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Sabeth schreibt

Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie

Zum "Kanzler-Duell", dem Kanzler-Duett, der braunglasierten Groko-Selbstinszenierung

 
So, mit halbem Ohr habe ich versucht, dem "Kanzlerduell" (ard) zu folgen - ich habe nicht einen einzigen Satz in Bezug auf soziale Gerechtigkeit, Hartz 4 / Agenda 2010 / Niedriglöhne ... vernommen, ebensowenig einen zur Rente (-nversicherung), zum maroden Gesundheitssystem, zur Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, zur verfehlten, Reiche hofierenden Steuerpolitik und auch nicht zur krankenden Bildungspolitik.

Um Mütter, um Alleinerziehende ging es auch genau: gar nicht.
 
Und mit keiner Silbe wurde die Totalüberwachung (siehe bspw. auch Staatstrojaner ...) erwähnt/thematisiert. - Von wegen "Sicherheit" und "Schutz vor Terrorismus" LOL.
 
- Alles klar.
 
"Kein Wort über Armut", Zitat Dietmar Bartsch (Die Linke) - exakt. Ich wiederhole mich:
 
Es geht CDU/CSU, SPD, FDP, AfD und Grünen nicht um das Beheben von Armut und ihren Ursachen und Folgen, sondern um das Beseitigen der Armen. - Siehe die Agenda 2010 ... .
 
Heute nutzt man keine Konzentrationslager mehr, heute vernichtet man ratenweise: "sauber", blutfrei, bürokratisch - mittels SCHWARZER PÄDAGOGIK, WEISSER FOLTER.
Und indem man Arme maximal ausgrenzt, erniedrigt, entwertet.
 
... Und alle machen gehorsam mit. Das: ist DOITSCHLAND.
 
"[...] Das hat, und darüber sollte man jetzt viel eher reden, auch etwas mit der Moderation des Abends zu tun: Denn das Gespräch zwischen Merkel und Schulz war in Wahrheit über weite Strecken gar keines zwischen den beiden, sondern ein Duell zwischen zwei Vertretern derzeit regierender Parteien auf der einen und vier Journalisten auf der anderen Seite, die sich alle Mühe gaben, einen Fragestandort rechts der beiden Kandidaten einzunehmen. Ein Ausdruck davon, wie weit die politische Kultur sich verschoben hat. Und das lag nicht nur an Claus Strunz.
 
Sozialpolitik als lästige Pflichtübung
Noch während der Sendung fiel einem Kollegen dazu ein, er habe den Eindruck, hier die Sendung »AfD fragt, Schulz und Merkel antworten« zu verfolgen. Das Thema Flucht und Migration dominierte über weite Zeitstrecken, inszeniert als Angstdebatte und Überforderungsszenario. Was droht sonst noch? Diesel und Terror. Sozialpolitische Themen wurden abgehandelt wie eine lästige Pflichtübung. Die außenpolitische Agenda war, zurückhaltend formuliert: rätselhaft. Vor allem: Es war ein Gespräch des Rückblicks, bei dem vergangenen Politik zum Maßstab von Bewertungen gemacht wurden, die kaum etwas mit der Zukunft zu tun haben.
 
Dass Merkel am Ende pflichtschuldig den Begriff »Digitalisierung« aufsagt und Schulz ein auswendig gelerntes Stück aus dem Poesiealbum vorträgt, in dem das Internet vorkommt, verweist auf die inhaltliche Rasterung solcher TV-Duelle: Die Kontrahenten trainieren, möglichst viele Spiegelstriche aus den Wahlprogrammen aufzusagen. Eine Debatte über die Grundrichtung der Politik wird daraus nicht, zumal dann nicht, wenn der Herausforderer sein Wahlprogramm bereits so darauf angepasst hat, möglichst nicht zu sehr beim bisherigen und wohl auch künftigen Partner anzuecken.
 
