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Sabeth schreibt

Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie

Wie die Linke, d.h. alles, das als politisch links gilt bzw. eingeordnet wird, aktuell - vor der Bundestagswahl - von wem aus welchen Gründen auf welche Weise zu diskreditieren versucht wird

Trailer des Films "Der Baader-Meinhof-Komplex"

 
Das weckt Sympathien ... .
 
Man darf sich allerdings fragen: Warum wird dieser Film gerade j e t z t, vor der Bundestagswahl - gezeigt (denn der Film ist aus dem Jahr 2008) ... mit folgender, unmissverständlicher Botschaft - nicht gegen Terrorismus/Terrorakte, sondern gegen LINKS - siehe, wie auf der 3sat-homepage entsprechend zu lesen ist, Zitat:
 
"Dabei entlarvt diese dynamische und um größtmögliche Authentizität bemühte Zeitreise deutlicher als je zuvor die Brutalität und die autoritären Strukturen der selbst ernannten Antifaschisten."
(Quelle siehe oben verlinkt.)
 
Und warum wird in diesem Text überdies diskreditierend von "Selbstmorden" gesprochen, statt von Suizid? Ein Suizid ist bekannterweise das gerade nicht: Mord. Mord ist es, wenn man einem anderen Menschen dessen Leben nimmt und er dem nicht zugestimmt hat. Suizid ist Selbsttötung, nicht Mord.
 
Seltsam, dass gerade jetzt, vor der Bundestagswahl, offenbar alles in Bewegung gesetzt wird, all das, das politisch irgendwie als "links" eingeordnet werden kann bzw. will, in Misskredit zu bringen - siehe, wie so aktuell auch indymedia und wie zuvor bei den G20-Protesten bereits ebenfalls. - Man scheint die erstarkende Linke offensichtlich als ernstzunehmende Bedrohung der bestehenden - und daher zu ändern erforderlichen - Missverhältnisse/Missstände wahrzunehmen und gegen ihr Erstarken mit auch noch so unlauteren Mitteln vorgehen müssen und dürfen zu meinen. Das steht sehr aussagekräftig für sich.
 
Dass gerade auch 3sat hierin augenscheinlich involviert ist, ist tatsächlich beklagenswert.
 
Ich zitiere hier mal ein bisschen Filmkritik aus Wiki, der ich mich anschließe:

"[...] Die Reduktion der Figuren auf eine Mörderbande ohne persönliche Motive, meinte Bert Rebhandl im Standard, wende sich gegen alle Versuche, den deutschen Terrorismus als Symptom eines Gesellschaftssystems zu denken.[40] Motive und Hintergründe der Figuren vermissten noch weitere Kritiker.[25][4][21] Andere fanden die Gestalten der ersten Generation, Ensslin, Baader und vor allem Meinhof, noch klar konturiert, die später auftauchenden Figuren dagegen nicht mehr.[24][23] Der Film gebe, so Stefan Reinecke in epd Film, unhinterfragt das von Stefan Aust aufgestellte Klischee wieder, die RAF-Gründer hätten teilweise noch beachtenswerte Motive gehabt, während die nächste Generation gewissenlose Killerautomaten gewesen seien.[25] [...]

So sah es auch Andreas Fanizadeh in der taz. „Die damalige Lust an der Revolte wird nicht verschämt weggedrückt, ohne sie wäre ja auch sonst wenig in der Bundesrepublik passiert, von dem wir heute alle profitieren.“ Der Film verneine eine manchmal behauptete Zwangsläufigkeit, wonach Pop und Rebellion direkt in den bewaffneten Kampf geführt hätten, und mache deutlich, dass der Terror nicht eskaliert wäre, „wenn das verbohrte politische Establishment bei Zeiten zu Einsicht und Besinnung gekommen wäre. [...]"
Quelle: Wikipedia - "Der Baader Meinhof Komplex", farbliche Hervorhebung habe ich vorgenommen.
 
Letzteres ist überhaupt d e r zentrale Punkt - ich hatte dazu an anderer Stelle (im blog) bereits ausgeführt, dass das Problem die strukturelle, die ExekutivGEWALT ist, gegen welche sich linkspolitisch motivierte und ausgeführte Gewalt richtet - gerade deshalb, w e i l sich "kaum" bis keine anderen Möglichkeiten des "zivilen Ungehorsams", des politischen Widerstands (mehr) finden, die auch Erfolge, d.h. erforderliche, angestrebte, berechtigter- wie begründeterweise geforderte politische Veränderungen zeitigen - mit friedlichem Protest war und ist immer wieder kaum bis nichts auszurichten gewesen - dieses Faktum führt bei einigen Menschen - nachvollziehbarerweise, wie ich meine - in Folge eben dieser bestehenden Unmöglichkeit des Mitbestimmen- und Verändernkönnens der oder wenigstens des Einflussnehmenkönnens auf die (politisch verursachten) Missverhältnisse zur Radikalisierung - zu letztlich auch Gewaltanwendung.
 
Auch an dieser Stelle verweise ich abermals auf Joachim Bauers hervorragendes Buch "Schmerzgrenze - Vom Ursprung alltäglicher und globaler Gewalt".
 
