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Sabeth schreibt - Lebenskunst für Laien

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus Anarchismus - non serviam.

Anmerkungen zum Coronavirus, Covid-19, SarsCoV2 und Umgang damit Teil 2 - Kollateralschäden

update 23.01.2021
 
Zum unten verlinkten Urteil des AG Weimar vom 11.01.2021
Das Inkaufnehmen der sogenannten Kollateralschäden der Maßnahmen, der Bauernopfer, ist global durch nichts zu rechtfertigen, absolut unverantwortlich, unethisch, ohnehin unsolidarisch und unverhältnismäßig.
 
Siehe im Gerichtsurteil insbesondere die Begründung unter III., 1., die Zeilen 21 (gesamter Absatz), 26, 27, 28, 30, 31, 32, 33, 34 u. 35: Grundimmunität, Impfung ...
 
Siehe zum Kontaktverbot, Grundrechten sowie lockdown und Verhältnismäßigkeit die Zeilen 40, 41, 43, 45, 47, 50, 51, ganz besonders Zeilen 55 u. 57 u.a. zum Strategiepapier des BMI, der vorsätzlich beabsichtigten Panikmache, Zeile 59: Kollateralschäden.
 
Und ganz besonders hervorgehoben seien die Zeilen 63 bis 80 des Gerichtsurteils von Weimar - zu den Kollateralschäden, Folgeschäden der Corona-Maßnahmen, insbesondere des nicht wirksamen lockdowns.
 
Zitat aus der Urteilsbegründung (ganz am Ende des Urteils):
 
"[...] d. Nach dem Gesagten kann kein Zweifel daran bestehen, dass allein die Zahl der Todesfälle, die auf die Maßnahmen der Lockdown-Politik zurückzuführen sind, die Zahl der durch den Lockdown verhinderten Todesfälle um ein Vielfaches übersteigt. Schon aus diesem Grund genügen die hier zu beurteilenden Normen nicht dem Verhältnismäßigkeitsgebot. Hinzu kommen die unmittelbaren und mittelbaren Freiheitseinschränkungen, die gigantischen finanziellen Schäden, die immensen gesundheitlichen und die ideellen Schäden. Das Wort "unverhältnismäßig" ist dabei zu farblos, um die Dimensionen des Geschehens auch nur anzudeuten. Bei der von der Landesregierung im Frühjahr (und jetzt erneut) verfolgten Politik des Lockdowns, deren wesentlicher Bestandteil das allgemeine Kontaktverbot war (und ist), handelt es sich um eine katastrophale politische Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen, für die Gesellschaft, für den Staat und für die Länder des Globalen Südens."
 
 
Farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
update 17. Februar 2021
 
Von wegen "links". Corona Covid19: Staat - Macht - Gewalt
Autoritarismus und Gehorsam, meine Rede bereits seit Frühjahr 2020. Mehrheitsbevölkerung (?) diffamiert Kritiker pauschal zu Covidioten. Medien als Katalysator, statt Gegengewicht. Propaganda, Panikmache
 
Und ich bin immer noch überzeugt, dass es bei #ZeroCovid und #NoCovid nicht um Schutz vor einem Virus geht, sondern um die einzige Möglichkeit, global, zeitgleich den CO2-Ausstoß drastisch zu senken. Pandemie als Mittel zum Zweck, inkl. globaler "Kollateralschäden": Bauernopfer.
 
"[...] Diese holzschnittartige Fehlanalyse begründet das illusionäre Ziel von null Ansteckungen. Die geforderten Maßnahmen, die zum Ziel von #ZeroCovid führen sollen, sind vage und ungeklärt. Was bedeutet die Stilllegung der "nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft" tatsächlich?
 
Ich habe am 18. Januar den Initiatoren via E-Mail mehrere Fragen gestellt, unter anderem auch folgende: "Was bedeutet das konkret? Werden Lebensmittelgeschäfte geschlossen, die Lebensmittelproduktion stillgelegt? Werden die Post, die Zustelldienste, die Müllabfuhr, die öffentlichen Verkehrsmittel, die Taxis, stillgelegt?" Eine Antwort kam prompt, ohne auf meine Fragen nur im geringsten einzugehen. Was also die Stilllegung tatsächlich bedeutet, welches Ausmaß sie annehmen muss, bleibt der Phantasie jeder einzelnen überlassen. So manche UnterstützerIn dieser Initiative rudern daher kräftig zurück. Statt null Infektionen schrieb etwa Klaus-Dieter Kolenda in Telepolis von einer "massive[n] Absenkung der Infektionszahlen" (Ist eine "Null-Covid-Strategie" sinnvoll, aber nicht durchführbar?).
Dass dies möglich ist, wird niemand bestreiten, vor allem wenn wir die massive Zerstörung des sozialen Lebens inklusive psychischer und physischer Leiden als weitere Kollateralschäden akzeptieren. Aber damit sind wir bei einer ganz anderen Diskussion. [...]
 
Ich fragte die Initiatoren: "Demokratie ist ein komplexer Begriff. Ist folgende vorläufige Definition ok? Die Menschen entscheiden per Abstimmung vor Ort. Was ist nun, wenn Belegschaften, BetreiberInnen von Kindergärten und Schulen usw. sich in demokratischen Prozessen gegen den radikalen Shutdown aussprechen, wenn sie dagegen stimmen?"
Ich bekam auch auf diese Frage keine Antwort. Offenbar wird unterstellt: Wenn sich die Beschäftigten im Sinne des Aufrufs entscheiden, dann ist dies offensichtlich Demokratie, wenn nicht, ist es eben keine. [...]
 
Dem Vertrauen, gerade jetzt würden die Massen sich mit Begeisterung dem totalen Shutdown anschließen, ja ihn mit Nachdruck fordern, liegt eine weitere naive, blauäugige Unterstellung zugrunde. #ZeroCovid kann nur der Staat mit repressiven Mitteln durchsetzen, keine Betriebsversammlung und kein BürgerInnenkomitee kann dies.
Im Grunde wird dies auch eingestanden. "#ZeroCovid nimmt den Staat in die Pflicht, das Wohl des Menschen vor das Wohl der Wirtschaft zu stellen - und den Staat in den Dienst der Menschen, nicht der Wirtschaft. Das ist am Ende linke Politik", formuliert der Erstunterzeichner Malte Göbel. Wenn der letzte Funken realpolitischen Verstandes nicht erloschen ist, dann ist klar, dann muss klar sein: #ZeroCovid könnte nur mit einem gnadenlosen Polizeistaat durchgesetzt werden.
Diese Kritik konnten die ProtagonistInnen des Aufrufs schlichtweg nicht mehr ignorieren. Also darf auf ihrer Homepage auch darüber diskutiert werden und es heißt ein wenig kleinlaut: "Um unterschiedliche Positionen aus dem Kontext der Kampagne abzubilden, ohne künstlich über Unterschiede in unseren Auffassungen hinwegzugehen, haben wir deshalb im Folgenden einige Thesen und Statements gesammelt." Befremdliche Naivität verknüpft sich mit Affirmation eines autoritären staatlichen Durchgreifens.
 
Ebenso wie der Begriff der Demokratie wird der Begriff der Solidarität jeden Inhaltes beraubt und ins Gegenteil verkehrt. Solidarität setzt im Kern verschiedene Betroffenheit voraus. Solidarität ist kein Ausdruck des eigenen, unmittelbaren Interesses. Seine eigenen hoch individuellen Bedürfnisse in den Vordergrund zu stellen, hat mit Solidarität nichts zu tun. Man ist solidarisch mit Menschen und ihren Bedürfnissen und Kämpfen, obwohl sie nicht unmittelbar die eigenen sind.
Wir sind solidarisch mit Black-Lives-Matter, obwohl wir keine Schwarzen und nicht von rassistischen Cops in den USA bedroht sind. Wir sind auch als Männer solidarisch mit dem Kampf polnischer Frauen für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, obwohl wir nicht schwanger werden können. Wir sind solidarisch mit den Streiks der Näherinnen in Bangladesch, obwohl ihre und unsere Lebenswirklichkeiten völlig verschieden sind.
Solidarität ist von der Einsicht getragen, dass es einen gemeinsamen Gegner gibt, auch wenn man aktuell von ihm nicht attackiert oder bedroht wird. Solidarität ist Ausdruck eines Verständnisses für die Mechanismen sozialer und politischer Herrschaft und der Einsicht in die Notwendigkeit, einer übergreifenden Widerstandsfront.
 
Jene Solidarität, die #ZeroCovid einfordert, ist schlichtweg dem Bedürfnis entsprungen, sich und seinesgleichen nicht infizieren zu lassen. Diese Art der Solidarität besitzt keine "über die blanke Überlebensangst hinausgehende Basis. (…) Eine Solidarität auf dem Standpunkt des Klasseninteresses (…) unterscheidet sich fundamental von der ‚neuen Solidarität‘ der pandemischen Gemeinschaft. (…) Die ‚neue Solidarität‘ ist im Sinne einer Verelendungstheorie von der Hoffnung geleitet, existentielle Not, Furcht und Elend wären in der Lage, politisch zu mobilisieren." (Obermayr 2020; 509ff)
 
Praktisch bedeutet die von #ZeroCovid geforderte Solidarität gerade nicht, sich als gesellschaftlich handelndes Subjekt zu konstituieren. Die Appellationsinstanz ist der Staat, der als verkörperte Vernunft endlich zum guten Herrscher wird. Und das soll, wie Göbel schreibt, "am Ende linke Politik" sein? [...]
 
