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Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus Anarchismus

Höcke, Gauland und Mittäter - AfD - Die Grenze ist längst überschritten: Das ist Nazismus. In Deutschland.

 
Aktualisierung am 19. Februar 2020
 
Die erforderlichen Voraussetzungen des BMI und des Bundesverfassungsgerichts für ein durchsetzbares, vollziehbares Parteiverbot zugrundelegend, ist es mir nicht nachvollziehbar, dass bzw. warum ein solches Parteiverbot der AfD nicht auf den Weg gebracht und schließlich auch durch das BVerfG ausgesprochen wird.
 
Warum wird das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG nicht auf zur AfD bestehender, verfügbarer Faktengrundlage von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung beantragt?
 
Es ist belegt, dass der "Flügel" der AfD progredient stärker wurde und wird, dass sogenannt "Gemäßigte" in der Partei kaum bis keinen Einfluss haben, dass die AfD durchaus als Partei selbst ihre antidemokratische, völkische bis nationalsozialistische (siehe aus auch deren Wahl-, Parteiprogramm hervorgehend), somit zweifelsfrei verfassungsfeindliche Einstellung, Zitat BMI "in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will".
Denn zu eben diesem Zweck ist sie nachweislich intensiv mit massiv gewalttätigen, militanten, rechtsterroristischen Gruppierungen, Vereinen sowie mit Ideologen, thinktanks, Medien der "Neuen Rechten" vernetzt.
 
Infolgedessen ist auch dieses Kriterium für ein Parteiverbotsverfahren erfüllt, Zitat BMI:

" Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann. "
 
Es sind die Aktivitäten der "Neuen Rechten", der entsprechenden, bekannten neurechten, nationalistischen, völkischen, auf die präfaschistische "Konservative Revolution" Bezug nehmenden Vereine (mit diversen Veranstlatungen), Medien (Zeitungen, Magazine, Verlage, blogs, social media - Plattformen, Musik) und thinktanks - die den theoretisch-ideologischen Unterbau, Nährboden, d.h. die Indoktrinierung, Einschwörung vollziehen und das aktive Anwerben, die Rekrutierung weiterer Mitläufer betreiben - auf dessen Basis die gewalttätigen, rechtsterroristischen Gruppierungen schließlich eben diese Ideologie in Taten umsetzen - Taten, Handlungen, mittels derer die freiheitlich-demokratische Grundordnung strategisch nicht nur unterwandert, sondern unzweifelhaft beseitigt werden soll/will.
 
Siehe hierzu die entsprechenden, zahlreichen, bekannten, unzweideutigen Äußerungen diverser AfD-Mitglieder, AfD-Personals.
 
Zum Zwecke dieses von der AfD, mindestens und jedenfalls ihres "Flügels", gerade beabsichtigten, gezielt angestrebten Umsetzens ihrer verfassungsfeindlichen, grundgesetzwidrigen Ideologie in praktisches Handeln, d.h. zum Zwecke des Erreichens ihres angestrebten Umsturzes, ist die AfD nachweislich mit zahlreichen rechtsterroristischen, militanten Gruppierungen und weiteren verfassungsfeindlichen Vereinen und Parteien intensiv vernetzt. Siehe hierzu die verlinkten Quellen.
 
Welcher Beweise bedarf es noch? Welche Gegenbeweise liegen vor?
Was muss zuvor noch - erst wieder, noch mehr? - passieren, damit das Parteiverbotsverfahren zur AfD in Gang gesetzt und das Parteiverbot vollzogen wird?
 