Da wäre es besser gewesen, hätte der Sozialdemokrat einen journalistischen Rat beherzigt - nämlich gleich zu Beginn der Sendung Merkel damit zu überraschen, dass er ihr die Fortsetzung der »großen Koalition« anbietet, die bei einer 20-Prozent-SPD auch nur ein Regierungsbündnis unter vielen ist. Die Kanzlerin hätte dies weggenickt, Schulz hätte sein eingeübtes Lächeln aufsetzen können - und man hätte Gelegenheit gehabt, darüber zu debattieren, was in den kommenden vier Jahren wichtig ist. Doch nicht einmal in Steuerfragen konnte man von beiden »Spitzenkandidaten« etwas genaues hören. Vom Rest ganz zu schweigen. [...]"
 
Quelle: neues-deutschland.de - "Verhüllt und vollkommen bloßgestellt"
 
"[...] Nicht Kanzlerin Angela Merkel konnten dem TV-Duell in den ersten rund 35 Minuten ihren Stempel aufdrücken. Und auch nicht SPD-Herausforderer Martin Schulz.
 
Nein, viel eher wirkte es so, als bestimme die AfD die Agenda der Sendung. Denn die vier Moderatoren kannten nur ein Thema, mit dem sie die beiden Kandidaten konfrontierten: die Flüchtlingskrise.
Es ging um Abschiebungen, um "eine Partei rechts der CSU", wie Sat1-Moderator Claus Strunz es formulierte, um Familiennachzug und mögliche und unmögliche Flüchtlingsabkommen. Merkel und Schulz antworteten bemüht – doch viele Zuschauer verloren schnell die Geduld.
 
"Die AfD fragt, die Große Koalition antwortet"
Medienkritiker Stefan Niggemeier etwa kommentierte genervt von der einseitigen Themensetzung und der Harmonie bei den eigentlichen Gegnern: "Jetzt seit 40 Minuten nonstop: Die AfD fragt, die Große Koalition antwortet."
Auch "Bento"-Journalist Ole Reißmann kam zu einem ähnlichen Fazit. Seit einer halben Stunde würden die Moderatoren darüber reden, "wie man Flüchtlinge los wird und Grenzen schließt. Die AfD hat gewonnen."
ARD-Journalist Philipp Menn kritisierte: "Seit 35 Minuten Flüchtlinge, Abschiebung, Islam. Im Moment gewinnt eine andere Partei bei diesem #TVDuell."
Die SPD ist verärgert
Auch in der SPD war man offenbar genervt vom Beginn der TV-Debatte. Juso-Chefin Johanna Ueckermann etwa wünscht sich andere Gesprächsthemen: "Rente? Bildung? Arbeit? Wohnraum?"
Das Thema soziale Gerechtigkeit wurde dann nur kurz abgehandelt, wie viele Zuschauer – und vor allem SPDler – beinahe fassungslos bemerkten. SPD-Familienministerin Katarina Barley schrieb etwa "Hat Maybritt Illner eben gesagt: 'Das mit der sozialen Gerechtigkeit können wir ja schnell machen'...???"
[...]"
 
Quelle: huffingtonpost.de - "Nach 35 Minuten kennen viele Zuschauer den Sieger des TV-Duells - es ist weder Merkel noch Schulz"
 
