workfare, Bürgerarbeit, Kombilohn, aktivierende Sozialhilfe, solidarisches Grundeinkommen, öffentlich geförderte Beschäftigung - Absolutismus des Kapitalismus, Neoliberalismus - Ausbeutung, Vernichtung der BALLASTEXISTENZEN, der Armen - global wie je national

Monitor: Bürgergeld: Etikettenschwindel zulasten der Ärmsten? | ARD Mediathek

Ein Ende von "Hartz IV" und eine große Reform verspricht die Bundesregierung mit der Einführung des neuen Bürgergeldes ab Januar 2023: mehr Würde, mehr Anerkennung, mehr Geld. Tatsächlich stei...

https://www.ardmediathek.de/video/monitor/buergergeld-etikettenschwindel-zulasten-der-aermsten/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTJkYjQxMjg4LWMyNGMtNDc2ZS1hMmMwLTZhMjdlNDI1ZTk3YQ

ard, Monitor vom 15.09.2022 - "Bürgergeld: Etikettenschwindel zulasten der Ärmsten?"

Bürgergeld, solidarisches Grundeinkommen, Hartz IV, workfare, Arbeitsbegriff, Menschenbild, Menschenwürde - Sabeth schreibt

Schreiben des Jobcenters zum ab Januar 2023 von Bundesregierung in "Bürgergeld" umetikettierten Hartz IV. 08. Januar 2023 Anmerkungen zum ab Januar 2023 geltenden, sogenannten Bürgergeld Es läss...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/03/offentlich-geforderte-beschaftigung-gemeinnutzige-arbeit-sozialer-arbeitsmarkt-fur-arbeitsmarktferne-personengruppen-personen-mit-mu

Hartz IV macht den Bürger zum Untertan

Stand: 13.01.2019 00:02 Uhr Der NDR Info Wochenkommentar "Die Meinung" von Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung" und Leiter des Ressorts Meinung Die sechs Millionen

https://www.ndr.de/info/sendungen/kommentare/Hartz-IV-macht-Buerger-zum-Untertan,hartz202.html

"Die Sozialleistung wird so zur Belohnung für ein marktkonformes Verhalten. [...] Mit Hartz IV haben Elemente des Strafrechts ins Sozialrecht Einzug gehalten. [...]" Heribert Prantl - Exakt das ist WORKFARE. Und genau darum geht es in der Agenda 2010, in Hartz 4 - d a f ü r wurde dies geschaffen: Gehorsam erzwingen, Unterwerfung, Ausbeutung. Durch STRAFE. - Nach wie vor.

Art 12 GG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html

Artikel 12 GG verbietet ZWANGSARBEIT

"[...] Es handelt sich dabei nicht nur um eine Höherbewertung der Lohnarbeit für das menschliche Leben. Die Architekten der Reformen sind sich ihrer Sache so sicher, dass sie bei der Bewertung der Arbeit für das Leben die Entscheidungsfreiheit der Einzelnen kaum mehr in Betracht ziehen. Es wird schlicht vorausgesetzt, dass alle Menschen in die Lohnarbeit wollen, und mehr noch: dass sie, wo sie dies nicht wol- len, auf gravierende Weise falsch leben – und dass dies durch Sozialpolitik geändert werden muss. [...]

In Fällen, wo bei Zuwiderhandlung eine Strafe in Form von Minde- rung oder Entzug der Leistungen angedroht wird, ist dabei philosophisch von „Zwang“ zu sprechen. Dieses Elementträgt deutlich illiberale Züge: Der Staat wendet Zwang gegen seine Bürger an und gibt seine „Neutralität“ hinsichtlich ver- schiedener Konzeptionen des guten Lebens auf. Die philosophische Frage ist nun, wie und ob dieser Zwang zu rechtfertigen ist. [...]

Hat der Staat ein moralisches Recht, von seinen Bürgern Arbeitsleistungen zu erzwingen? [...]