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Aktualisierung am 20.02.2020 zu Hanau ... Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Hetze, Hass, Mord:
 
"[...] Ideologisch ist das Feld längst ­bereitet. Seit Jahren beschwört das gesamte rechtsextreme Milieu die ­Abwehrschlacht. In der Identitären Bewegung zeugt der Kult um das ­Selbstopfer des Spartaner-Königs ­Leonidas von einem Selbstverständnis als »letztes Aufgebot« der Weißen. Die vor allem von der Neuen Rechten verbreitete Parole vom Kampf gegen den »großen Austausch« wirkt international. Unter ihr konnten sich mehr Anhänger sammeln als unter Glaubensbekenntnissen zu einem »weißen Überlebenskampf« im Stile der »14 Words«. Von Anders Breiviks Massenmord bis zum Anschlag auf Muslime in Neuseeland hat die identitäre Weltanschauung bewiesen, dass sie sich nicht in schöngeistigem Geplauder erschöpft. Es zirkulierten nicht nur ­Begriffe und Schriften. Die Geldspende des neuseeländischen Verdächtigen an die Wiener Identitären und jetzt die des Verdächtigen im Mordfall Lübcke an die AfD zeigen, dass die »einsamen Wölfe« gar nicht einsam sind. Sie erkennen ihr Rudel aus der Ferne am Geheul und es unterstützen. [...]

Darin zeigt sich einmal mehr, dass zwischen »alter« und Neuer Rechter eine Aufgabenteilung herrscht. Die Neue Rechte hat die geistige Arbeit übernommen, sie prägt die Parolen, druckt die Bücher und speist die Begriffe in den Diskursen. Gerade erst war auf dem Blog der neurechten Zeitschrift Sezession im reinen NS-Jargon vom »zersetzenden Gift des Parlamentarismus« zu lesen. Andere mögen dann handeln. Werden die Zusammenhänge offensichtlich, sind eilige Distanzierungen nötig. Zurzeit leistet Götz Kubitschek in der Sezession den Eid: »Der Mord an Lübcke, ob pathologisch oder terroristisch motiviert, hat mit uns (›Schnellroda‹, AfD, Ein Prozent, JF …) nichts zu tun.« Kaum hatte Kubitschek das geschrieben, wurde das Verfahren gegen die Neonazigrup­pe »Revolution Chemnitz« eröffnet. Sie soll Anschläge geplant und ­versucht haben, sich dafür Waffen zu besorgen. Bekannt ist, dass sie an der Demonstration von AfD und Pro Chemnitz am 1. September 2018 in Chemnitz teilnahm, zu der auch Kubi­tschek aufgerufen hatte.

»Revolution Chemnitz« wollte, so lautet der Vorwurf, durch Anschläge den Ausnahmezustand provozieren. Dessen Beschwörung ist in Kubitscheks Verlag Antaios das tägliche Brot. Es gibt sogar einen Kriminalroman, dessen Szenario (Asylanten-vergewaltigen-Frau-es-kommt–zu–Rachefeldzug-und-Bürgerkrieg) den Träumen von »Revo­lution Chemnitz« entspricht. [...]"

Gemeinsam mit Kubitscheks Hausheiligem Ernst Jünger verfocht Best ein besonders kompromissloses Konzept, den »Heroischen Realismus«. Er galt erst der SS, heutzutage dient er der Neuen Rechten als Verhaltensnorm. ­Zuletzt wurde er von Kubitscheks Verlag durch das antisemitische Pamphlet ­»Finis Germania« wieder aufgegriffen. Der »Heroische Realismus« huldigt ­einer »friedlosen, von Kampf und Spannung erfüllten Wirklichkeit«. Sein ­Ideal ist der »Kampf auf verlorenem Posten für eine verlorene Sache«, aber unter Einsatz »jedes Kampf – und Machtmittels« zur Sicherung des eigenen Volks. Diese Sprache dürfte der Mörder Lübckes verstehen."
 
https://jungle.world/artikel/2019/27/der-feind-ist-markiert?fbclid=IwAR2DSBi9LoQarzXMS3__nPqctbtaQJ2nYaBm63nYgQRVwBOirwocfjtRnEw
 
 
Zur Täterpersönlichkeit lässt sich feststellen, dass es sich um (fast) ausnahmslos männliche, patriarchal-autoritäre, pathologisch narzisstische (siehe das stets kompensatorische Streben nach Macht, Kontrolle, Unterwerfung) Täter handelt.
 