"[...] Wenn es uns allen gut geht, muss man natürlich auch nichts ändern.
Das Problem ist: Das stimmt so nicht. Sicher, die großen DAX-Unternehmen können nicht klagen. Ihnen geht es wirklich gut. Ihre Kursentwicklungen gehen – trotz diverser, auch wiederkehrender Skandale – beständig weiter aufwärts. Und davon profitieren natürlich hauptsächlich deren Eigentümer. Und so ist es auch kein Zufall, wenn die Hauptaktionäre von BMW, die Geschwister Quandt/Klatten, die 46,7 Prozent der Aktien halten, allein für das Jahr 2016 eine Dividende von mehr als einer Milliarde Euro einsacken. Nach den 700 Millionen Euro (für 2012), über 700 Millionen Euro (für 2013), über 800 Millionen Euro (für 2014) und knapp einer Milliarde Euro (für 2015) lassen sich da für die beiden Multimilliardäre auch wenig Gründe zur Klage finden. Auch als das langjährige Familienoberhaupt, Johanna Quandt, im Jahr 2015 verstarb und ihre BMW-Anteile ihren beiden Kindern übertrug, geriet der Automobilkonzern darüber nicht ins Schleudern, wie Du es gern immer wieder in Deinen Polemiken gegen die Vermögenssteuer behauptest, denn die Übertragung der Anteile fand schon lang zuvor und über Jahre gestreckt mittels diverser Firmenkonstrukte durch Schenkungen statt. Stattdessen konzentriert sich aufgrund der jährlichen Milliarden-Einkommen nun auch immer mehr Vermögen in den Händen dieser Wenigen. Und das allein nur aufgrund ihrer BMW-Anteile, weitere Einkommensquellen bleiben da sogar noch unberücksichtigt.
 
Nun ist ja aber nicht jeder von „uns“ Eigentümer eines Viertels eines weltweiten Konzerns mit Milliardengewinnen. Mancher besitzt davon nur 10 Prozent, mancher gar nichts, aber er hat zumindest eine kleine Handwerksfirma mit 5 Beschäftigten, ganz viele tragen einfach nur ihre Haut, sprich ihre Arbeitskraft, zu Markte und noch andere können nicht einmal das, denn sie haben keine Arbeit. Geht es denen dann auch gut, weil es ja „uns“ gut geht, und müssen wir deshalb auch nichts verändern? Die Unterschiede zwischen diesen Gruppen der Einkommensstarken und der Einkommensschwachen sind so gravierend, dass sich jegliche vereinheitlichende Betrachtungsweise zwangsläufig verbieten muss. Der steuerliche Grundfreibetrag für 2017 liegt bei einer Jahressumme von 8.820 Euro und damit in einer Größenordnung, die auch vielerorts als Gesamtsumme von Hartz-IV-Regelleistungen für eine einzelne Person inklusive ortsabhängig als angemessen betrachteter Mieten erbracht wird (z.B. Leipzig: 409 Euro Regelsatz zzgl. max. 328 Euro Warmmiete pro Monat). Das betrifft also Arbeitslose, aber genauso arme, auf die Grundsicherung aufstockende Rentner oder aufstockende Berufstätige. Transferberechtigte erhalten also maximal diesen Gesamtbetrag bzw. der Steuerbürger muss ab Erreichen dieser Grenze Einkommensteuer zahlen.
 
Nun fließen diese oben genannten 8.820 Euro den beiden Quandt-Kindern aller nicht einmal – und jetzt bitte aufgemerkt – fünf Minuten kontinuierlich immer wieder neu zu. Oder wenn man jetzt sachlich korrekt argumentiert: Jeder dieser Beiden hat in weniger als 10 Minuten stets aufs Neue 8.820 Euro als Einkommen. Mehr als sechsmal jede Stunde, 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr. Tags ebenso wie nachts, wochentags wie am Sonntag. Während dieser Betrag für die Einen als für ein ganzes Jahr ausreichend angenommen wird – was ja mit der Begrifflichkeit des Existenzminums verbunden werden muss – haben die Anderen also mehr als das 57.000-fache davon. Nur aus dieser einen Einkommensquelle. Und es wird von Jahr zu Jahr immer noch mehr. Denn aus nichtverbrauchtem Einkommen wird zwangsläufig Vermögen. So oder so. Während der eine, immer größer werdende Teil unserer Gesellschaft also so wenig hat, dass es für ihn kaum zum Nötigsten reicht – und immer häufiger nicht einmal dafür, wie einerseits die steigende Anzahl Wohnungsloser von 335.000 (2014) genauso zeigt wie Zahl von rund 1,5 Millionen Menschen, die sich ihre Nahrungsmittel bei den knapp 1.000 Lebensmittel-Tafeln besorgen (müssen) – wachsen Einkommen, vor allem aber darauf gründendes Vermögen der Hyperreichen rasant weiter. Die Gesellschaft bricht vor unser aller Augen auseinander. [...]
 