Der Aufruf #ZeroCovid fällt in eine Zeit, in der die bedrohlich autoritären Züge des Staates und der mit ihm verbundenen Medien immer offensichtlicher werden. Es wurde bewusst Angst und Schrecken angesichts eines schwer fasslichen, unheimlichen Feindes geschürt. Jegliche Opposition und jeder Widerspruch wird als irrational, gefährlich, und unverantwortlich denunziert.
 
Die Kumpanei zwischen den autoritär agierenden Regierungen und der Tagespresse nehmen ein bedrohliches Ausmaß an. Es scheint, dass die traditionellen MedienmacherInnen die narzisstische Kränkung durch das Internet und die neuen sozialen Medien nie überwunden haben. Das Monopol der Zeitungen, Zeitschriften, des Rundfunks und der Fernsehanstalten auf die Verbreitung von Nachrichten ist endgültig Geschichte. Angesichts der Pandemie ist der heimliche Hass auf die sozialen Medien voll durchgebrochen.
Die Verächtlichmachung der sozialen Medien, keineswegs neu, wurde jedoch intensiviert und bewusst gegen Informationen und Meinungen im Internet eingesetzt, die die offiziellen Maßnahmen in Frage stellen. Der pauschale Vorwurf, dort trieben Corona-Leugner, VerschwörungstheoretikerInnen und Antisemiten ihr Unwesen, ist aus der Sicht der staatstragenden Medien funktional nötig. [...]
 
Die autoritär verordneten Maßnahmen dürfen nicht hinterfragt und auf die behauptete Wirksamkeit hin überprüft werden. Es finden unzureichende Evaluierungen und wissenschaftliche Untersuchungen über die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen statt. Es wird bestenfalls ganz allgemein atmosphärisch behauptet: "Hätten wir nicht gehandelt, hätte es noch mehr Infektionen und Tote gegeben." Folgeschäden werden kleingeredet oder überhaupt geleugnet. Rechtsstaatliche Grundsätze und die Verfassung werden wissentlich ausgehebelt und mit der Notwendigkeit der guten Sache legitimiert. [...]"
 
 
Farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
Ich finde so einen globalen lockdown und weitere Corona-Maßnahmen ja auch sehr praktisch, lassen sich damit politisch doch gleich zwei fette Fliegen mit einer Klappe schlagen:
 
- die CO2-Emissionen sind weltweit (zumindest vorübergehend) deutlich gesunken
 
- vor allem aber ließen und lassen sich damit global all die nicht-funktionalen, unnützen, kapitalistsich nicht maximal gewinnbringend verwert- und ausbeutbaren Ballastexistenzen drastisch dezimieren.
 
Denn diese waren und sind es, die von den wirtschaftlichen, gesundheitlichen, sozialen und psychischen Folgen, den sogenannten "Kollateralschäden" der globalen politischen Coronamaßnahmen wissentlich (!) am härtesten, insbesondere auch existenziell vernichtend, tödlich getroffen wurden und werden.
So bekanntlich vor allem materiell arme sowie alte und chronisch kranke Menschen, gering und nicht-qualifizierte Tagelöhner, Geflüchtete, Kinder, Frauen, (alleinerziehende) Mütter und weitere vulnerable, benachteiligte, zumeist vielfach belastete, bereits versehrte, beschädigte, ausgegrenzte Menschen(gruppen).
 
Und die Vernichtung all dieser Menschen, Ballastexistenzen, ließ sich dabei weitgehend sauber, blutfrei, bürokratisch, nicht-militärisch, kostengünstig und dennoch weltweit effektiv erzielen. - Ein rundum gelungener Coup also. Überdies unter vehement verlautbarten Solidaritätsbekundungen eben jener, die diese Maßnahmen vollzogen sowie auch jener, die sie lautstark befürworteten und ihnen - in ihrem nur je persönlichen Interesse, zu ihrem nur eigenen Wohlergehen und aufgrund ihrer Angst um vorrangig sich selbst, denn mit den Ballastexistenzen solidarisiert man sich ja gerade nicht (weder jetzt noch zuvor) - allzu bereitwillig folg(t)en.
 
Wozu so ein Virus doch brauchbar ist ... .
 
-
 
Wieviele, nicht nur, aber gerade auch ältere, alte, chronisch kranke, pflegebedürftige und sterbende Menschen litten - nicht nur, aber auch in Deutschland - mit welchen Folgen verstärkt unter Einsamkeit, unter sozialer Isolation: wegen, in Folge der Coronamaßnahmen?
 
Jeder einzelne (!) Mensch, der wegen der Maßnahmen einsam sterben musste, ist einer zu viel, gleich, wie jung oder alt er war.
 
H i e r endet definitiv die Verhältnismäßigkeit, Vernunft und Verantwortung und jedenfalls meine Toleranz für die regierungspolitischen Corona-Maßnahmen bzw. deren nicht wiedergutmachbare, schädigende bis sogar tödliche Folgen - gleich, wo, in welchem Land: wenn es um basalste ethische Fragen, Themen, Bereiche geht: Geburt, Krankheit, Sterben.
 
Gerade hier hätte weltweit regierungspolitisch jeweils alles (!) möglich gemacht - statt verboten und unterlassen - werden müssen (durch bspw. Schutzanzüge, medizinischen MNS, Hygienemaßnahmen), um Solidarität tatsächlich zu leben, zuzulassen, regierungspolitisch zu fördern - und Mitmenschlichkeit, Mitgefühl, unentbehrliche, lebensnotwendige emotionale, soziale, existenzielle Unterstützung für nicht nur, aber insbesondere Bedürftige: Kinder, Kranke, Alte, Sterbende sowie weitere versehrte, benachteiligte, vielfach oft schon langjährig belastete Menschen.
 
Und das gerade durch direkten, realen, nicht-virtuellen sozialen Kontakt, regelmäßige, häufige Besuche, Belgleitung, praktische, unbürokratische, bedürfnisorientierte Unterstützung sowie insbesondere auch wohltuende, heilsame, nicht-sexuelle Berührung.
 
Die Würde des Menschen ist unantastbar?
 
Und wie intakt ist das (jedem Menschen angeborene) M i t g e f ü h l, die basale, intrinsisch motivierte Moral also, und wie ausgereift das je persönliche Differenzierungsvermögen, die Reflexionsfähigkeit und Persönlichkeitsreife zahlreicher Zeitgenossen eigentlich - bzw. warum nicht? Mit bekannten, wahrnehmbaren Folgen.
 
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update 04.11.2020
 
Ihr könnt mich gerne für eine "Verschwörungsideologin" halten:
Es geht hier nicht um Schutz vor einem Virus, es geht darum, global die CO2-Emissionen schnell und drastisch zu senken - weil man keine andere Handhabe sieht.
 
Man (Regierungen) sieht keine politische Handhabe, weil der Widerstand durch insbesondere multinationale Großkonzerne, aber auch "Privatmenschen" zu groß wäre - sie würden Sturm laufen ... . Man könnte es global (!) nicht politisch zeitgleich und effektiv durchsetzen.
 
Möglich wird, ist das einzig durch eine Katastrophe - eine Pandemie, denn für die ist ja keine Regierung verantwortlich, aber es lässt sich damit Angst erzeugen und somit: Folgsamkeit, Fügsamkeit, Gehorsam. Die wenigen Widerständigen werden diffamiert, zum Schweigen gebracht.
 
Nein, Beweise habe ich für meine "Theorie" nicht, so blöde sind Regierungen und weitere Involvierte, Eingebundene auch nicht. Aber vielleicht gibt es in einigen Jahren solche Beweise. Mich überzeugt schon das vorliegende Faktenmaterial - bereits seit dem Frühjahr 2020, siehe blog: "Anmerkungen zum Coronavirus Teil 1".
 
Warum diese Art des Wirtschaftsumbaus, der CO2-Senkung nicht gut, richtig, schon gar nicht angemessen, verantwortungsvoll ist: Weil man wissentlich in Kauf nimmt, dass die Ärmsten dieser Welt infolgedessen krepieren. Weil man sie gerade nicht schützt - global nicht.
Solidarität ... und so.
 
Man nennt das übrigens Bauernopfer.
 
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update 20.02.2021
 
Das eben ist das Bezeichnende, diese Umgangsweise - siehe bspw. den oben verlinkten Artikel vom 19.02.2021 in der ZEIT: "Das schadet  letztendlich der gesamten Wissenschaft" - dabei auch das mediale framing seit nunmehr einem Jahr - mit von der Regierungslinie (und ihren Hofvirologen ...) differenten Perspektiven, Einordnungen oder auch nur abweichenden, fundierten, seriösen Erkenntnissen, die den Horizont öffnen und ebensolcher Kritik:
 
all das wird nach wie vor diskreditiert, diffamiert, vorgeführt, ausgegrenzt, zum Schweigen gebracht.
 
Und ja, genau das befeuert die Skepsis, den Zweifel an proklamierter, vorgeblich zugrundeliegender Seriosität, Wissenschaftlichkeit, Sorgfalt, Verantwortung, Weitsicht, Umsicht und verstärkt den Eindruck von Propaganda (inkl. Panikmache).
 