Hier findet keinerlei angemessene, geschweigedenn weitflächige, niedrigschwellige Prävention statt. Auch nicht in Schulen.
Ja: Es ist Hetze, Hass, Sprachgewalt, Demagogie.
 
"[...] Heinrich Detering nimmt sich auch die Rede vom jetzigen AfD-Fraktionschef und früheren Parteivorsitzenden Alexander Gauland vom 2. Juni 2016 in Elsterwerda anlässlich einer "Demonstration für unsere Heimat" vor, in der Gauland "Versuche" anprangerte, "das deutsche Volk allmählich zu ersetzen durch eine aus allen Teilen dieser Erde herbeigekommene Bevölkerung". Detering fragt, wer aber genau dies tun wolle, wer wolle wen ersetzen? Gauland sagt es nicht, sondern, findet der Sprach-Professor: "Ohne es auszusprechen (und sich damit einer argumentativen Begründungspflicht zu stellen), bezieht sich Gauland auf die rassistische Verschwörungstheorie von der angeblichen 'Umvolkung" oder dem 'großen Austausch', wie sie von der Identitären Bewegung, in Deutschland von dem Publizisten Götz Kubitschek und von Ungarn bis in die USA von rechtsradikalen Ideologen vertreten und mit Vorliebe vermeintlichen jüdischen Weltverschwörern wie George Soros zugeschrieben wird." [...]
 
In der Rede benutze Gauland auch eine von Björn Höcke eingeführte Formulierung und sagt, "dass die 'Kanzler-Diktatur' das deutsche "Volk völlig umkrempelt und viele fremde Menschen uns aufpfropft und uns zwingt, die als Eigenes anzuerkennen."
Detering führt dazu aus: "Gaulands gärtnerische Metapher verschiebt den Konflikt auffällig und darum wirkungsvoll von der Kultur in die Biologie. 'Wir' sind hier verwurzelt, naturwüchsig, ein Volk wie ein Baum; die Volks-Fremden werden uns aufgepfropft als biologisch fremde Triebe. Die Metapher ist in ihrem Kern rassistischer, als man es ihr ansieht."
 
Nach der Gewalt in Chemnitz, die nach dem Tod eines deutschen Dresdners von rechtsradikalen Deutschen gegenüber Ausländern verübt worden ist, sagte Alexsander Gauland in einer der folgenden Bundestagsdebatten einen Satz, der, wie es Detering vorausschickt, "mir für diese manipulative Rhetorik des Behauptens und Ausweichens besonders charakteristisch ist."
 
Er lautet: "'Hass ist... keine Straftat." Dieser Satz folge der Regel der AfD, Behauptungen zu widersprechen, "die niemand aufgestellt hat". Niemand habe im Bundestag behauptet, dass Hass ein Straftatbestand sei, sondern vielmehr wurde darauf hingewiesen, "dass aus Hass Taten hervorgehen können, die einen Straftatbestand erfüllen."
 
Gauland suggeriert, Taten aus Hass heraus müssten straffrei bleiben
Detering findet: "Gaulands Satz spricht mit dem Pathos der Lakonie eine Banalität aus, suggeriert aber, dass auch die aus Hass hervorgegangenen Taten straffrei sein sollten - und zwar dann, wenn der Hass berechtigt sei. Der ganze Satz Gaulands lautet nämlich: "Hass ist erstens keine Straftat und hat zweitens in der Regel Gründe."
 
Über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz, die aufgezählt hatte, wie vielfältig deutsche Kultur ist und sein kann, sagte Gauland vor AfD-Anhängern im Eichsfeld: "Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Dann kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."
 