Wie also anschließend weiter bei diesem Pulverfass der kaum mehr verstandesmäßig zu begreifenden Ungleichheit? „Zeit für mehr Gerechtigkeit“, wie der SPD-Kandidat Martin Schulz seit Monaten plakativ wahlkämpft? Und das nicht nur in den Zeiten von Wahlkampf und Co., sondern auch danach in der regierungsamtlichen Umsetzung von Wahlkampfparolen? Deinem CSU-Vorsitzenden, Horst Seehofer, ist immer wieder dafür zu danken, dass es aus ihm ob seines Selbstbewusstseins, wie beim schon erwähnten ARD-Sommerinterview, gern mal heraussprudelt:
„Wir können uns nicht verständigen auf eine Steuererhöhung, auf die Wiedereinführung von Substanzsteuern, Vermögenssteuer oder Erhöhung der Erbschaftssteuer für Betriebsvermögen … da könnten wir uns unter keinen Umständen verständigen.“
Das ist also Deine Antwort in der Zeit von weiter steigender, gravierender Ungleichheit, von Alters- und Kinderarmut in einer auseinanderberstenden und trotzdem extrem reichen Gesellschaft? Genauso weiter wie bisher mit einer zunehmenden Zahl von armen Menschen auf der einen und einer kleinen, aber ob ihres Ausmaßes kaum mehr zu begreifenden hyperreichen und immer noch reicher werdenden Elite? Und dabei sogar noch mit aller Macht jegliches verhindern, was diesen Riss durch unsere Gesellschaft verringern könnte? Ich möchte hier jetzt gar nicht alle makroökonomischen, sozialen, innenpolitischen, moralischen oder sonstigen Gründe aufführen, die allesamt nach deutlich mehr Gleichheit in der Gesellschaft verlangen. Und das wären wahrhaftig sehr, sehr viele. Nein, ich hinterfrage direkt am Kern Deines Selbstverständnisses, Deinem Christentum. Wo ist Deine christliche Nächstenliebe, wenn Du aktiv dafür sorgst, dass Dein Bruder und Deine Schwester kein lebenswertes Leben mehr führen, sondern nur noch freudlos dahinvegetieren können? Wieso hilfst Du dabei, dem Armen sein letztes Hemd zu nehmen anstatt Deinen eigenen Mantel mit ihm zu teilen und dafür zu sorgen, dass diejenigen mit 10 Mänteln ein paar davon abgeben müssen, die sie ohnehin gar nicht gebrauchen können?
 
Es reicht nicht, brav jeden Sonntag die Kirchbank zu drücken, das Vaterunser herunterzuleiern und ein paar fromme Lieder zu singen, um ein guter Christ zu sein. An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!"
 
Quelle: nachdenkseiten.de - "Liebe Union - Wir müssen mal reden", Lutz Hausstein, farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 

"[...] Wie Schiffe auf hoher See begegneten sich jüngst zwei Nachrichten auf dem Medien-Meer: Die Geschwister Stefan Quandt und Susanne Klatten werden in Kürze mit mehr als einer Milliarde Euro Dividende aus ihrem BMW-Besitz überschüttet. Und: In brave Kameras erzählt die Arbeitsministerin Nahles von einer „verfestigten Ungleichheit bei den Vermögen“. Die reichsten zehn Prozent der Haushalte besäßen mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens. Ein Tuten hallte über das Wasser. Dann fuhr das eine Schiff in diese, das andere in jene Richtung. Als hätten sie nichts miteinander zu tun.