Ein Übriges tut das interne Strategiepapier des BMI sowie der Demokratieabbau durch u.a. die Verschärfungen des IfSG.
 
Zur im ZEIT-Artikel genannten Desinformation siehe bspw. auch die Kontroverse um FFP2-Masken und die Stellungnahme der ECDC hierzu, siehe unten verlinkte Quellen.
 

Leserbrief und Stellungnahme zur NO-COVID Strategie

uni-muenchen.de

update 03. Februar 2021
 
NO #ZeroCovid
 
"[...] Die Konsequenz, dass der Staat zu stärkeren polizeilich Maßnahmen greifen müsste, wird nicht ausgesprochen. Sollen die Polizei und Security-Dienste verstärkt werden? Soll es Internierungen in Quarantäne-Lagern geben? Der Aufruf wendet sich offensichtlich an den Staat. Aber dieser Staat sollte nicht in seiner autoritären Tendenz verstärkt werden. [...]
 
Der Aufruf läuft also genau darauf hinaus, das »Leben« weiterhin und radikal einzuschränken, bis die Zahlen sinken. (...) Aber das ist genau das, was nicht nur viel Leid erzeugt, sondern auch Ärger, Verzweiflung, Protest. [...]
 
Es hätte seit Februar 2020 genügend Gründe gegeben, die Politik von Bundes- und Landesregierungen zu kritisieren. Von Parlamenten in früheren Jahren erarbeitete Empfehlungen für Pandemien wurden nicht umgesetzt.
Die Parlamente waren nur wenig oder gar nicht an Diskussionen und Entscheidungen beteiligt oder haben sich temporär selbst aufgelöst. Einseitig wurden Religionsgemeinschaften begünstigt oder Demonstrationen kritischer Akteure benachteiligt. [...]
 
Der kulturindustrielle Öffentlichkeitsbetrieb erweist sich für die Praxis einer offenen demokratischen Diskussion offensichtlich als ungeeignet. [...]
 
Die gesellschaftliche Linke, die LINKE oder die Bewegungsorganisationen haben wenig getan, diese konventionelle Vorstellungswelt kaum angegriffen, Solidarität wenig organisiert (...)
 
Breite Willensbildung von unten, Ausbau der kommunikativen und kritischen Infrastruktur für demokratische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse, für neuartige Repräsentations- und Delegationsverfahren sollten Gegenstand weiter gehender Diskussion sein. [...]
 
Es stellt offensichtlich eine Herausforderung dar, demokratisches Entscheiden und Handeln auch in tiefen Krisen zu ermöglichen und zu sichern."
 
Anmerkung: Nicht nur "auch", sondern g e r a d e in Krisen.
 
"All die Naturwissenschaftler*innen, die uns in den vergangenen Monaten gelehrt haben, was es mit dem Virus auf sich hat, haben auch bestätigt, dass wissenschaftliche Erkenntnis selbst durch Erfahrung und Forschung immer wieder korrigiert werden muss und von einem »wissenschaftlichen Konsens« kaum die Rede sein kann. (...)
 
Eine Null-Reduktion ist nicht zu erwarten, der Aufruf sagt es selbst, es geht um Eindämmung. Aber wie diese verfolgt wird, wo die Grenze verläuft, ist nicht naturwissenschaftlich festgelegt.
Das hängt von den Kräften in der Gesellschaft ab; wir verhandeln gesellschaftlich, welche Zahl von Infizierten uns tragbar erscheint (...)
 
Der Rückgriff auf an sich geltende Naturgesetze erscheint mir eine autoritäre Gefahr zu beinhalten, wenn wir an mögliche weitere Pandemien oder an die noch weit größeren Herausforderungen ökologischer Krisendynamiken denken. Eine solche Unterwerfungshaltung sollte nicht eingeübt werden. Gesellschaftliche Verhältnisse, Demokratie und wissenschaftliches Wissen sollten in dieser kritischen Perspektive weiterentwickelt werden, so dass sie in und durch Krisen nicht außer Kraft gesetzt werden."
 
 
Farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.

Zur ZeroCovid-Kampagne

scharf-links.de

 
Ein herausragender Text, der bzgl. der nach wie vor "aktuellen" Umstände, Verhältnisse und ihrer Folgen so gehalt- wie wertvoll, analytisch und argumentativ exzellent ist.
 
Oliver Flügel-Martinsen über
 
Wissenschaft, Wahrheit, Erkenntnismodelle, Objektivität, Hegemonie, Machtverhältnisse, common sense, Beurteilungsmaßstäbe, Kritik u.a.m. in Bezug auf die Corona-Pandemie, Regierungsagieren, Gesellschaft ... .
 
 

Zeit der Pandemie, Zeit der harten Wissenschaften? Über einen fatalen Fehlschluss und die Perspektiven einer kritischen politischen Theorie der Pandemie

nomoselibrary.de

update 30. Dezember 2020
 
Covidiot(en) trendet schon wieder auf Zwitscher und zu lesen ist da von, Zitat "Arschlöchern", "Asozialen", "Coronaleugnern", Rechtsextremisten, Nazis, Verschwörungsideologen ..., unter die all (!) jene subsumiert, so diffamiert werden, die sich kritisch zu Maßnahmen der Bundesregierung und zur Corona-Impfung äußern.
 
Solche Leute legen damit selbsttätig - unbewusst, unreflektiert - ihre Selbstgerechtigkeit, Ignoranz, Horizontenge, geistige Provinzialität demonstrativ offen, ihre Unfähigkeit, Widerspruch, Kritik und Diskurs zuzulassen, sich damit argumentativ auseinanderzusetzen.
 
Sie wähnen (nur) sich als moralisch auf "der richtigen Seite" stehend und meinen damit, das (moralische) Recht zu haben, sämtliche Widerspruchführende und Kritiker pauschal diffamieren, beleidigen, mundtot machen, mit Häme und Spott überziehen zu dürfen. Selbstbeschämend.
 
Drum als Anregung zur je persönlichen Horizontweitung und Selbstreflexionsanregung dieser herausragend brillante, gehaltvolle Artikel auf heise.de:
 

Corona und die (radikale) Linke

untergrund-blättle.ch

update 23. Dezember 2020
 
Es geht nicht um "keine Maßnahmen", es geht um Verhältnismäßigkeit, Vernunft, Verantwortung in Bezug auf die Art, Dauer und die akuten wie langfristigen sozialen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, psychischen Folgen, die sogenannten "Kollateralschäden" der regierungspolitischen Maßnahmen.
 
Es geht um die viel zitierte Solidarität, die gegenwärtig und nicht erst "seit Corona" gerade nicht geleistet wird: mit all jenen, die erheblich, besonders vulnerabel sind:
 
materiell Arme, nicht-vermögende Alte, chronisch kranke und behinderte Menschen, Geflüchtete, Inhaftierte, Prostituierte, Obdachlose, Frauen, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, Alleinerziehende u.a.m..
 
Und auch global sind es all jene - materiell arme Menschen, mehrheitlich sind das weltweit Frauen (und ihre Kinder) - sogenannt "Schwachen, Schwächsten", die im Rahmen der vollzogenen Maßnahmen gerade nicht - schon gar nicht angemessen, ausreichend, effektiv, präventiv - geschützt werden. Das Gegenteil dessen passiert. Seit Monaten und nach wie vor.
 
-

Wenn Impfen zu einer Frage der Solidarität oder Pflicht wird
Die falsche Richtung der Impfskepsis

untergrund-blättle.ch

update 30.12.2020
 
Drosten Interessenkonflikte Pharmaindustrie - GlaxoSmithKline AbbottDiagnostics BioMerieux BlackRock VanguardGroup Robert-Koch-Stiftung
 
Ob da bitte mal jemand investigativ und sorgfältig recherchiert? Warum nicht?
 
Schon im Frühjahr 2020 stellte ich die Frage, ob in Bezug auf Christian Drosten ggf. welche Interessenkonflikte vorliegen. Auf Basis dieses Materials:
 
"2004 erhielt Drosten den GlaxoSmithKline-Förderpreis für Klinische Infektiologie, den Abbott Diagnostics Award der European Society for Clinical Virology, den bioMérieux Diagnostics Award der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie und den Postdoktorandenpreis für Virologie der Robert-Koch-Stiftung."
 