Detering fragt sich: "Welches Spezifikum der spezifisch deutschen Kultur, von der Gauland spricht, "sollte hier Frau Özuguz vermittelt werden. Welcher Art solle diese Vermittlung denn sein, wenn "die Adressatin anschließend 'entsorgt' werden muss"?. Detering hat auch eine Antwort darauf, sie lautet: "Es sind die Vertreter... jener spezifisch deutschen Kultur. Sie gleichen zum Verwechseln Bandenmitgliedern, die es ihren Opfern erst mal so richtig zeigen, sie dann erledigen und schließlich entsorgen. Nein, Gaulands Sprache ist auch hier wahrhaftig nicht die Sprache Goethes und Fontanes. Sie ist bloß der schlecht verkleidete Jargon von Gangstern." "
 
https://www.tagesspiegel.de/politik/gefaehrliche-rhetorik-der-afd-gaulands-sprache-ist-der-schlecht-verkleidete-jargon-von-gangstern/25569590.html
 
 
Soll man es teilen, ihm eine Plattform bieten? Soll man es ignorieren, totschweigen? - Ich halte es für erforderliche Dokumentation.

Das (Björn Höckes Rede beim "Kyffhäusertreffen", Juni 2018) ist unterirdischste, primitivste, nazistische Agitation, Demagogie - nicht bloß "Populismus".
 
Das ist demonstrierter potenzierter, ungezügelter, sich überschlagender Hass. Und: maximal pathologischer Narzissmus.
 
Es wird einem schon am Anfang, aufgrund der pathetischen, typisch narzisstischen Selbstbeweihräucherung Höckes, übel; er gebärdet sich im Weiteren wie Kasperle: "Na, alle meine kleinen Patrioten, seid ihr auch alle daaa?" - "JAAA!"

Zuvor das übliche Medienbashing.
Dann das bekannte Gesabbel übers "Vaterland".

Zitat: "Deutschland als Zukunft. Europa als uneinnehmbare Festung."
Dann skandieren sie "Deutschland, Deutschland" und "Widerstand". - Es ist nicht zu fassen.

Und dann palavert er allen Ernstes von Hedonismus und Narzissmus - er: Höcke.

Zitat "Schuldneurose", "kollektive Autoaggressivität". Der Küchenpsychomeister Höcke.

Im Weiteren ledert er rassistisch hetzend ab, dass es kaum zu ertragen ist. - Und offenbart damit demonstrativ seine augenfällige Persönlichkeitsstörung.
 
Götz Kubitschek im Publikum - Höckes Kompagnon.
 
Ab Min. 37:05 des oben verlinkten Videos der Rede spricht er von der Polizei, deren, Zitat Höcke:
 
"Beamten auf der Straße oft auf unserer Seite sind".

So verhält es sich, wie wir wissen, erleben, erfahren.
 
Es geht nicht darum, auf der "moralisch richtigen" Seite zu stehen. Es geht darum, Mensch zu sein.
 
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Aktualisierung am 11. August 2019 - zu oben verlinktem dlf-Beitrag (Claus Leggewie)
 
Wissen wir doch längst:
Der AfD geht es um den Putsch, die Machtergreifung und das Abschaffen von Demokratie.
 
Und ja, es sind keine "Protestwähler", auch nicht "Wutbürger", schon gar nicht "Abgehängte", Benachteiligte, sondern Rassisten, Rechtsextremisten: die AfD-Wählenden, -Anhänger.
 
Es gab sie die ganze Zeit über, nur haben sie durch die AfD, die IB, die "neue" alte Rechte um Kubitschek (IfS, Antaios ...) & Co. (siehe auch Verflechtungen mit Pegida, der NPD ...), siehe auch die JF, "Junge Freiheit" und diverse Rechtspopulisten, Demagogen wie Sarrazin ... w i e d e r Raum erhalten. Dieser wurde ihnen gewährt: auch in anderen europäischen Ländern - Ungarn, Polen, Österreich, Italien, Niederlande - und usa.
 
Und es meinen immer noch Leute, man müsse "mit Rechten reden".
 