Darf der Markt das Vorbild der Sozialpolitik sein – einer Politik, die einmal für die Bereiche jenseits des Marktes zuständig war? Und ist es berechtigt, diese Marktförmigkeit im Ernstfall zu er- zwingen? [...]

Ob erzwungene Arbeit eine „Verbesserung“ ist, steht ja gerade infrage – und der empirische Trend der materiellen Veränderungen geht eher in Richtung einer wachsenden Ungleichheit, also zuungunsten der Schwächeren. Auch der Nutzen von Gruppen taugt also nicht für eine utilitaristische Rechtfertigung der Reformen. Ebenso wenig kommt der Nutzen der Gemeinschaft in Betracht: staatliche Arbeitspflicht ist nur zulässig, wenn damit ein drohender gemeinschaftlicher Schaden abgewendet wird,3 es keine anderen Wege gibt und die angewandten Mittel verlässlich sind. Keine dieser Bedingungen ist erfüllt: Der Bezug von Sozialleistungen ist in der Regel keine Schädigung der Gemeinschaft, da kein intendierter „Entzug“ von Arbeit vorliegt, sondern in den meisten Fällen Arbeitsstellen ohne Zutun der Individuen überflüssig geworden sind. Auch sind an- dere Wege erkennbar: Wem das Grundeinkommen zu utopisch anmutet, der denke an die alte „dekommodifizierende“ Sozialpolitik oder eine Befähigungspolitik ohne Zwang.

Und schließlich ist der eingeschlagene Weg kaum als sicher zu bezeichnen: Die Reformen kosten viel Geld, die zusätz- liche Arbeit bringt der Gemeinschaft je- doch wenig ein. Zwar könnte die rein monetäre Rechnung am Ende positiv aus- fallen. Doch weder ist dies vorab mit Sicherheit auszumachen (es gibt auch gegen- teilige Befunde,4 und normativ ist es fragwürdig, Einschnitte in die Freiheit mit zukünftigen Effekten zu rechtfertigen, deren Wahrscheinlichkeit offen ist), noch beantwortet eine fiktive globale Einsparung die Frage, um wessen Nutzen es sich han- delt: Lohnsenkungen als Folge von Ein-Euro-Jobs etwa nutzen den Unternehmen, schaden aber allen anderen Menschen. [...]

Soziale Sicherheit und Sozialkapital für alle Bürger gehen verloren, es entsteht eine Atmosphäre der Verdächtigung und Missgunst. Nimmt man die empirische Wirtschaftsforschung ernst, kann Nutzen nicht allein monetär bestimmt sein: Es müssen auch andere Güter zählen. Eben dieses „Zählen“ schafft Probleme, die den Utilitarismus sprengen. Der Wert der individuellen Freiheit etwa lässt sich weder berechnen noch aggregieren – daher ist der Liberalismus eine eigene Rechtferti- gung. Urteile über das gelingende Leben hingegen implizieren starke Wertungen – dies führt ebenfalls zu einer eigenständigen Rechtfertigungsstrategie, dem Perfektionis- mus. Gibt es hier überzeugendere Rechtfertigungen? [...]

Wenn es um die charakterliche Be- schaffenheit von Personen gehen soll (wie bei Lawrence Mead oder Anthony Giddens),11 ist Zwang bei Erwachsenen wenig hilfreich.

(2) Die Engführung von „Autonomie“ auf Lohnarbeit ist schon begrifflich fragwürdig. Perfektionistische Autoren in der Philosophie kennen andere Werte, die für die persönliche Autonomie relevant sind, hier aber nicht vorkommen (künstlerische Ak- tivität, Muße, soziale Beziehungen und Selbstverwirklichung etwa). 12

(3) Die besondere Art von Arbeit, die work- fare verlangt, ist wenig autonomiefördernd, da hier a) kaum Bezahlung, daher b) wenig gesellschaftliche Anerkennung und damit c) kaum ein höherer Selbstwert erwartet werden darf. Man könnte niederen Arbei- ten mit gleichem Recht eine Verbildung des Charakters zuschreiben. Selbst wenn Arbeit sich in Einzelfällen positiv auf Lebensqualität und Charakter auswirken würde, gibt das noch keine Rechtfertigung für eine allgemeine Verpflichtung von Wohlfahrtsempfängern zur Arbeit ab, solange keine Qualitätsstandards gewährleistet sind. [...]