Zur Erinnerung nochmal den Hintergrund zur Schweinegrippe-Impfung, Impfstoff und GlaxoSmithKline sowie Regierung ...:
 
"2007 schloss GSK einen Geheimvertrag mit dem Bundesgesundheitsministerium, wonach die Bundesländer dem Pharmakonzern 50 Millionen Impfdosen Pandemrix für je sieben Euro für den Fall einer akuten Pandemiewarnung abnehmen.[2]
 
Die Bevorratung mit Grippemitteln wird auf Empfehlung des Robert-Koch-Instituts im nationalen Pandemieplan festgelegt. Für die Einteilung in Gefahrenstufen und für die Ausrufung einer Pandemiewarnung ist jedoch die Welthandelsorganisation zuständig. Zwei Monate nachdem die WHO im April 2009 ihre Kriterien für das Vorliegen der höchsten Gefahrenstufe abgeschwächt hatte, warnte sie vor einer akuten Schweinegrippe-Pandemie. Die Impfkommission am Robert Koch-Institut empfahl der Regierung daraufhin, Vorräte mit Grippeimpfstoffen anzulegen, allein in Deutschland sei mit bis zu 70.000 Toten zu rechnen.[3] Als die Pandemie für offiziell beendet erklärt wurde, blieb ein Vorrat von fast 30 Millionen ungenutzten Impfdosen. Der Schaden, der den deutschen Steuerzahlern dadurch entstanden ist, wird auf einen dreistelligen Millionenbetrag geschätzt.[4][5] In der Fachwelt war die Impfkampagne gegen das H1N1-Virus umstritten. Die Kritiker waren zum einen davon überzeugt, dass von der Schweinegrippe keine größere Gefahr ausgehe als von einer normalen Grippe.4 Sie zogen zum anderen die Wirksamkeit Zweifel.
 
Die massenhafte Anschaffung des Impfstoffs wurde mit Interessenskonflikten innerhalb der federführenden Gesundheitsgremien in Verbindung gebracht.[6] Tatsächlich haben Pharmafirmen wie GlaxoSmithKline in der Weltgesundheitsorganisation an Einfluss gewonnen, seitdem die WHO verstärkt auf Partnerschaften mit der Privatwirtschaft setzt.[7]
[8] Auch auf nationaler Ebene wurden mögliche Interessenskonflikte diskutiert: Von den 16 Mitgliedern der Ständigen Impfkommission, die sich 2009 für den Impfstoff von GSK aussprachen, hatten mindestens neun Mitglieder als Gutachter, Berater, Referenten oder Auftragsforscher Geld von GSK bezogen.[9]"
 
Farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
Drosten hier als Sprecher bei einem Kongress der CDU CSU:
Zur Robert-Koch-Stiftung und Drosten als deren Preisträger (siehe bei Wikipedia nachlesbar) - siehe, wer Vorstandsmitglieder dieser Stiftung sind:
 
"Dem sechsköpfigen Vorstand gehören an (Stand 2019):[1]
 
Wolfgang Plischke, Mitglied des Aufsichtsrats Bayer AG Leverkusen als Vorsitzender;
Jörg Hacker, Präsident der Leopoldina, als Stellvertretender Vorsitzender;
Stefan Schmittmann, Vorsitzender des Aufsichtsrats Commerzbank AG Frankfurt/Main als Schatzmeister;
Andreas Penk, Regional President Oncology International Developed Markets Pfizer Berlin als Schriftführer;
S.H.E. Kaufmann, Direktor am Max-Planck-Institut für Infektionsbiologie und Leiter der Abteilung Immunologie Berlin als Beisitzer;
Susanne Wald, Ministerialdirektorin Bundesministerium für Gesundheit Berlin als Beisitzerin.
 
Im (2019) 21-köpfigen Kuratorium der Stiftung versammeln sich lauter Vertreter der großen Namen der in Deutschland und benachbarten Ländern tätigen Pharma- und Industriekonzerne."
 
Zu Abbott Diagnostics, somit Abbott Laboratories, deren Preisträger Drosten ebenfalls ist, siehe unter "Finanzen", "Steuern" und ownership:
 
"As of 2017, Abbott Laboratories shares are mainly held by institutional investors (The Vanguard Group, BlackRock, State Street Corporation and others)."
 
Zur Vanguard Group siehe hier:
 
"The Vanguard Group is an American registered investment advisor based in Malvern, Pennsylvania with about $6.2 trillion in global assets under management, as of January 31, 2020.[3] It is the largest provider of mutual funds and the second-largest provider of exchange-traded funds (ETFs) in the world after BlackRock's iShares."
 
Wie also verhält es sich mit ggf. bestehenden Interessenkonflikten in Bezug auf Christian Drosten und bspw. der Pharmaindustrie ... ?
Wer recherchiert hierzu wann bzw. warum nicht?
 
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update 11.11.2020
 
Oben verlinkte arte-Doku "Corona: Sicherheit kontra Freiheit - Deutsche, Franzosen und Schweden in der Krise", verfügbar vom 10.11.2020 bis 07.02.2021, ist unbedingt sehenswert. Herzlichen Dank an arte hierfür. Dank insbesondere auch an Ulrike Guérot.
 
Corona, Covid19, sogenannte Kollateralschäden, Angst, vorauseilender Gehorsam (Ulrike Guérot hier zitierend), Grundrechte, Spaltung ...
 
Ja, die sogenannten, dabei vielfältigen, zahlreichen, massiv beschädigenden bis vernichtenden "Kollateralschäden" werden global weder abgewendet noch wurde ihnen vorgebeugt (Armut, soziale und wirtschaftliche Folgen ...).
 
Ja, nach wie vor und immer wieder geht es zentral um Angst und vermeintliche Sicherheit vs. Freiheit, Autonomie.
 
Ja, es fehlt an angemessener, erforderlicher Kritik von links.
 
Und ja, durch Panikmache - siehe nicht nur, aber besonders auch das sehr aussagekräftige interne "Papier" des Innenministeriums sowie die verbreitete mediale Berichterstattung (bloßes Nennen der Neuinfektionen, Fallzahlen, Verstorbenenzahlen etc.) - wird weiterhin möglich gemacht, Grundrechte einzuschränken, Demokratie abzubauen, siehe auch das Ängsteschüren in Bezug auf Terrorismus.
 
Und immer sind wir, Zitat Macron und Bush: "im Krieg". Aber militärisch, martialisch, autoritär, repressiv und restriktiv bewältigt man diverse Missstände, Konflikte, Probleme grundsätzlich nicht.
 
Siehe jedoch , welche Befugnisse das BMG (Jens Spahn) bereits jetzt hat und durch die aktuell geplanten, neuerlichen Änderungen, Anpassung, Verschärfung des IfSG zusätzlich erhalten soll (insbes. §28a und §36 IfSG). - Noch mehr Überwachung, Kontrolle, Datenabgreifen, Repression, Strafe (Bußgelder, Inhaftierungen ...).
 
Und was die bereits bestehende, destruktive Spaltung durch Corona, aber auch u. nicht nur politisch in usa (Konservative und Rechtsextreme vs. Linksliberale, Progressive) anbetrifft:
 
Am Ende ist es immer eine Frage des Charakters, wohin Mensch, jeweiliges Individuum, Persönlichkeit eher tendiert:
Freiheit (Autonomie) oder Sicherheit (Unterwerfung).
 
Warum eigentlich setzt man für Unterstützung der Gesundheitsämter und zukünftige Ausgabe des Impfstoffs die Bundeswehr ein, statt bspw. das THW oder Rote Kreuz? Will man der Bundeswehr neue Aufgabenbereiche erschließen, bevor sie völlig redundant, anachronistisch wird?
 
Katastrophal auch, wie intensiv Kinder hier seit Monaten indoktriniert werden (siehe auch dies in der arte-Doku nochmals aufgezeigt), wie, womit ihnen Schuldgefühle gemacht, Verantwortung aufgelastet wird, Belastungen zugemutet werden, die prägend bis irreversibel sind. Und alles unter dem Deckmantel vorgeblicher Solidarität - denn mit der Solidarität all der von den "Kollateralschäden" Betroffenen, Beschädigten, ist es zumeist nicht allzu weit her, von angemessener Prävention gar nicht erst zu reden, siehe auch die Einsparungen in den Gesundheitssystemen und deren Folgen (nicht nur/erst seit Corona).
 
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update 09. November 2020
 
Covidioten Querdenken Querfront #wirhaltenzusammen Solidarität Verantwortung und fehlende, nur vereinzelte linke Kritik an den regierungspolitischen Coronamaßnahmen inkl. sogenannter Kollateralschäden und wen diese aus welchen Gründen global beschädigend bis vernichtend treffen
 
Seit Monaten, seit dem Frühjahr bereits, äußere und kritisiere ich genau das (siehe oben und unten verlinkte blog-Einträge, Stellungnahmen und Quellen) - aber es finden sich kaum ähnlich Denkende, Eingestellte, linke Kritiker_innen. Stattdessen entfolgen dir sogenannte Linke. Tja, was die Coronakrise so alles offenlegt ... - wenig erbaulich.
 
Seit Monaten @leftside und @dieLinke  warte ich auf angemessene, gebotene, erforderliche Kritik an den regierungspolitischen Corona-Maßnahmen - vergeblich.
 
Kritker werden überall, auch in Medien, pauschal mit Nazis, Esoterikern, Querdenkern, Querfront gleichgesetzt und diffamiert.
Nun habe ich erfreulicherweise und endlich eine sehr lesenswerte Kritik und Analyse zu diesem Missstand gefunden, denn nein, Kritiker der Coronamaßnahmen sind nicht sämtlich "Rechte", Verschwörungsideologen, Covidioten.
 
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In vielen Punkten kann ich Dieter C. Fleck in Bezug auf seine hier (siehe unten verlinkten Artikel) gemachten Äußerungen nur zustimmen.
 
Pandemie Corona Covid19 SarsCoV2 Maßnahmen und deren dauerhafte Folgen ... Demokratie, Überwachung, Gesellschaft, Angst, Diskussionskultur, Armut, Kapitalismus ...
 