Rassismus ist keine Meinung. Hass ebensowenig.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist nicht tolerabel, nicht einmal akzeptabel.
 
Rechtsextremisten, Rassisten wollen keinen Diskurs, sind nicht zugänglich für faktenbasierte Argumentation, sind mit Komplexität und Veränderung nur allzu schnell überfordert, reagieren erfahrungsgemäß nur mit Polemik, derailing, Provokation, Aggression, Trotz, Biologismus, Reduktionismus.

Sie wollen, brauchen Unterwerfung, Autoritarismus, Führerprinzip - nicht Demokratie, nicht Parität - zur Kompensation ihrer je persönlichen psychisch-emotionalen Unzulänglichkeiten, Charakterdefizite.
 
Weiterhin geht es um Neid, Selbstwertproblematik, pathologischen Narzissmus und global die Wut Konservativer über den Verlust von patriarchal-männlicher Macht, Deutungshoheit und Privilegien.
 
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08. November 2018
 
Es ist in der Tat Nazismus gepaart mit pathologischem Narzissmus.
 
Und es ist dabei grundsätzlich nicht "nur" Antisemitismus, sondern generell gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - deshalb sind Rechte üblicherweise auch rassistisch, sexistisch, homophob, misogyn, nihilistisch, oft auch nekrophil "eingestellt" bzw. fühlend, denn es hat vor allem mit ihrem spezifischen F ü h l e n (siehe auch Konservatismus, Menschenbild) zu tun, der theoretische Überbau, die Ideologie, soll lediglich der Rechtfertigung dieser Gefühle - vor sich selbst und anderen - dem Korpsgeist und dem kompensatorischen Selbstbetrug dienen.
 
Es gibt keine "neue" Rechte - es ist und war immer schon die "alte" Rechte.
Und ja: Man muss es psychoanalytisch betrachten.
 
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12. Juli 2018
 
Einige Rechte sehen sich dann tatsächlich doch erstaunlich ähnlich.
 
Nicht nur, wenn/weil einige Glatzen, Springerstiefel und die üblichen rechten Klamottenmarken tragen, nein, viele sind ja gerade keine Skins, geben sich weniger schnell erkenntlich - und dann wieder doch, bevorzugen sie schließlich häufig sehr kurze Haare (jedoch nicht Glatze), schwarze Kleidung, sind mehrheitlich auch Bartträger, körperlich häufig eher grobschlächtig-fleischig (nicht feingliedrig, nicht athletisch), sehen, selbst wenn sie körperlich eher groß sind, immer irgendwie gedrungen, stämmig aus, bevorzugen den grimmigen Gesichtsausdruck, aus dem zumeist weder geistige Beweglichkeit noch Feinfühligkeit spricht - sie möchten ja so gerne als "hart, stark, gefährlich, böse" gelten, so erscheinen - patriarchalisch-gewaltvoll eben, martialisch.
 
Da ist keine Feingeistigkeit, keine intellektuelle Schärfe, Sorgfalt, keine emotionale Tiefe, keine Reflexionsfähigkeit, schon gar keine Selbstkritik oder Selbstironie (Humor ist ohnehin eine für Rechtskonservative und Rechtsextremisten diffizile Sache ) - in deren äußerer Erscheinung, in ihrem (Selbst-) Ausdruck, in ihrer Persönlichkeit.
 
Es findet sich viel mehr häufig pathologischer Narzissmus, Drogensucht, die Neigung zu allem Hässlichen, Morbiden, Gewaltvollen, Sadistischen, Destruktiven - Neophobie, Xenophobie, vagabundierender Hass, emotionale Verpanzerung, geistige Provinzialität, anstrengungsloses Denken, ausgeprägte Egomanie/Selbstsucht und erheblicher Mangel an Mitgefühl.
 
Erich Fromm hat diesen Persönlichkeitstypus sehr treffend als autoritär und nekrophil beschrieben.
 
