Legitimationsgrundlage sogenannt demokratisch gewählter Regierungen, Koalitionen und Wählerwille, Wählerauftrag, Neuwahlen, politische Verantwortung, Demokratie (-teilhabe) ...

Legitimationsgrundlage sogenannt demokratisch gewählter Regierungen, Koalitionen und Wählerwille, Wählerauftrag, Neuwahlen, politische Verantwortung, Demokratie (-teilhabe) ...

Neue Episode aus der Reihe naive Els´sche Fragen - Thema heute: Regierungslegitimationsgrundlage der GroKo

Vielleicht kann die/der geneigte Lesende mir das Folgende verständlich machen:

1. Die GroKo wurde nicht gewählt - liege ich soweit richtig?

Es wurden Parteien mit unterschiedlichen Mehrheiten gewählt, jedoch werden die Wählenden nie je dazu befragt, für oder gegen welche Koalitionen sie sind. Warum wird hier nicht im Sinne von mehr direkter (Basis-) Demokratie, Mitbestimmung, Mitgestaltung, endlich angemessen Abhilfe geschaffen?

2. Wurden denn Umfragen vor oder nach bspw. der letzten Bundestagswahl gemacht zu diesem Thema: Welche Koalition jeweils wieviele Mehrheiten, wieviel Zustimmung oder Ablehnung in der Bevölkerung bzw. der Wählerschaft hat? Wenn nein, warum nicht?

Ich gehe daher davon aus, dass die Mehrheit der Bevölkerung (nicht unbedingt aber der Wahlberechtigten) keine weitere GroKo wollte.
Es trifft also nicht zu, dass dies "der Wille und Auftrag der Bevölkerung, der Staatsbürger" war/ist, dass es eine weitere GroKo gab, exakt so jedoch nach der BTW wiederholt von Politikern verlautbart.

3. Aktuell ist immer wieder (in Radio, TV, Medien) zu hören, zu lesen, es sei das Auflösen der GroKo und Neuwahlen nicht im Interesse/Sinne von Union (vor allem CDU) und SPD.
Das mag sein, aber was haben deren - auch personelle, je persönliche - machtpolitische Interessen, Absichten, Ziele mit dem vermeintlichen oder tatsächlichen "Wählerwillen", gar "Wählerauftrag" zu tun? Anders:

Welche (demokratische und formelle) Legitimationsgrundlage hat eine Regierung, eine Regierungskoalition noch, wenn ihre einzelnen Mitglieder/Bestandteile in der Bevölkerung, auch gerade bei der Wählerschaft, jeweils keinen Rückhalt, keine Mehrheiten mehr erzielen, sondern die Wählenden ihren Wählerwillen im Grunde sehr unmissverständlich - in Bundestags- und Landtagswahlen - zum Ausdruck bringen, ihren augenfälligen Willen, Wunsch nach deutlicher, um nicht zu sagen radikaler Veränderung nämlich?

Auf welcher rechtlichen/gesetzlichen, demokratisch legitimierbaren und ethischen Verantwortungsgrundlage setzt sich die noch amtierende Regierung über diese augenfälligen, unstrittigen Tatsachen hinweg, indem sie aus machtstrategischen, also niederen, selbstsüchtigen Beweggründen die GroKo (so lange als möglich) fortführt und Neuwahlen gezielt verhindert, jedenfalls absichtsvoll hinauszögert?

4. Warum unternimmt die deutsche Bevölkerung nichts hiergegen - siehe nach dem Vorbild der #giletsjaunes in Frankreich?

Für sachdienliche, substanzhaltige Hinweise, fakten- und argumentbasierte Erläuterung (statt bloßer Polemik) sei im Voraus bereits gedankt.

Eure
naive Else ;)

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„Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten.“

Kurt Tucholsky

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