"[...] Wenn Leser heute den Titel Ihres Romans "GO! Die Ökodiktatur" hören, werden viele direkt Verbindungen zum jetzigen Zustand ziehen. Wie sehen Sie das?
 
Dirk C. Fleck: Diese Frage bekomme ich in letzter Zeit öfter gestellt. Die Leute stellen häufig eine Verbindung her. Ich glaube, dass Ökologie bei Corona keine Rolle spielt. Um ehrlich zu sein, habe ich meine Probleme mit der aktuellen Krise.
 
Können Sie das noch ausführen?
 
Dirk C. Fleck: Mich erschreckt, dass die Leute das so einfach annehmen. Sie stellen all jene in eine Ecke, die ihren Verstand walten lassen und dagegen protestieren. Das heißt, das Denunziantentum wird hoffähig gemacht. Da gibt es eine Parallele zur "Ökodiktatur". In dem Roman werden nämlich Menschen, die elektrischen Strom nach 22 Uhr abends benutzen, denunziert und bekommen für jede Denunziation einige Kilowatt Stunden Strom zusätzlich. Da gibt es wie gesagt Parallelen in der Obrigkeitshörigkeit der Deutschen. Wie es in anderen Ländern ist, weiß ich nicht, aber zumindest in Deutschland funktioniert es.
 
Es wird damit argumentiert, dass aufgrund der aktuellen Gefahrenlage diese Maßnahmen dringend erforderlich sind.
 
Dirk C. Fleck: Ja, das Alibi funktioniert. Es funktioniert, weil man dadurch Angst sät, und Angst ist etwas, das viele Menschen erstarren lässt. Widerstand ist dann auf diese Art und Weise nicht mehr möglich. Das Erschreckende ist, dass dieses Narrativ der Pandemie widerspruchslos hingenommen wird. [...]
 
In der Coronakrise wird aber nichts mitgeteilt! Warum macht es niemand stutzig, dass es weltweit zur selben Zeit gleichermaßen gehandhabt wird? Wie gesagt, ich halte es für ein gesellschaftspolitisches Experiment.
 
Von regierungspolitischer Seite wird das Argument der Verschwörungstheorie angebracht. Seit langem ist das ein "Totschlagargument". Wenn Sie etwas gegen den allgemeinen Beschluss der Pandemie sagen, können Sie in gefährliche Nähe zu diesen Theorien kommen.
 
Dirk C. Fleck: Das ist schon richtig, aber das kann man dann nicht verhindern. Dass sehr vieles als Verschwörungstheorie bezeichnet wird, hat sich ja verselbstständigt. Das macht inzwischen fast jede Zeitung aus dem Mainstream, um Antworten auf gewisse Fragen im Diskurs unmöglich zu machen. Das ist das Tragische an dieser Situation, dass die Diskussionskultur, die mal ein wesentlicher Teil der Demokratie war, abgeschafft wird. Es ist nicht mehr möglich, über Corona zu diskutieren. Entweder ist man ein braver Staatsbürger oder man wird ins Abseits gestellt. Welche Argumente man dabei anführt, die werden überhaupt nicht mehr gehört oder untersucht. [...]
 
Es betrifft in meinem Buch nur die sogenannte Erste Welt. Die sogenannte Dritte Welt wird hier völlig vergessen, abgeschrieben. Dort findet ein milliardenfaches Massensterben statt. Die Kapitalmacht wird immer brutaler.
Wir können davon ausgehen, dass wir auch jetzt, unter den jetzigen Umständen, die wir erleben, einen Verlust an Humanität beklagen müssen, an zwischenmenschlichem oder solidarischem Verhalten, das ohnegleichen ist. Zumal die Mächtigen der Welt mit ihrem Latein am Ende sind und es immer offensichtlicher wird, dass es ihnen ausschließlich ums Geld geht. Alles andere spielt keine Rolle mehr. Die Lebensqualität des Einzelnen verlangt aber nach mehr, und das begreifen immer mehr Menschen. [...]
 
Dirk C. Fleck: Die "Ökodiktatur" fängt mit einem Kapitel an, das ich 1992 geschrieben habe, in dem geschildert wird, wie sich Flüchtlinge aus Afrika ihre Flösse zusammenzimmern und im Mittelmeer von Schnellbooten der GO!-Staaten untergepflügt werden. Das ist nicht mehr weit entfernt von dem, was wir heute erleben. Da könnte ich viele Beispiele anführen, wo das Buch eigentlich von der Realität längst überholt wurde.
 
Abschließend die Frage: Die Ökodiktatur - ist sie notwendig?
 
Dirk C. Fleck: Ich wüsste jetzt nicht, wie man sie installieren könnte. Im Roman ist das einfach. Ich glaube aber, dass sie notwendig ist. Es findet eben nur in der Ersten Welt statt, wo das Kapital ist. Afrika bekommen Sie nicht mehr unter Kontrolle. Das können Sie nicht mehr renovieren, da haben wir ja nun reichlich herumgefuhrwerkt und ausgebeutet. Das ging übrigens immer alles von Europa aus. Das darf man nicht vergessen. Europa ist das schlimmste Geschwür für diesen Planeten. Von Europa wird, wenn überhaupt, auch eine Ökodiktatur installiert werden. Das glaube ich schon, wenn überhaupt.
 
Auf dem Gebiet der EU dann?
 
Dirk C. Fleck: Nein, weit über Europa hinaus: bis nach Amerika, Russland, China, vielleicht noch Indien. Wie das stattfinden soll, kann ich mir gerade nicht vorstellen. Da haben Sie mit der EU wahrscheinlich eher Recht, dass da Anfänge gemacht werden. Was den Überwachungsstaat angeht, ist ja die EU sehr weit. Die EU hat nun beschlossen, die Verschlüsselung von privaten Nachrichten im Internet zu verbieten. Man darf nicht mehr verschlüsseln, was man versendet. Wenn das kein gewaltiger Schritt in den Überwachungsstaat ist, dann weiß ich nicht! Es ist die einzige Möglichkeit noch gewesen, so etwas wie eine Intimsphäre zu bewahren.
 
Diese ganzen Muster sind bekannt und wer glaubt, dass wir in unsere alte Normalität vor Corona zurückkehren können, der träumt. Da ist schon so viel kassiert worden, sodass wir alles nicht mehr zurückbekommen. Zumal es so gut funktioniert hat. Es gab kaum Widerstand. Die Eliten waren selbst erstaunt, wie reibungslos das alles lief. Jetzt haben sie diese Gesetze kassiert. Ich kann nur sagen: Selbst schuld Leute! So ist das in einer Demokratie."
 
update 25. Oktober 2020
 
Solidarität - Verantwortung - Pandemie - Covid19 (Sars-CoV-2) 
 
Wer wird wann den Roman über all die an den "Kollateralschäden" der Coronamaßnahmen qualvoll Krepierten schreiben, die Verantwortliche, Regierungen, auf solche Weise global nicht sterben ließen, sondern gezielt vernichteten. Ballastexistenzen
 
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update 26. Oktober 2020
 
Gab es inzwischen eigentlich den Tausend-Euro-"Bonus" für Pflegekräfte?
Und die nicht erst erkämpft werden müssende Lohnerhöhung für all jene Erwerbstätigen in systemrelevanten Berufen?
Und für all jene, die im Job über Stunden Maske (MNS) tragen müssen: den (ausgleichenden) Maskenzuschlag?
 
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update 03. Januar 2021
 
Stellungnahme nachfoglend zum ZEIT-Artikel "Macht uns die Corona-Pandemie egoistischer?", den ich im Übrigen nicht empfehlen kann, da zu oberflächlich und tendenziös.
 
Ich sehe nach wie vor kaum bis keine gelebte, politische, öffentlich demonstrierte Solidarität mit Menschen in materieller Armut, mit also den vielzitierten "Schwachen", Vulnerablen, "Schützenswerten":
 
Obdachlose, Wohnungslose, Inhaftierte, Menschen im Hartz4- und/oder Niedriglohnbezug, nicht-vermögende Alte, Alleinerziehende, Familien mit mehreren Kindern, chronisch Kranke, Pflegebedürftige (nicht erst seit "Corona"), Prostituierte, Geflüchtete.
 
Ich sehe, höre, lese nicht, dass die privilegierte, bessergestellte, bürgerliche Mitte sich mit diesen Menschen aktiv solidarisiert, mit ihnen persönlich auseinandersetzt, koopertiert, sie aktiv unterstützt und das gerade nicht nur oder vorrangig durch gelegentliche Spenden, Almosen, sondern durch Verstehen, Nachvollziehen ihrer "prekären", oft seit Jahren und Jahrzehnten intensiv und kontinuierlich belastenden, beschädigenden, dabei mehrheitlich nicht selbstverschuldeten "Situation", Lebensverhältnisse.
 