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Es reicht nicht, den Hass zu bewältigen - es muss das Mitgefühl kultiviert, gestärkt, statt beschädigt werden.
 
"[...] Erster Gedanke: Der Hassende schadet sich selbst
Im Verlauf des Gesprächs äussert Frisch drei Gedanken, die auch heute noch Gültigkeit haben. Der erste Gedanke: Frisch sagt, der Hass ist für den Hassenden das grössere Problem als für den Gehassten. Denn Hass als Stichflamme, das kann für Augenblicke erhellen, auf die Dauer verdummt er.
 
Eigentlich wissen wir das: Nicht von ungefähr reden wir von blindem Hass. Der tiefe Groll frisst den Hassenden auf und verblendet ihn. Frisch sagt es simpler: Hass verdummt. Das macht den Hass für die Hassenden gefährlich – denn verblendete Menschen lassen sich leichter verführen.
Zweiter Gedanke: Das Problem ist der Hass gegen Institutionen
Frisch unterscheidet Hass gegen Menschen und Hass gegen Institutionen. Hass gegen Menschen habe immer auch etwas Aufrüttelndes. Etwas anderes ist der Hass gegen eine Institution, da wird unser Hass selbst eine Institution, somit von Dauer, er sanktioniert sich als Gesinnung.
 
Das ist ein interessanter Gedanke: Hass gegen Institutionen wird mit der Zeit zur Gesinnung. Es könnte dies einer der zentralen Mechanismen der Politik sein, die sich gegen eine EU, gegen eine UNO, gegen den Bundesrat, gegen die Gerichte, ja gegen den Staat richtet. Hass gegen Institutionen gerinnt mit der Zeit zur Gesinnung. Das macht die politischen Extreme so stabil – und so gefährlich. [...]
 
Was tun gegen den Hass?
Was wäre denn zu tun, fragt Häsler, um der Hasspropaganda den Boden zu entziehen? Frischs erstaunlich aktuelle Antwort: Bei uns? Dasselbe wie überall: Information über Sachverhalte. Hass hat immer einen Hang zur vereinfachenden Fiktion. Das ist äusserst bemerkenswert: Schon vor 50 Jahren plädiert Frisch für Information, also für Aufklärung und nennt den Zusammenhang zwischen Hass und Fake-News (Fiktion).
 
Frisch sagt dann aber auch: Vermutlich kann man den Hass nur abbauen, indem man die Welt verändert: indem man die grossen Hass-Ursachen abzubauen versucht. Wenn wir den Hass auf die Eliten, den Hass auf die Institutionen und global den Hass auf den Westen nehmen, kann und muss das heissen, dass wir die grossen Ungleichheiten abbauen müssen. Und die Schweiz? Frisch sagt: Die Schweiz, die heutige, ist aber konservativ und verhält sich zu jeder Idee, die Welt in ihrer gesellschaftlichen Struktur zu ändern, durchaus frigid.

Der Abbau von Hass genügt nicht
Vor allem aber sagt Frisch: Es genügt nicht, den Hass abzubauen: Hass kann zum Entsetzlichen führen, aber wir wollen nicht übersehen, dass Entsetzliches geschieht auch ohne Hass; ich bin überzeugt, dass etwa die Leute im Pentagon durchaus nicht hassen. Sie programmieren ihre Computer, das ist alles. Die Machthaber bräuchten keinen Hass, um das Entsetzliche zu veranstalten. Ein Abbau von Hass käme ihnen durchaus gelegen, aber damit ist das Entsetzliche nicht abgeschafft. Das ist vielleicht der grösste Trugschluss, dem wir aufsitzen: Eine Welt ohne Hass mag eine bessere Welt sein – das heisst aber noch nicht, dass es eine gute Welt ist."
 
Quelle der zitierten Passagen: philosophie.ch - "Wie der Hass aus der Welt zu schaffen ist"
 
Höcke, Gauland und Mittäter - AfD - Die Grenze ist längst überschritten: Das ist Nazismus. In Deutschland.

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