Eine umfassende Verantwortung der Individuen für ihre Lage wird schlicht unterstellt. Diese viktorianische Moralisierung kann keine sachlichen Argumente für ihre Ausblendung sozialer Faktoren angeben, eben weil sie sie ausblendet.13 Normativ ist es fragwürdig, ausgerechnet den schwächs- ten Individuen die Schuld für gesellschaftliche Probleme aufzuladen; vielmehr ginge es darum, sie zu schützen und aufzubauen. [...]

Wenn diese Einreden stimmen und es nicht noch eine vierte, überzeugendere Rechtfertigungsstrategie gibt, dann fehlt der Umstellung der Wohlfahrtspolitik auf Marktimperative im Falle der Erzwingung von Arbeit bei Wohlfahrtsempfängern eine überzeugende normative Legitimation. Sie basiert auf einer ideologischen Aufladung der moralischen Effekte von Lohnarbeit, die nicht nur an dem langfristigen Trend des Schwindens adäquater Arbeitsstellen vorbeidenkt, sondern die auch auf einer verfehlten Arbeitsphilosophie beruht.

Sollte eine charakterliche Hebung der Bevölkerung tatsächlich das politische Ziel sein, gibt es angemessenere (etwa bildungspoli- tische) Instrumente. Lohnarbeit ist als Erziehungsinstrument nicht geeignet; umso weniger ist es ihr zwangsgeborenes Derivat „workfare“.

Es ist kaum einzusehen, warum staatliche Gelder zur Sicherung fauler Kre- dite eingesetzt werden, nicht aber zur Si- cherung der Lebensqualität der Bürger auch jenseits der Lohnarbeit. Der Marktoptimismus, der hinsichtlich der Finanzmärkte jüngst durch Krisen erschüttert worden ist, ist auch in der Wohlfahrtspolitik verfehlt. Statt Märkte künstlich und durch Anwendung von Zwang weiter in vormals „politische“ Felder auszudehnen, ist es an der Zeit, sich der zivilisierenden und gemeinwohlfördernden Wirkung dekommodifizierender Sozialpolitik zu entsinnen."

https://www.wsi.de/data/wsimit_2009_08_henning.pdf

https://www.wsi.de/de/wsi-mitteilungen-ist-aposworkfareapos-zu-rechtfertigen-eine-sozialphilosophische-kritik-der-aktivierenden-12523.htm

Ist

Nach der Umstellung der Sozialpolitik von "welfare" auf "workfare" verlangt der Staat von Wohlfahrtsempfängern zunehmend Arbeit als Gegenleistung. Ist das berechtigt? Dieser philosophische Beitrag...

https://www.wsi.de/de/wsi-mitteilungen-ist-aposworkfareapos-zu-rechtfertigen-eine-sozialphilosophische-kritik-der-aktivierenden-12523.htm

https://www.wsi.de/data/wsimit_2009_08_henning.pdf

Zwangsarbeit - Wikipedia

Als Zwangsarbeit werden Arbeiten bezeichnet, zu denen Menschen unter Androhung einer Strafe oder eines sonstigen empfindlichen Übels gegen ihren Willen gezwungen werden. Sie ist - mit ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsarbeit

"[...] Die ILO verbietet den Einsatz von Zwangsarbeit als Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische, soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden; als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung; als Maßnahme der Arbeitsdisziplin; als Strafe für die Teilnahme an Streiks; als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung. [...]"