Ich sehe nicht, dass in Deutschland der Klassismus überwunden wäre/wird, dass bessergestellte, wohlhabende, vermögende Menschen für das angemessene Beheben von Armut auf der Straße demonstrieren:
 
- nicht "nur" gegen Wohnungsmangel und Pflegenotstand
- nicht nur vereinzelt für das Lebenretten und Aufnehmen von Geflüchteten und
- nicht nur für FFF
 
sondern gerade für jene, die selbst keine Lobby und kaum mehr Selbstwirksamkeit, Selbstwertgefühl, Selbstvertrauen, Kraft, Energie, stabile Gesundheit, Organisationsmöglichkeiten, Kenntnis über Vernetzung ... haben, denen das Geld allmonatlich nicht einmal für gesunde Ernährung (über den gesamten Monat) reicht, die infolgedessen seit Jahren mangelernährt sind, nicht (mehr) mobil sein können, weil der ÖPNV für sie (auch mit "Sozialkarte") unbezahlbar ist, die infolgedessen physisch und psychisch langjährig, dauerhaft intensiv belastet sind, deshalb früher oder später auch krank werden und in sozialer Isolation, Einsamkeit, ohne soziokulturelle Teilhabe, Kultur seit oft bereits 15 JAHREN vegetieren: müssen, da es für sie aufgrund der gesellschaftlichen und politischen "Gegebenheiten", Strukturen, politischen Entscheidungen - Agenda 2010, Jobcenter, keine angemessene, bedürfnisorientierte, effektive "Förderung" (MAT und EGV stellen solche nicht dar, berufliche Qualifizierung findet kaum je statt, Niedriglöhne sind nicht existenzsichernd, die dafür geleistete "Arbeit", Erwerbstätigkeit ist zumeist zermürbend, belastend, es gibt dafür nicht einmal wenigstens adäquate gesellschaftliche Anerkennung, Wertschätzung), erheblich zu niedrige Regelsätze (absichtsvoll durch Bundesregierung kleingerechnete Regelbedarfe) - keinerlei Zuversicht, realistische Perspektive gibt.
 
Sie vegetieren nur Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr ihrem Tod entgegen - mit selbstbestimmtem, aktiven Leben (-können, - dürfen) hat das nichts zu tun. Es ist systematisch entzogenes Leben, es ist sukzessive Vernichtung: unsichtbar hinter verschlossenen Wohnungs- und Behördentüren, blutfrei, "sauber", bürokratisch und politisch, gesetzlich legitimiert: SGB II ... .
 
Diese Menschen gelten der bürgerlichen Gesellschaft daher augenfällig nach wie vor als Versager, Gescheiterte, Schmarotzer, Disziplinlose, als "Asoziale" und "Ballastexistenzen".
 
Die Bessergestellten wissen zumeist kaum etwas bis nichts über die realen Lebensverhältnisse und Belastungen solcher "benachteiligten", ausgegrenzten, ignorierten Menschen, aber es bestehen nach wie vor zahlreiche Vorurteile ihnen gegenüber. Diese Kenntnislosigkeit, Ignoranz, Doppel-, Scheinmoral, Vorurteilsbehaftetheit, Selbstgerechtigkeit und Empathielosigkeit ist eines gewiss nicht: Solidarität.
 
Und das drückt sich auch alle vier Jahre im Wählerverhalten dieser Privilegierten, Bürgerlichen aus - sie wählen nicht (Parteien, Politik) für ein bedürfnisorientiertes Gemeinwohl, entsprechende Ökonomie, für soziale Gerechtigkeit, für Postwachstum, Suffizienz, Postkapitalismus, je regionale wie transnationale Solidarität und Kooperation, Abbau von Militär und Rüstung, gegen Strafe, Gefängnis, für Prävention, Wiedergutmachung, Weitsicht, Umsicht, sondern zumeist doch nur und sehr kurzsichtig und: egoistisch, egozentrisch, egoman.
 
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update 05. November 2020
 
Es geht um die Änderungen des IfSG
 
Ja: Vollkatastrophe, keine Frage. Der Verfassungsblog hat schon mitgeteilt, sich der Sache anzunehmen, damit sorgfältig auseinanderzusetzen. Danke schon im Voraus btw!
 
Was ich als juristische Laiin spontan herauslese (den aktuellen Änderungen des IfSG):
 
- erweiterte Befugnisse für das Bundesgesundheitsministerium (BMG)
- noch mehr Überwachung (zu vorgeblichem "Schutz")
- noch mehr Datenabgreifen und -kontrolle, siehe DEMIS
- mehr Einbeziehung u. Vollzug (!) durch Bundeswehr
 
Interessant wird es im neu eingefügten §28a Abs. 1 u. 2 IfSG, insbeondere, da man als Grundlage die Zahl der Neuinfektionen setzt. Wie simpel und praktisch - für den beabsichtigten Zweck. Nicht allerdings für "Schutz", Prävention, Verhältnismäßigkeit, Verantwortung.
 
Siehe dann auch §36, den neuen Abs. 8 - aggressives Datenabgreifen unter dem Vorwand des "Schutzes" auch hier.
uouh, dann noch §36 Abs. 10 - da wird auch gleich Polizei für Durchsetzung einbezogen und Zustimmung des Bundesrates per Gesetz ausgeschlossen.
 
Welcher, wessen Kontrolle unterliegt eigentlich das RKI bzw. warum, auf welcher Rechtsgrundlage dies nicht?
 
Seite 22, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD:
 
"Zu Nummer 5 § 7 Absatz 4 sah bislang vor, dass das Untersuchungsergebnis zum direkten oder indirekten Nachweis von SARS-CoV und SARS-CoV-2 nichtnamentlich zu melden ist. Dies umfasst auch negative Testergebnisse. Mit der vorliegenden Änderung wird die Meldepflicht zur Entlastung der Meldepflichtigen wieder auf die namentliche Meldepflicht des direkten und indirekten Nachweises einer Infektion mit SARS-CoV und SARS-CoV-2 nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a IfSG beschränkt."
 
 
Was heißt hier "beschränkt"? Und inwiefern ist das eine "Entlastung der Meldefplichtigen"? Verstehe ich es richtig, dass es (wieder) eine namentliche Meldung geben soll? HALLO? ??
 
Für mich sieht das danach aus, als wolle man jetzt unter dem Vorwand einer Pandemie, Covid19 durchsetzen, was via Terrorismus-Ängsteschüren und bisheriger Panikmache nicht gelang: noch mehr Überwachung, Kontrolle, u.a. durch Datensammeln. Demokratie- und Grundrechteabbau.
 
Das ist an Perfidie und Infamie kaum zu überbieten - denn es wird unter dem Vorwand des - vorgeblichen - "Schutzes" und der "Sicherheit" der Bevölkerung getätigt und so beworben. Und die Ängstlichen fressen ihnen das Gift "freiwillig", weil blöde, aus der Hand.
 
Am Ende ist es immer eine Frage des Charakters, wohin Mensch, jeweiliges Individuum, Persönlichkeit eher tendiert:
Freiheit (Autonomie) oder Sicherheit (Unterwerfung).
 
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Corona-Krise trifft arme und benachteiligte Kinder weltweit besonders hart und gefährdet ihre Zukunft

www.tdh.de

update 22. Oktober 2020
 
Es ist grausam und unmenschlich, bedürftigen Menschen - so bspw. alte, kranke, behinderte Menschen, Kinder, Inhaftierte, eigentlich allen Menschen - basalste, essentielle Möglichkeiten für Nähe, wohltuende Berührung, Zärtlichkeit, Gehaltensein und Haltgebenkönnen, Verbundensein zu nehmen, es ist im Zusammenhang mit Sars-Cov2-Maßnahmen völlig unverhältnismäßig, unempathisch, unangemessen und ungerechtfertigt.
Ich bin entsetzt über solches Vorgehen und solch schädigende Behandlung gerade benachteiligter, besonders bedürftiger, letztlich ausgelieferter Menschen.
 
Und merke nochmals an, dass materiell arme Menschen #unten, bspw. im HartzIV-Bezug und/oder Niedriglohn, Rente ... seit 15 JAHREN keinen Zugang zu Mobilität und soziokultureller Teilhabe haben, sondern ausgegrenzt, häufig infolgedessen auch sozial isoliert sind. Bundesregierung, Verantwortliche.
 
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update 14. September 2020
 
Infektionszahlen WHO
 
Wer - Medien - berichtet eigentlich wann, wo und wie oft seriös und informativ darüber:
 
- welche Menschen (Alter, chronische Vorerkrankungen, beruflich erhöhtes Risiko, Geschlecht, genetische Disposition ...) in welchen Ländern (!) aus welchen Gründen ein erhöhtes Infektionsrisiko und/oder ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf und erhöhte Sterblichkeit haben - damit genau hier ursächlich (!) angemessen angesetzt, vorgegangen werden kann/könnte
 
- welche Faktoren für ein erhöhtes Infektionsrisiko bzw. für schweren Verlauf und ggf. auch erhöhte Sterblichkeit ursächlich oder erheblich mitbeeinflussend sind, wie bspw. schlechte Hygieneverhältnisse, marodes Gesundheitssystem/schlechte medizinische Versorgung vor Ort (wo und warum jeweils), belastende Lebensverhältnisse (Armut, Enge ...)
 
- wo welche und wieviele Menschen wieder genesen sind
 
- wo welche und wieviele Menschen einen nur leichten oder auch symptomlosen, beschwerdefreien Verlauf während und nach der Infektion hatten/haben
 
- warum wird nicht auch parallel getestet und intensiv beforscht, wer aus welchen Gründen wie lange wie hohe Immunität hat und welche Faktoren hierfür maßgeblich sind?
 
