., verstößt: wird sanktioniert - Kürzung des Existenzminimums, bis hin zu Totalsanktionen, Vollsanktionierung, 100%-Sanktionen. Diese Totalsanktionen waren und sind auch im "Bürgergeld" die ganze Zeit möglich und vollzogen worden, auch ich habe das "erlebt", durchlitten.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-soziale-sicherheit-100.html
Bündnis 90, Die Grünen:
"Die Grünen wollen mehr Anreize zum Arbeiten und einen Fokus auf Qualifizierung, Weiterbildung und eine nachhaltige Vermittlung. Dafür müsse es mehr individuelles Coaching durch die Jobcenter geben."
Also auch Sanktionen?
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-soziale-sicherheit-100.html
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19.02.2025
"Und aufgemerkt: Von Hugenberg stammt der Satz von 1932: „Sozial ist wer Arbeit schafft“. Diesen Slogan, erinnert Butterwegge, hat dann die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM, dazu: hier) in „Sozial ist, was Arbeit schafft“ umgemodelt. (...)"
"Butterwegge nennt das „eine moderne Sklavenhaltergesellschaft“. Denn dahinter stecke die Überlegung: Jede Arbeit ist besser als keine. „Ein Sklavenhalter, der seine Arbeiter mit der Peitsche ins Bergwerk jagt, ist demnach sozial. Weil er Arbeit geschaffen hat.“ "
Siehe CDU, AfD.
"Wer ein guter Demokrat ist, müsse sich sich dagegen wenden, dass sich das Land nicht nur sozial spaltet, sondern auch politisch. Letztlich entscheiden diejenigen, die reich und einflussreich seien, darüber, wohin sich unser Land entwickelt. Und nicht mehr die große Mehrheit.""
https://www.freitag.de/autoren/asansoerpress35/dr-butterwegge-hartz-iv-und-die-folgen
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Musterung "Um festzustellen, wer arbeitsfähig ist, sollen nach den Plänen einmal jährlich alle Leistungsempfänger unter 65 Jahren auf Erwerbsfähigkeit durch den öffentlichen Gesundheitsdienst überprüft werden - gegebenenfalls durch Psychologen."
SPD und Grüne sind nachweislich nicht politisch links. Schon längst nicht mehr.
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Frau, ledig, alleinerziehend, nicht vermögend, Feministin im Patriarchat - Sabeth schreibt - Lebenskunst für Laien
19. Mai und 13., 16., 17. Juni 2024 Stelle die Frage nochmals: Wer kümmert sich wann, wie oft, wie um euch: Frauen, Mütter, Alleinerziehende, Sorgende, Fürsorgliche, Pflegende, Verantwortungsvol...
https://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/10/frau-ledig-alleinerziehend-nicht-vermogend-feministin-im-patriarchat-status-quo-backlash.html
Nichtwähler - Demokratie ...
Siehe auch die Parteien, Parteiprogramme zur Europawahl 2024 und meine Kommentierung, Fragen, Kritik, Argumentation hierzu.
19.02.2025
Ich brauche kein "Coaching" durch Jobcenter, sogenannte "Fallmanager, Integrationsfachkräfte, Arbeitsvermittler" - weder Dressur noch Paternalismus, keine "Anreize, Edukation", nicht workfare, Arbeitszwang.
Schon gar nicht das:
"Gesundheitstag, Markt der Möglichkeiten, Tombola, Stresspilot, Impfberatung, unwiderstehliches Erlebnis ..." - kostenfrei!
Die mir hierzu, "Gesundheitstag" des GKV-Bündnis für Gesundheit, der BA, der Sozialbehörde Hamburg, der AOK, BKK, IKK ..., damals vom Jobcenter gesandte, heuchlerische "Einladung" - bringen Sie g e r n e ihre gesamte Familie mit, damit wir auch heute und morgen auf diese kraftvoll zugreifen können! Siehe unten verlinkte Fotos.
Zusatzinfo:
Meine "Fallmanagerin, Integrationsfachkraft" kennt meine gesundheitlichen Beschwerden, chronischen physischen Erkrankungen en detail. Sie weiß!, dass n i c h t s davon, siehe oben, mir auch nur ansatzweise hilft, sondern dass und w a s völlig anderes ich seit JAHREN benötige.
Und wenn sie dich beim Jobcenter schon derart verhöhnen, weil genau das ihr bullshitjob nun mal ist und sie diesen freiwillig! machen, dafür Geld, Einkommen erhalten, sollen sie wenigstens so ehrlich sein, es zuzugeben: Sorry, Frau ..., ich muss Ihnen den Dreck leider schicken.
Nochmal zur Erinnerung:
Mein Leben hat vor 20 Jahren aufgehört: Als ich schwanger mit Tochter, mit Beschwerden, allein alleinerziehend mit damals 13-jährigem Sohn mein Studium, Uni Hamburg, abbrechen, mich exmatrikulieren musste und direkt in Hartz IV gestürzt bin.