NS-Zwangsarbeit - Wikipedia

Der Zwangsarbeit in der Zeit des Nationalsozialismus wurden im Deutschen Reich und den von der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg besetzten Gebieten zwischen sieben und elf Millionen Menschen ...

https://de.wikipedia.org/wiki/NS-Zwangsarbeit

Vernichtung durch Arbeit - Wikipedia

Vernichtung durch Arbeit ist ein Begriff, der für das nationalsozialistische Lagersystem geprägt wurde und die vorsätzliche oder billigend in Kauf genommene Tötung von Zwangsarbeitern oder ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Vernichtung_durch_Arbeit

"[...] Randständige Gruppen der Mehrheitsbevölkerung wie kinderreiche fürsorgeabhängige Familien in sozialen Brennpunkten, Landstreicher oder Landfahrer sowie Problemgruppen wie Alkoholkranke oder Prostituierte galten als „deutschblütige“ „Asoziale“ und ebenfalls als überflüssige „Ballastexistenzen“. Sie wurden wie auch Homosexuelle von behördlichen und polizeilichen Instanzen listenmäßig erfasst und vielfältigen staatlichen Restriktionen und Repressionsmaßnahmen ausgesetzt, die bis zur Zwangssterilisation und schließlich zur Inhaftierung in Konzentrationslagern reichten. Wer sich offen gegen das nationalsozialistische Regime auflehnte (wie Kommunisten, Sozialdemokraten, bürgerliche Demokraten oder Kriegsdienstverweigerer), wurde in Haftanstalten und Lagern inhaftiert. Die Lager überlebten viele der Häftlinge nicht. [...]"

Quelle: Wikipedia - "Vernichtung durch Arbeit", farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.

workfare, Bürgerarbeit, Kombilohn, aktivierende Sozialhilfe, solidarisches Grundeinkommen, öffentlich geförderte Beschäftigung - Absolutismus des Kapitalismus, Neoliberalismus - Ausbeutung, Vernichtung der Ballastexistenzen, der Armen - global wie je national

Wie bereits wiederholt geäußert:

Es ist gezielte, vorsätzliche, systematische Vernichtung - nicht der Armut, sondern der Armen, der Ballastexistenzen.

Denn:

- es geht dabei gerade nicht "nur" um Hartz 4 als Abschreckungs- und Druckmittel, damit jene, die noch erwerbstätig sind, sich in Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse pressen und darin auspressen/ausbeuten/verheizen lassen

- es geht nicht nur darum, die "Arbeitskraft" von Menschen verfügbar zu machen, sondern

- es geht gerade darum, all jene zu b e s t r a f e n - mit dem Entzug ihrer materiellen, physischen wie psychisch-emotionalen Existenzgrundlage (Teilhabe, Wertschätzung, Würde) - die sogenannt "geringqualifiziert" und/oder krank, bereits versehrt, oft vielfach seit langer Zeit belastet und beschädigt sind.

Es geht darum, genau diese Ballastexistenzen (siehe NS-Ideologie und -Terminologie) zu vernichten, denn sie gelten nach wie vor als "unwert", als eben Ballast, der "sinnlos" Rohstoffe, Wohnraum verbraucht und doch nicht gewinnbringend maximal kapitalistisch ausgeschlachtet werden kann.

Aus demselben Grund lässt man auch Pflegebedürftige durch politische Entscheidungen und daraus resultierende "Missstände" leiden, siechen, krepieren.

Aus demselben Grund lässt man Obdachlose, Inhaftierte, Geflüchtete leiden - auf Raten krepieren und grundsätzlich alle, die nicht vermögend und nach neoliberaler Ideologie noch nicht, nicht mehr oder nie je verwertbar, funktionalisierbar, instrumentalisierbar sind: als Menschenmaterial - also alle der sogenannten Unterschicht zugehörigen Menschen, die nicht sozial, sondern aus politischen Gründen wirtschaftlich "schwach", arm sind - mit allen bekannten F o l g e n von materieller Armut (in auch Deutschland sowie global).

An dieser Stelle sei daher nochmals auf Thilo Sarrazin ("Deutschland schafft sich ab") verwiesen sowie auf die Bertelsmann Stiftung und die Mont Pélerin Society, auf das Menschenbild das jene haben, die Hartz 4, die Agenda 2010 erdacht, umgesetzt haben und die es mit allen Mitteln erhalten wollen - aus genannten Gründen.