- warum werden medial, in Nachrichten, stattdessen immer wieder, immer noch n u r augenfällig tendenziös, manipulativ die Infektionszahlen und Sterbezahlen genannt, nicht aber in verschiedenen Medien ausführlich, in Dokumentationen ..., über oben Aufgezähltes berichtet?
 
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update 04. November 2020
 
"In mehr als der Hälfte der Infektionsfälle lasse sich derzeit nicht mehr nachvollziehen, wo die jeweilige Ansteckung stattgefunden hat", so Drosten.
 
Nochmal: W o z u dann die CoronaWarnApp?
 
Und was soll die Panikmache in Medien und durch Bundesregierung, bspw. Politiker wie Jens Spahn und Karl Lauterbach, wenn:
 
"So werden rund 620 Covid-Patienten intensivmedizinisch behandelt - eine Woche zuvor waren es noch rund 450. Insgesamt sind in Deutschland aber noch knapp 9.000 Intensivbetten frei."
 
 
Und was soll die Panikmache durch das bloße oder überwiegende Nennen der Neuinfektionen in Medien, wenn die Mehrzahl entweder nur harmlos oder gar nicht erkrankt. Und nicht Wenige offenbar selbst bei nachgewiesenem Virus nicht ansteckend sind. Siehe "Länderzeit" heute im Deutschlandfunk.
 
Und was soll der bullshit mit Risikogruppen schützen? Dann schütze man diese Risikogruppen endlich angemessen, statt per lockdown und anderer Coronamaßnahmen krankmachende und existenzvernichtende, tödliche Kollateralschäden zu verursachen: wissentlich! Armut
 
Warum schützen wir dann nicht auch bspw. AIDS-Erkrankte: dauerhaft - als Risikogruppe von/für e t l i c h e Risiken!?
 
Und warum wird nicht in Medien differenziert und seriös genannt, wer tatsächlich wegen SarsCoV2 auf Intensivstation behandelt wird und wie genau?
 
Warum nennen Medien nur vorrangig die Zahlen der Neuinfizierten, ohne zu differenzieren, wieviele davon nur milde oder auch gar nicht erkrankt, völlig symptomfrei sind?!
 
Und wozu Quarantäne bei postivem Testergebnis, wenn die Leute danach offensichtlich immer noch positiv sind, das aber nicht mehr überprüft wird, sie von Gesundheitsamt als genesen und wieder arbeits-, erwerbsfähig bezeichnet werden, o b w o h l sie noch positiv sind? Siehe Deutschlandfunk, heutige Sendung "Länderzeit".
 
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Grippe-Impfung Spahn CDU
 
Was ein Unsinn: Mehr Kinder bzw. Kinder generell gegen Grippe impfen lassen. Wo längst klar ist, dass Kinder n i c h t intensiver SarsCoV2 übertragen und die Impfung nicht gegen jede Influenza schützt, außerdem Nebenwirkungen hat.
 
Ausgerechnet Kinder sollen jetzt dafür herhalten, dass Risikogruppen vorgeblich durch Grippeimpfung von Kindern "geschützt" werden. Und das, obwohl klar ist, dass die Grippewelle milder verlaufen ist und verlaufen wird: aufgrund der Hygieneregeln, Abstand halten und MNS.
 
Angemessen zu schützen sind die Risikogruppen. Es hat nichts mit Solidarität zu tun, andere zu derem nur vermeintlichen, nicht tatsächlich effektiven Schutz leiden zu lassen oder gar zu beschädigen, siehe jedoch die massiven Kollateralschäden der Coronamaßnahmen: weltweit.
 
Reicht die Masernimpfpflicht noch nicht? Wieviel Autoritarismus und Repression noch - von Spahn, Seehofer, CDU, Union? Und bei der "Sonntagsfrage" liegt die CDU vorn. - W i e blöde sind die Befragten eigentlich. 
 
Kommt als nächstes also die Grippeimpfpflicht und sobald es für Pharmaindustrie - huhu, CDU: Lobbyismus, Nebeneinkünfte, Interessenkonflikte ... - lukrativ ist, auch die Coronaimpfpflicht?
 
Nochmal: für wie blöde haltet ihr die Bevölkerung? Genau.
 
Und nochmal, was ich am 18.03.2020 bereits fragte:
Und dass Virologe Alexander Kekulé für McKinsey tätig war und einen Preis des Verbandes der Chemischen Industrie VCI erhalten hat sowie auch den Publizistikpreis der GlaxoSmithKline-Beecham-Stiftung und dass auch Virologe Christian Drosten den GlaxoSmithKline-Förderpreis erhalten hat, könnte nicht auf Interessenkonflikte hindeuten?
Drosten ist unzweifelhaft der Hofvirologe.
Ob hierzu mal jemand professionell, seriös journalistisch-investigativ recherchiert?
 
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Daraus ein höheres Übertragungsrisiko von Kindern auf andere Personen (v.a. auf Erwachsene) abzuleiten (JONES et al., 2020a), widerspricht der Beobachtung, dass bei den meisten gesicherten SARS-CoV-2 Nachweisen bei Kindern eine erwachsene Kontaktperson (z.B. ein Elternteil) die Ansteckungsquelle war. Relevanter ist, dass Kinder im Vergleich zu Erwachsenen offensichtlich keine erhöhten Viruskonzentrationen in den oberen Atemwegen aufweisen (JONES et al., 2020a; L’HUILLIER et al., 2020). [...]
Zahlreiche Erkenntnisse sprechen gegen ein erhöhtes Ansteckungsrisiko durch Kinder.

krankenhausghygiene.de

"[...] Tatsächlich kommt die WHO im Anhang ihres Berichtes zu dem Ergebnis, dass die Qualität der Belege für die Wirksamkeit fast aller damals untersuchten Maßnahmen als niedrig oder sehr niedrig einzuschätzen ist. Einzig mit Blick auf die möglichen Effekte von Handhygiene und Maskennutzung (S. 13), und dies vornehmlich in klinischen Kontexten (S. 11), benotet die WHO die Qualität der Fakten als moderat oder hoch.
 
Demnach gibt die WHO in ihrem Bericht vom Oktober 2019 zu, dass es kaum bis keine verlässlichen Hinweise für die Wirksamkeit der verbleibenden Interventionen wie Social Distancing, Reisebeschränkungen oder Ausgangssperren gibt.
 
Interessanterweise handelt es sich bei diesem WHO-Dokument nicht um das einzige Dokument, das zu diesem Ergebnis kommt. Bereits 2009 hatte das European Centre for Disease Prevention and Control's (ECDC) seinen "Guide to Public Health Measures to Reduce the Impact of Influenza Pandemics in Europe" veröffentlicht, welcher ganz ähnliche Tabellen zu einem sehr ähnlichen Set von Maßnahmen enthält (S. 3ff) und ebenfalls von geringfügigen bzw. unbewiesenen Effekten von insbesondere Social-Distancing-Maßnahmen und Reisebeschränkungen berichtet.
Ähnlich wie im Fall der WHO hat die äußerst dürftige Faktenlage das ECDC nicht davon abgehalten, eben jene Maßnahmen zu empfehlen, für deren Wirksamkeit zuvor keine wissenschaftlichen Belege gefunden werden konnten.
 
Bemerkenswert ist der ECDC-Bericht zudem, weil er auf Seite 1 eine frühe Version einer mittlerweile weltbekannten Flattening-the-curve-Abbildung einschließlich der dazugehörigen Argumentationskette enthält: [...]
 
Vergangenen Oktober fand die WHO wissenschaftlich robuste Belege für die Wirksamkeit von gerade einmal zwei der aktuell implementierten oder diskutierten Maßnahmen: Handhygiene und Maskentragen (in Institutionen des Gesundheitssystems). Die Qualität der wissenschaftlichen Belege für die Wirksamkeit aller anderen Maßnahmen wie Social Distancing, Contact Tracing, Reisebeschränkungen und Hausarrest bezeichnete sie hingegen als niedrig oder sehr niedrig.
Wenige Monate später empfiehlt die WHO dann genau jene Maßnahmen, für deren Wirksamkeit sie kurz zuvor keine zuverlässigen Beweise finden konnte.
 
Der Widerspruch zwischen diesen beiden Ereignissen kann nun nicht einfach mit dem Hinweis aufgelöst werden, dass sich das WHO-Dokument von 2019 auf pandemische Influenza bezieht, während die COVID-19-Krise durch einen anderen und möglicherweise viel gefährlicheren Virus ausgelöst wurde. Denn zum einen bezieht sich die WHO auf Seite 3 des besagten Dokuments ausdrücklich auf ein neuartiges Virus, für das noch keine Grundimmunität in der menschlichen Bevölkerung besteht. Und zum anderen würden die aktuellen WHO-Empfehlungen dann noch fragwürdiger erscheinen: Wenn man das Coronavirus für den gefährlicheren Erreger hält, warum sollte man dann auf eine Liste von Maßnahmen setzen, deren Wirksamkeit sich nicht einmal gegen Grippe belegen lässt?
 