Die Quandts sind eine weit verzweigte Sippe. Zurückzuführen lassen sich die Zweige auf Günther Quandt. Der wurde gut reich durch die „Arisierung“ jüdischer Unternehmen, als Produzent von Rüstungs- und Industriegütern in der Nazi-Zeit und durch die brutale Ausbeutung von Zwangsarbeitern. Zwar wurde er auf Anordnung der US-Militärregierung verhaftet und blieb zwei Jahre interniert. Aber der Kriegsverbrecher Quandt entkam der blinden alliierten Justiz. Er wurde 1948 zum „Mitläufer“ erklärt. Alles Geld der Quandts ist verzinstes Blutgeld.

Einem der Quandt-Erben, Sven Quandt, fielen dazu diese Sätze aus dem Mund: „Wir haben ein Riesenproblem in Deutschland: Dass wir nie vergessen können. In der Familie … und wir haben über die Themen oft genug gesprochen … Wir finden es aber schade, denn es hilft Deutschland unheimlich wenig weiter. Je mehr wir […] da drüber nachdenken und daran erinnert werden alle, genauso wird man im Ausland daran erinnert. Und wir müssten endlich mal versuchen, das zu vergessen“. UNHEIMLICH ist das Wort: Leider hat niemand den Quandt zu einem Todesmarsch zum KZ Bergen-Belsen befohlen, wie es jenen VARTA-Zwangsarbeitern geschah, die den Erben Sven und Sonja Quandt das VARTA-Erbe erst ermöglichten. Unheimlich auch, dass die bewährte Firma erst die U-Boote der Nazi-Marine und später die U-Boote der Bundesmarine mit Batterien ausrüstete.

"Sind die Unterschiede zwischen Arm und Reich zu groß und wird erworbener Reichtum als überwiegend leistungslos empfunden, so kann dies die Akzeptanz der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringern", heißt es im jüngsten Armutsbericht der Bundesregierung. Der Satz sollte den Konjunktiv nutzen: Die gesellschaftliche Unordnung, die das unrechte Gut oben schwimmen und die jene ohne Güter ersaufen lässt, „könnte“ die Akzeptanz der Unordnung verringern. – Die reichsten zehn Prozent der Haushalte besäßen mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens, sagt Arbeitsministerin Nahles. Was sie nicht sagt: Dass fast zwei Millionen Kinder und Jugendliche im Hartz IV-Ghetto leben. Dass sie, wenn sie unter 17 Jahre alt sind, ganze 306 Euro monatlich zugewiesen bekommen. Dass die Menschenwürde ihrer Mütter mit 409 Euro monatlich beziffert wird. Und dass im Jahre 2015 rund 12,9 Millionen Menschen in Deutschland unter der Einkommens-Armutsgrenze lebten, das fügt der PARITÄTISCHE Gesamtverband hinzu. [...]

Der Schulz-Effekt ist nur durch ziemlich verzweifelte Hoffnungen auf irgendeine soziale Besserung zu erklären. Denn ob Nahles oder Schulz, beide waren in unterschiedlichen Ämtern und Funktionen brave Parteisoldaten der Sozialdemokratie. Jener Partei, von der die Agenda 2010 nicht nur erfunden, sondern in unterschiedlichen Koalitionen auch exekutiert wurde. Der Schulz-Effekt ist also nur eine Unterart des Stockholm-Syndroms. Jenes psychologischen Phänomens, bei dem die Opfer von Geiselnahmen ein positives emotionales Verhältnis zu ihren Entführern aufbauen. Das kann dazu führen, dass die Opfer mit den Tätern sympathisieren und mit ihnen kooperieren. Fraglos wurden und werden erheblich Teile der sozialdemokratischen Wähler in Geiselhaft genommen. Und weil der maximale Kontrollverlust bei einer Geiselnahme nur schwer zu verkraften ist, redet sich das Opfer ein, es sei zum Teil auch sein Wille, und identifiziert sich mit den Motiven der Entführer: Bis heute wird ja behauptet und offenkundig geglaubt, die Agenda 2010 – von der SPD erfunden, von der CDU mit Begeisterung umgesetzt – sei gut für „Deutschland“."

Quelle: rationalgalerie.de - "Der Schulz-Effekt und der Quandt-Effekt"

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