Bis dahin hatte ich mir - seit meinem 17. Lebensjahr und seit meinem 19. Lebensjahr zum ersten Mal alleinerziehend Mutter - JEDEN Job, JEDEN Ausbildungsplatz, JEDE Wohnung und den Studienplatz alleine, eigenständig gesucht/beschafft. Ohne jegliche familiäre Unterstützung und/oder Arbeitsamt, Jobcenter.
Ich brauche, wie etliche andere im Bürgergeld-Vollzug, in Armut, kein Jobcenter, keine "Fallmanager, Arbeitsvermittler", keine "Weiterbildungs-, Gesundheitsberatung", sondern l ä n g s t deutlich mehr Geld für Mobilität ! und nur/erst damit:
ZUGANG zu fachärztlicher Behandlung (Facharztpraxen), gesunde Nahrung, Genesung, soziokultureller Teilhabe.
Ich bin nicht zu blöd, mich zu informieren, zu organisieren, gesund zu ernähren, ich bin nicht substanzabhängig, kein messie, ich bin seit Jahren chronisch krank: ohne medizinische Behandlung.
Und nein, ich habe keine meiner chronischen physischen Erkrankungen selbst verursacht, verschuldet.
Und nein, ich kann sie auch sämtlich nicht durch "einen gesunden Lebensstil" beheben oder wenigstens mildern.
Ab und zu musst du einfach auftanken, regenerieren können - wenigstens: essen. Gesund. Mit Genuss.
Wenigstens genug Blut, statt Anämie, Blutarmut.
Ab und zu musst du dich auf irgendetwas auch freuen können. Du brauchst Zuversicht, Teilhabe. Gibt es nicht.
Endstation: Armut, Alter, Verfall, Tod.
"Bürgergeld" ist Hartz IV, da strafbewehrt: Sanktionen.
Jobcenter helfen, unterstützen, fördern nicht, es ist keine "Hilfe zur Selbsthilfe", NUR zusätzliche Belastung, Beschädigung. Es ist nur Druck, Kontrolle, Schikane, Strafe, Paternalismus, Ignoranz, Unkenntnis, Dressur, Autoritarismus - Gewalt.
Klartext:
Du w i r s t chronisch physisch krank, WEIL du arm bist, im Hartz-, Bürgergeld-Vollzug, WEIL du nicht mobil bist, wirst dressiert, zermürbt, bestraft: Sanktionen, weil du keine "Hilfe zur Selbsthilfe" erlangst und dann geben sie dir sogar dafür noch die Schuld.
Facharzttermine erhält man als Kassenpatient in Hamburg frühestens nach drei bis sechs Monaten (bspw. beim Hautarzt, Neurologe, Augenarzt, Gynäkologe, Orthopäde, Rheumatologe, Kardiologe, Internist, Hämatologe ...), manchmal auch erst nach einem Jahr, so auch in Klinikambulanzen für erforderliche Untersuchungen.
Hinzu kommt, dass manche Menschen, wie bspw. ich Facharztpraxen in anderen Stadtteilen - zur erforderlichen medizinischen Untersuchung und Behandlung - gar nicht aufsuchen können, weil sie mittellos und aus finanziellen sowie gesundheitlichen Gründen nicht mobil sind, sein können.
Was macht man, wenn man infolge chronischer physischer Krankheit und Armut nicht mobil ist, Facharztpraxen nicht aufsuchen kann, es auch keine offene Sprechstunde bei selbigen gibt, man somit keine Untersuchungen, Diagnosen, Befunde erhält, das Jobcenter einen infolgedessen sanktioniert, weil man ja als gesund und vollerwerbsfähig gilt, siehe auch die fehlerhaften Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Agenturen für Arbeit, die rechtlich nicht anfechtbar sind.
Was macht man dann: als kranker, mittelloser, nicht mobiler Mensch?
Erwerbsminderungsrente wird in zahlreichen Fällen nicht gewährt, auch dann nicht, wenn umfangreiche schulmedizinische Befunde, Diagnosen vorliegen. Liegen diese noch nicht vor, siehe im thread (oben) genannte Gründe, hat man schon gar keine Chance. Jobcenter: Sanktionen.
Selbst wenn EM-Rente, Erwerbsminderungsrente gewährt wird - erfolgreich eingeklagt werden kann, häufig: muss - ist sie zumeist auf die Dauer von wenigen Jahren, oft zwei Jahre, begrenzt - dann fängt der gesamte Wahnsinn wieder von vorne an, denn die meisten sind danach nicht gesund. Es ist Schikane.