Das Ganze nennt sich workfare - siehe auch "Bürgerarbeit", Kombilohn, "aktivierende Sozialhilfe","öffentlich geförderte Beschäftigung" - und kommt aus usa. Siehe außerdem Ordoliberalismus, Neoliberalismus.

Und wer es immer noch nicht glaubt oder wissen will ;) - das mit dem katastrophalen zugrundeliegenden Menschenbild - dem sei nochmals das ausführliche "Gutachten Existenzsicherung und Erwerbsanreiz" des Bundesfinanzministeriums aus Mai 2008 empfohlen, in welchem das unmissverständlich ausformuliert ist, siehe dort insbesondere die ersten ca. 30 Seiten, dort vor allem die Seiten 22 bis 28, auf denen die Schwarze Pädagogik (Druck, Zwang, Kontrolle, Härte, Strenge, Strafe - Dressur, absichtsvolles Schmerzzufügen vulgo Sadismus, Gewalt) besonders deutlich erkennbar ist.

Siehe dort wiederum die Ausführungen, Modelle, Konzepte, die auf das BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft u. Energie) sowie auf das IZA (Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit) und auf Gestalten wie Hans-Werner Sinn (ifo - Institut für Wirtschaftsforschung) zurückgehen.

Und dann guckst du mal, von wem bspw. das IZA so gefördert wird ... und alles ist gesagt - der Kreis schließt sich - mit anderen Worten: Es gibt auch in Deutschland keine unabhängige Politik, sondern eine durch Lobbyisten geführte und eine weisungsbebundene Justiz - weshalb das BVerfG die Sanktionen nicht als verfassungs-, grundgesetzwidrig beurteilen wird, was wir alle längst wissen und eigentlich nur noch endlich auf das Urteil (in doppelter Hinsicht: das des BVerfG und damit weiterhin etlicher Menschen, "Ballastexistenzen" Todesurteil) warten.

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Workfare - Wikipedia

Workfare ist ein in den 1990er Jahren in den USA entstandenes arbeitsmarktpolitisches Konzept, das staatliche Transferleistungen mit einer Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme verknüpft. Die englische

https://de.wikipedia.org/wiki/Workfare

Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit - Wikipedia

Das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) ist ein von der Deutschen Post Stiftung gegründetes und gefördertes privates, unabhängiges Wirtschaftsforschungsinstitut in der Rechtsform ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Forschungsinstitut_zur_Zukunft_der_Arbeit

Gutachten: Existenzsicherung und Erwerbsanreiz - Bundesfinanzministerium - Ministerium

Das Gutachten bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmod...

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Ministerium/Geschaeftsbereich/Wissenschaftlicher_Beirat/Gutachten_und_Stellungnahmen/Ausgewaehlte_Texte/001_gutachten_existenzsicherung_erwerbsanreiz.html

Das dahinterstehende Menschenbild ...

Siehe zu Selbstwirksamkeit, Autonomie, Vitalität und den Folgen von Repression, Strafe, Autoritarismus, Ausgrenzung - auch durch Armut - Depression und Sucht die Selbstbestimmungstheorie (SDT).

Daran ist erkennbar, dass und warum Strafe, Zwang, Dressur nicht, insbesondere nicht dauerhaft, langfristig, "funktionieren" können, stattdessen schaden.

Siehe auch Jobcenter, "Edukation", Sanktionen, Hartz IV.

Selbstbestimmungstheorie

Die Selbstbestimmungstheorie ( engl. Self-Determination Theory, SDT) ist eine sowohl prozess- als auch inhaltsorientierte Motivationstheorie. Sie wurde von Richard M. Ryan und Edward L. Deci an der

https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungstheorie

Mont Pelerin Society - Lobbypedia

Die MPS ist eine lose assoziierte Vereinigung von einflussreichen Personen ähnlicher ideologischer Ausrichtung, in der sämtliche Ämter ehrenamtlich ausgeführt werden. Sie verfügt über keine e...

https://lobbypedia.de/wiki/Mont_Pelerin_Society

Das Who´s Who des Wirtschafts-/Kapitalismus-Absolutismus - schau mal, wer sich da so alles tummelt ...