Eine naheliegende Lösung für den Umgang mit dem Selbstwiderspruch der WHO wäre es, sich bei den Maßnahmen auf jene zu beschränken, für deren Wirksamkeit die WHO wissenschaftliche Belege von zumindest moderater Qualität finden konnte. Dies wären Handhygiene und der Einsatz von Masken (in klinischen Kontexten) - möglicherweise ergänzt um Maßnahmen, die die WHO nicht untersucht hat, die sich aber im Kontext aktueller empirischer Studien als plausibel herausstellen.
 
Eine weniger naheliegende Lösung läge dahingegen in der Hoffnung auf die kombinierte Wirksamkeit einzeln wirkungsloser Maßnahmen und in dem Versuch, diese Hypothese im Rahmen eines Ereignisses zu überprüfen, das dann als das größte, teuerste und verheerendste Sozialexperiment in die Geschichte der Menschheit eingehen könnte."
 
"[...] Diese Einigkeit kann auch nicht dadurch gewonnen werden, dass aus kritischen Stimmen pauschal als Verschwörungstheoretiker oder in Anlehnung an die Klima-Skeptiker zu "Corona-Leugnern" gelabelt werden. Vielmehr ist es die Akzeptanz eines fruchtbaren Dissens und der beständige respektvolle Diskurs, das Abwägen, das Streiten und das beständige Prüfen, was langfristig eine echte gemeinsame Orientierung in der Krise schafft.
 
Gegenwärtig stehen wir diesbezüglich noch am Anfang. Durch die Vielzahl kritischer und honoriger Stimmen ist aber ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Diesen gesellschaftlichen Diskurs zu führen und auszuhalten muss das Ziel sein. Wenig hilfreich hingegen scheint ein regierungsseitige vorgenommenes und seiner Rhetorik nach paternalistisches Einstimmen der Bevölkerung auf eine "neue Normalität" für lange Zeit.
 
Begrüßenswert hingegen ist, wenn eine buntgemischte Gruppe mit unterschiedlichen Berufsbiographien den Weg in die Öffentlichkeit und somit in den Diskurs sucht. So meldeten sich Juli Zeh (Autorin und Juristin), Boris Palmer (Oberbürgermeister Tübingen), Julian Nida-Rümelin (Philosoph und Ex-Kulturstaatsminister), Christoph M. Schmid (Ökonom), Thomas Straubhaar (Ökonom) sowie Alexander Kekulé mit einem Debattenbeitrag im Spiegel zu Wort und plädierten für einen Weg aus dem Lockdown, der die Güter Gesundheit und Freiheit gegeneinander aussöhnt. Ein Vorschlag zur Güte, der gesamtgesellschaftlich diskutiert werden sollte, um mit Maß und Ziel erfolgreich durch diese außerordentliche Zeit zu schreiten. [...]"
 
"[...] Warum aber wurde die Verbreitung eines neuen Influenzavirus zur gefährlichen Pandemie erklärt, das nicht einmal ein Zehntel jener tödlichen Erkrankungen verursacht hat, wie es bei der normalen Wintergrippe der Fall ist? Wieso wurde gerade jetzt eine so große Impfkampagne gestartet? Kritiker werfen der UN-Organisation vor, nur darauf gewartet zu haben, eine über Jahre aufgebaute Maschinerie in Gang zu setzen.

Ende Januar dieses Jahres befragt der Gesundheitsausschuss des Europarates in Straßburg die WHO und Pharmaindustrie zur Schweinegrippe. Bereits vor Ausrufung der Pandemie habe es Verträge mit einzelnen Regierungen für den Ankauf von Impfstoffen gegeben, betont der Arzt Wolfgang Wodarg, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter, bei der Anhörung:

„Eine ganze normale, eine stinknormale Grippe zu einer Pandemie hoch zu stilisieren: Was dazu geführt hat, dass die Geschäfte dann plötzlich anfingen, zu laufen. Und dass das, was die pharmazeutische Industrie die ganze Zeit vorbereitet hatte, dann endlich auch in bare Münze umgesetzt werden konnte.“

Bis Anfang Mai 2009 war auf der WHO-Internetseite zu lesen: Eine Pandemie sei die Ausbreitung eines neuen Influenzavirus, das – so wörtlich – „zu weltweiten Epidemien mit enormen Zahlen von Toten und Kranken führt“. Diese Definition wurde abgeändert. Nun kommt es nicht mehr so sehr darauf an, ob ein Virus tödlich sein kann, sondern ob es sich rasend schnell verbreitet. Die Ausrufung der weltweiten Ausbreitung der Schweinegrippe sei zurecht erfolgt, heißt es in einer schriftlichen Erklärung der WHO.

Dennoch bleibt der Vorwurf bestehen, dass die Pharmalobby eine wichtige Rolle gespielt haben könnte. Viele Grippeforscher, die als Experten in maßgeblichen Kommissionen mitbestimmen, seien eng mit der Pharmaindustrie verbunden, beschreibt die Organisation Transparency International den Zusammenhang:

„Was wir immer kritisch überprüfen, ist die Unabhängigkeit von medizinischen Sachverständigen. Und da stellt sich heraus, auch in Deutschland, bei der Arzneimittel-Kommission der deutschen Ärzteschaft beispielsweise, dass man eben kaum Sachverständige findet, die nicht auch als Sachverständige von der entsprechenden Herstellerindustrie in Anspruch genommen werden",“

sagt Anke Martiny, Vorstandsmitglied der Anti-Korruptionsorganisation. Sie fordert die Offenlegung von Interessenkonflikten:

Tatsache ist: Die Pharmaindustrie verdient bestens am Pandemiealarm der WHO. Allein die Bundesländer bestellten 50 Millionen Impfstoff-Ampullen. Die Kosten: rund eine Milliarde Euro. Vor allem drei große internationale Pharmaunternehmen haben sich den lukrativen Markt gesichert: der britische Konzern GlaxoSmithKline, die Schweizer Novartis und die französische Sanofi.

Größter Gewinner ist GlaxoSmithKline, der weltweit zweitgrößte Pharmakonzern.
Anfang Februar gab er ein kräftiges Umsatzplus bekannt. 2009 steigerte das Unternehmen seinen Gewinn um 20 Prozent auf 5,5 Milliarden Pfund – auch dank der Schweinegrippe. [...]
 
Die Unsicherheit bleibt. Und die Frage, ob die Menschen einem erneuten Aufruf zur Impfung folgen würden. Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency International, ist eher skeptisch:

„Impfung ist ja im Grunde etwas Vernünftiges, und man muss alles daran setzen, dass die Bevölkerung die entsprechenden Stellen, die so etwas dann durchsetzen müssen, nicht in Zweifel zieht. Sondern, dass man Vertrauen hat in Entscheidungen der Regierung. Und dieses Vertrauen ist jetzt gründlich in den Eimer gegangen durch die Machenschaften um die Schweinegrippe.“

Während sich die Aufregung in Deutschland um die Schweinegrippe längst gelegt hat, gilt nach wie vor weltweit die Pandemiestufe 6. Das Robert-Koch-Institut gibt noch keine Entwarnung. Schließlich zirkuliere das Virus noch in verschiedensten Regionen Europas und der Welt. Doch allen Beteiligten ist klar: Dieses Mal war der Verlauf der Neuen Grippe eher milde. Dieser Umstand müsse genutzt werden, fordert Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit in Berlin:

„Was wir natürlich im Ergebnis der Neuen Grippe auswerten müssen: Haben sich die Strukturen, in denen die Entscheidungen getroffen werden, bewährt? Hat sich die Entscheidung in der Sache als richtig erwiesen? Was lernt man sozusagen aus dieser Situation?“

Im Klartext: Beim nächsten Ernstfall müsste das Krisenmanagement deutlich besser sein. "
 
 
Farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.

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R
Coronaverschwörungsadepten und Verharmloser wie sie sind mir mittlerweilen echt widerwärtig. Ich lebe in der geldgeilen Schweiz, die in diesem Moment lieber die Alten und Schwachen ersticken lässt als sich mit der Wirtschaftslobby anzulegen. Die alten "Ballastexistenzen" werden soeben der Vernichtung übergeben. Haben sie schon mal was vom GRUNDRECHT der körperlichen Unversehrtheit gelesen? Besuchen sie mal eine echte Diktatur bevor sie diesen Begriff auch nur ansatzweise auf die paar läppischen Coronaeinschränkungen anwenden. Ihre Beiträge sind menschenverachtend und zynisch.
S
Nennen Sie mir gerne die Stellen in meinen Quellen und Stellungnahmen, in denen ich von "Diktatur" sprach. Richtig, Sie werden solche Stellen nicht finden, da es sie nicht gibt. <br /> Nennen Sie mir weiterhin argumentativ, sachlich und faktenbezogen, an welcher Stelle ich wodurch welche "Verschwörung"-sideologie womit unterstütze? Auch hierzu werden Sie nichts finden, da all Ihre Anwürfe auf Ihrer Projektion und Ihren Unterstellungen basieren. Wenn Sie frustriert oder belastet sind, lassen Sie das bitte nicht an Menschen aus, die dies nicht verursacht haben, dafür folglich auch nicht verantwortlich sind. <br /> Sie haben sich in Ihrem reinen Frustkommentar nicht im Ansatz mit meinen Argumenten und/oder den von mir verlinkten seriösen Quellen und den darin enthaltenen Argumenten auseinandergesetzt - Sie möchten nur angreifen, Frust ablassen, diffamieren. Läuft hier nicht.