Erwerbsminderungsrente muss sehr häufig erst eingeklagt werden. Schon das ist eine Zumutung für sämtliche Betroffene, Belastete, Erkrankte. Selbst wenn sie gewährt wird, gilt dies zumeist nur für zwei Jahre, dann geht der Kampf wieder von vorne los:
"Etwa jeder zweite Antrag zur Erwerbsminderungsrente wird in Deutschland abgelehnt. (...) Insbesondere bei den Befundberichten läuft in der Realität leider viel verkehrt."
https://www.sovd-sh.de/aktuelles/meldung/erwerbsminderungsrente-abgelehnt-die-haeufigsten-gruende
Bekanntes Problem: Gutachter - bei Gerichten, Versicherungen, auch dem Ärztlichen Dienst der Agentur(en) für Arbeit, sind zumeist nicht unabhängig, sondern unterliegen einem Interessenkonflikt, da vom Auftraggeber bezahlt, beeinflusst.
All diese nachweislich wahren Tatsachen interessieren aber keinen Jobcenter-Mitarbeiter, keinen "Fallmanager", "Integrationsfachkraft", "Arbeitsvermittler".
Es gibt keine Hilfe, nur ständiges Bevormunden, Druck, Drangsalieren, Paternalismus, Ignoranz, Strafe - Gewalt. Armut, Vernichtung auf Raten.
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Gutachter, Gutachterproblematik - bei Gerichten, Staatsanwaltschaften, Versicherungen, MDK, ÄD (Ärztlicher Dienst) der Agentur/en für Arbeit, wohin "Kunden" von Mitarbeitern des Jobcenters geschickt werden, zur "Leistungsprüfung, Feststellung der Erwerbsfähigkeit".
16. Februar 2025
Nochmal:
Ich rauche, saufe, kiffe nicht, mit Ausnahme von ca. vier Jahren rauchen in der Jugend. Ich nehme keine (Schmerz-) Tabletten oder andere Drogen, Substanzen.
Ich kaufe seit Jahrzehnten Bio-Lebensmittel (Anbauverbände, nicht EU-Bio), dahinein fließt das meiste Geld.
Ich bin nicht übergewichtig, sondern seit etlichen Jahren untergewichtig (BMI 17,9) und mangelernährt: weil ich trotz der - auch für meine Tochter - gekauften Bio-Lebensmittel nur sehr wenige Lebensmittel ohne (gravierende Darm-) Beschwerden essen, verdauen kann, deshalb Nährstoffmangel.
Sowohl meine 19-jährige Tochter als auch ich bekamen letztes Jahr, 2024, durch Schulmediziner (unterschiedliche Ärzte, Praxen) nochmals bestätigt, dass wir b e i d e einen ausgeprägten Eisenmangel bzw. eine Eisenmangelanämie, Blutarmut, einen Vitamin D- und Vitamin B12-Mangel haben.
Bei mir kommt wahrscheinlich ebenfalls seit Jahren bereits ein Eiweißmangel hinzu und weitere Vitalstoffmängel - Mangel an verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, dies aufgrund meiner sehr eingeschränkten Ernährung seit etlichen Jahren bzw. ca. zwei Jahrzehnten.
Das "restliche" vorhandene, verfügbare Geld - "Bürgergeld" - geht in weitere laufende Kosten wie Telefon, Internet, Strom, Secondhand-Kleidung und -Möbel, die Interessen, Freizeitaktivitäten, Wünsche, Unternehmungen meiner Tochter - die wenigen, die ihr armutsbedingt möglich sind.
Nur meine Tochter hat eine Fahrkarte für den ÖPNV, gegenwärtig "Deutschlandticket" mit "Sozialrabatt", ich kann dies nicht auch für mich finanzieren, es ist zu teuer. Ich bin daher seit 2013, seit 12 Jahren, nur noch fußläufig in meinem Stadtteil "mobil". Infolgedessen:
habe ich auch kein Geld für meine eigene "soziokulturelle Teilhabe".
Das heißt: keine Ausflüge, habe auch weder Führerschein noch Auto, keine Urlaube - nie je mit meinen beiden Kindern, kein einziges Mal. Meine Kinder sind 19 (Tochter) und 31 (Sohn) Jahre alt. Sohn lebt in eigenem Haushalt.
Ich habe kein Geld für mich selbst für den ÖPNV, also keine Mobilität, auch nicht für Eintrittsgelder für bspw. Museum, Ausstellungen, Theater, Konzert, Kabarett, Kino, Sportverein, Café, Restaurant ... . Nichts dergleichen: seit mindestens 20 Jahren.
Urlaub habe ich selbst zuletzt im Alter von 12 Jahren erlebt: mit meinen Pflegeeltern in Österreich (Tirol).
Seitdem kein einziges Mal je wieder. Leider eben auch nie mit den Kindern.
Und ich werde auch bis zu meinem Tod niemals je mehr "verreisen" ... können.
Wir sind hier armutsbedingt seit Jahren bzw. Jahrzehnten sozial isoliert. Einsamkeit.
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Jobcenter, Flyer "Gesundheitstag, September 2022"
Jobcenter, "Einladung" zum "Gesundheitstag" 2022 ...
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