Über den Erwerbsarbeitsfetisch und seine Hintergründe, über Arbeit, Ausbeutung, Leistungsideologie, Sorge-Arbeit, bedürfnisorientiertes Gemeinwohl, Muße, einen zeitgemäßen Arbeitsbegriff und Folgen dessen - Bewusstseinswandel, Systemwechsel - Sabeth schreibt

Über den Erwerbsarbeitsfetisch und seine Hintergründe, über Arbeit, Ausbeutung, Leistungsideologie, Sorge-Arbeit, bedürfnisorientiertes Gemeinwohl, Muße einen zeitgemäßen Arbeitsbegriff und ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2019/07/uber-den-erwerbsarbeitsfetisch-und-seine-hintergrunde-uber-arbeit-ausbeutung-leistungsideologie-sorge-arbeit-bedurfnisorientiertes-g

"Wie eine Meinung in einem Kopf entsteht. Über das Herstellen von Untertanen." - Ernst Alexander Rauter - Sabeth schreibt

Ernst Alexander Rauter (* 27. April 1929 in Klagenfurt; † 8. März 2006 in München) war ein österreichischer Schriftsteller und Sprachkritiker. Er galt als „Kultautor" der 68er-Generation und...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/06/wie-eine-meinung-in-einem-kopf-entsteht-uber-das-herstellen-von-untertanen-ernst-alexander-rauter.html

Über "Asoziale" und "Ballastexistenzen", über deren Marginalisierung, Stigmatisierung, über noch heute gängig verbreitete, wirkende Klischees und Ressentiments - Sabeth schreibt

29. März 2018 Für mich stellt es sich so dar, dass all jene, die wirtschaftlich nicht (mehr oder noch nicht) funktionalisierbar, verfügbar, verwertbar sind (als Erwerbstätige), die Regierung ni...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/02/uber-asoziale-und-ballastexistenzen-uber-deren-marginalisierung-stigmatisierung-uber-noch-heute-gangig-verbreitete-wirkende-klischee

Über die faschistischen Hintergründe von sowie aktuellen Bezüge zu Hartz IV - Sabeth schreibt

Über die faschistischen Hintergründe von sowie aktuellen Bezüge zu Hartz IV und die Gefährdung von Demokratie sowie über Möglichkeiten, sich mit Betroffenen zu solidarisieren 10 Jahre Hartz I...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/08/uber-die-faschistischen-hintergrunde-von-sowie-aktuellen-bezuge-zu-hartz-iv.html

Integration durch Erwerbstätigkeit - Erwerbstätigkeit nur um ihrer selbst willen? - Arbeit ist nicht das Gleiche wie Erwerbstätigkeit - Arbeitsbegriff überdenken, angemessen definieren - Sabeth schreibt

Sechs Milliarden Euro Überschuss?! Warum wird dann kein Geld in erforderliche, je individuell angemessene Berufsqualifizierung (Umschulung, echte Weiterbildung) investiert, sondern dies von ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/06/integration-durch-erwerbstatigkeit-erwerbstatigkeit-nur-um-ihrer-selbst-willen-arbeit-ist-nicht-das-gleiche-wie-erwerbstatigkeit-arb

Kürzen "gegen Armut"

Von Susan Bonath Das Hartz-IV-Sanktionsregime lässt den Niedriglohnsektor boomen. Wer nicht mit Hungerstrafen drangsaliert werden will, muss fast jeden prekären Job annehmen. Mühsam windet sich die

https://www.jungewelt.de/artikel/347857.niedriglohnsektor-k%C3%BCrzen-gegen-armut.html

Und nur darum geht es: Die Leute aus der "Arbeitslosenstatistik" (Erwerbslosenstatistik, die ohnehin "geschönt" ist) zu kriegen und propagieren zu können, man habe auch die Zahl der Hartz 4-Beziehenden gemindert, vorgeblich materielle Armut "behoben". - Ekelerregend widerwärtig. Regierungspolitik

"[...] Tatsächlich verbirgt sich dahinter eine Absenkung des Freibetrages für Erwerbstätige, deren Lohn so gering ist, dass sie ihn mit Arbeitslosengeld II (Hartz IV) aufstocken müssen. Nach Angaben des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen waren im Jahr 2017 knapp 1,2 Millionen von gut vier Millionen erwerbsfähigen Leistungsbeziehern berufstätig. Knapp die Hälfte davon ging einem Minijob nach, ein weiterer, kleiner Teil war selbständig. Gut eine halbe Million Betroffene verfügten zwar über einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Bei rund zwei Dritteln davon handelte es sich aber um eine Teilzeitstelle. Von dem IAB-Vorschlag würden indes nur Hartz-IV-Aufstocker profitieren, die über ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 850 Euro verfügen. Der überwiegende Teil der Betroffenen hätte am Ende noch weniger als schon heute in der Tasche.

Bisher erhalten erwerbstätige Aufstocker einen Grundfreibetrag von 100 Euro. Was darüber hinaus bis zu einer Grenze von 1.000 Euro verdient wird, rechnet die BA zu 80 Prozent auf die Leistungen an. Oberhalb der Grenze bleiben noch zehn Prozent des Einkommens frei. Arbeitet beispielsweise jemand im Minijob für 450 Euro monatlich, beträgt sein Freibetrag 170 Euro. Das heißt: Sein Regelsatz wird um 280 Euro gekürzt. Die BA-Forscher plädieren dafür, den Grundfreibetrag auf 50 Euro zu senken. Oberhalb der 50 Euro bis zur Minijobgrenze von 450 Euro sollen nur noch zehn Prozent frei bleiben. Ein Minijobber hätte dann statt wie bislang 170 nur noch 90 Euro mehr als ein nicht erwerbstätiger Hartz-IV-Bezieher.

Erst oberhalb eines Nettoeinkommens von 450 Euro sollen 40 statt wie bisher 20 Prozent vom Lohn nicht angerechnet werden. Beträgt beispielsweise das Einkommen 600 Euro, wären dann nicht mehr 200, sondern nur noch 150 Euro anrechnungsfrei. Bei einem Lohn von 850 Euro würde sich der Selbstbehalt mit 250 Euro an die jetzige Lage angleichen. Wer 900 Euro netto verdient, hätte mit 270 Euro zehn Euro mehr als heute in der Tasche. Bei 1.000 Euro betrüge das Plus im Portemonnaie 30 Euro – falls der Bezieher nicht alleinstehend ist und aus dem Bezug bereits herausgefallen wäre. [...]"

Quelle des zitierten Textes: jungewelt.de - "Kürzen `gegen Armut´"

Über Arbeit - Erwerbsarbeit, Arbeitsfetisch, Arbeitsideologie und Kapitalismus ... - Sabeth schreibt

Das grundsätzliche Problem ist unser gängiger Arbeitsbegriff - mit Arbeit assoziieren die meisten Menschen Erwerbstätigkeit - und Frust und Stress. Dass Arbeit auch soziales, kreatives, geistige...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/08/uber-die-arbeit-erwerbsarbeit-arbeitsfetisch-arbeitsideologie-und-kapitalismus.html

Armut, Gesundheit, Krankheit und soziale Faktoren: Bildung schützt nicht vor materieller Armut, Armut erschwert, verhindert den Zugang zu, die Möglichkeit für Bildung, Armut entzieht u.a. die je persönlichen Grundbedingungen hierfür - Sabeth schreibt

Eine Linken-Bundestagsabgeordnete wollte vom Bundesarbeitsministerium wissen, wie hoch der Mindestlohn in verschiedenen Regionen sein müsste, um mit einem Vollzeitjob auf ein Einkommen oberhalb des

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/12/bildung-schutzt-nicht-vor-materieller-armut-armut-erschwert-bis-behindert-den-zugang-die-moglichkeit-fur-bildung-armut-entzieht-u.a

Kapitalismus, Neoliberalismus - Sabeth schreibt

Im zweiten Teil der Deutschlandfunk-Sendereihe über die aktuelle Brauchbarkeit von "Das Kapital": ein Essay des Soziologen Wolfgang Streeck über die "ursprüngliche Akkumulation" und die Gewalt i...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/06/arte-der-kapitalismus.html

Warum die Mittelschicht für die bestehende Misere (mit-) verantwortlich ist und gegen u.a. auch ihre eigenen Interessen stimmt, wählt - Sabeth schreibt

Die deutsche Mittelschicht stellt die meisten Wähler, verliert aber immer mehr politischen Einfluss. Schuld ist das Bürgertum selbst: Es grenzt sich von den Armen ab, wähnt sich an der Seite der...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/08/warum-die-mittelschicht-fur-die-bestehende-misere-mit-verantwortlich-ist-und-gegen-u.a.auch-ihre-eigenen-interessen-stimmt-wahlt.htm

Meine Stellungnahmen zu den Wortbeiträgen von Politikern (Abgeordneten, MdB) im Rahmen der Bundestagsdebatte über Abschaffung vs. Beibehaltung der Hartz 4 - Sanktionen vom 02. Februar 2018 - Sabeth schreibt

Bundestagsdebatte zu den Sanktionen bei Hartz IV, vom 02.02.2018 Unfassbarer Nonsens, den Matthias Zimmer von der CDU/CSU absondert, denn: Er übergeht in seinen Ausführungen von Reziprozität ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2018/02/meine-stellungnahmen-zu-den-wortbeitragen-von-politikern-abgeordneten-mdb-im-rahmen-der-bundestagsdebatte-uber-abschaffung-vs.beibeh

Über Strafe, das Strafen, Schwarze Pädagogik, Straftäter, das Täter-Opfer-Verhältnis, Reue, Wiedergutmachung ... - Sabeth schreibt

Über Strafe, das Strafen, Schwarze Pädagogik, Straftäter, das Täter-Opfer-Verhältnis, Reue, Wiedergutmachung ... Das Strafen hat wesentlich drei Aspekte, d.h. es soll aus Sicht des Strafenden ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/11/uber-strafe-das-strafen-straftater-das-tater-opfer-verhaltnis-reue-wiedergutmachung.html

Kleine Rundumschau zum gegenwärtig verbreiteten Menschen-, Welt-, Selbstbild zahlreicher Zeitgenossen (Mittelstand ...), zu Leistungsideologie, Arbeitsbegriff, Neoliberalismus, Kapitalismus, Ängsten, Glaubenssätzen, selbstschonenden Ressentiments und Alternativen - Sabeth schreibt

Kleine Rundumschau zum gegenwärtig verbreiteten Menschen-, Welt-, Selbstbild zahlreicher Zeitgenossen (Mittelstand ...), zu Leistungsideologie, Arbeitsbegriff, Neoliberalismus, Kapitalismus ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/11/kleine-rundumschau-zum-gegenwartigen-menschen-welt-selbstbild-zahlreicher-zeitgenossen-mittelstand.zu-leistungsideologie-arbeitsbegr

Der Paritätische - 90 Prozent der Deutschen sorgen sich um sozialen Zusammenhalt

Der Paritätische Gesamtverband fordert eine umfassende Reform des Hartz-Vier-Systems. Im Jahresgutachten des Wohlfahrtverbands heißt es, fast drei Viertel der Bezieher der Grundsicherung seien ...

https://www.deutschlandfunk.de/der-paritaetische-90-prozent-der-deutschen-sorgen-sich-um.1939.de.html?drn:news_id=911636

Das Bedingungslose Grundeinkommen BGE - Sabeth schreibt

EBI (Europäische Bürgerinitiative) Grundeinkommen, BGE - zum Mitzeichnen - ab heute, 25.09.2020. Our aim is to establish the introduction of unconditional basic incomes throughout the EU which ...

http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/05/uber-das-bedingungslose-grundeinkommen.html