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Warum indymedia, warum j e t z t (vor der Bundestagswahl) und: vermutlich durch w e n aufgrund welcher Ziele aus dem Weg geräumt - siehe nachfolgenden FAKTENCHECK.
 
Nein, ich halte es für keine "Verschwörungstheorie", dass dort gerade Gegner (also Rechtsextreme) mit manipulativen, diffamierenden Absichten gepostet haben, dass aus denselben Gründen auch gerade beim G20-Treffen die sogenannten "Autonomen", der sogen. "Schwarze Block" infiltriert/unterwandert worden war - denn genau das war, wie wir wissen, bereits in Genua passiert - und genau dieses Faktum b e l e g t, dass es sich hierbei gerade nicht um eine "Verschwörungstheorie", sondern um Tatsachen handelt(e) - siehe die von der Polizei (!) eingeschleusten Agents Provocateurs (siehe unten verlinkte Quellen).
 
Es ist die Absicht, das Ziel schlicht, die LINKE als solche (!) gerade jetzt: vor der Wahl zu diskreditieren - auf verschiedene Weise (auch einzelne ihrer Politiker zu diffamieren), eben gerade weil sich die Rechts"konservativen", Neoliberalen, die a u f g r u n d bestehender (Miss-) Verhältnisse Privilegierten durch die Linke, durch ihr Erstarken, bedroht fühlen. Genau deshalb versucht man alles, das "links ist", plattzumachen - auf noch so unlautere, skrupellose Weise. Diese Taktik ist allerdings so uralt wie sie primitiv und leicht durchschaubar ist.
 
"[...] Jörg Meuthen musste lange kämpfen, nun ist er am Ziel. Schon im Mai vergangenen Jahres verlangte der AfD-Vorstandssprecher von der Regierung, dass »›linksunten.­indymedia. org‹ blockiert werden« müsse. Vorausgegangen war damals das Leak der Teilnehmerliste des AfD-Parteitages auf dem Webportal. Bis heute ist unklar, woher die Informationen stammen, vermutlich aber von AfD-Funktionären selbst – bei »linksunten« konnte schließlich jeder veröffentlichen.

Damit ist es nach Willen des Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) vorbei. Am Freitag verfügte sein Haus das Verbot des Portals, aller zugeordneten Webauftritte, seiner Symbole, des Schriftzugs sowie eines angeblich bestehenden Vereins samt »Nachfolgeorganisationen«. Damit sind auch die geleakten AfD-Daten aus dem Netz, Meuthen kann aufatmen. Nicht verboten wurden das globale »linksunten«-Netzwerk, das allerdings auch in Brasilien sitzt, sowie ein weiterer deutscher Ableger namens »de. indymedia.org«. Die Webpräsenz von »linksunten« war ab Freitag mittag durch eine Offlinemeldung ersetzt. Ob die Abschaltung auf das Ministerium zurückgeht, ist unklar – so berichtete das Technikportal Golem.de am Freitag, dass die Webseite »unter anderem auf einem Server des französischen Providers OVH« gehostet sei. »OVH ist nicht für eine übermäßig aktive Zusammenarbeit mit den Behörden bekannt«, so Golem.de.

»Die Maßnahmen dienen der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahme des Vereinsvermögens«, teilte der Innenminister mit. Allerdings gab und gibt es keinen Verein, der »linksunten« betrieben hätte; nach der Nachrichtenagentur dpa »wandten die Sicherheitsbehörden einen Kniff an« und stuften die Betreiber förmlich als solchen ein, um gegen sie vorgehen zu können.

Vermutlich war bei den dünnen Vorwürfen gegen » linksunten« auch gar nichts anderes als ein Verbot nach dem niederschwelligen Vereinsrecht möglich. Das Portal sei »die einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland«, behauptete das Innenministerium am Freitag. Ihm wird unter anderem zur Last gelegt, »für gewaltsame Aktionen« am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg mobilisiert zu haben, Bekennerschreiben zu veröffentlichen und sich nicht von Gewalt zu distanzieren – Handlungen, die man jedem beliebigen Medium, das auch Originaltöne zitiert, zum Vorwurf machen könnte.

Doch: Ist »linksunten« überhaupt ein Medium? Es gibt keine Redaktion, die Autoren sind anonym, mit wenigen Klicks konnte jeder dort veröffentlichen. So ist auch völlig unklar, von wem die vom Innenministerium zur Verbotsbegründung zitierten Inhalte (z. B. »Böller statt Flaschen und Steinen!«) stammen. [...]

De Maizière rühmt sich, »das erste Verbot einer linksextremistischen Vereinigung durch einen Bundesinnenminister«, durchgesetzt zu haben. Er hat sich dafür nicht nur die Wahlkampfzeit ausgesucht, sondern auch den 25. Jahrestag der rassistischen Krawalle in Rostock-Lichtenhagen. Neben vielen unbestätigten und nicht überprüfbaren Texten und Behauptungen, die auf »linksunten« erschienen sind, zeichnete sich die Seite vor allem durch regelmäßige Informationen über rechtsradikale Umtriebe aus. [...]

Kritiker von Bundeswehrauslandseinsätzen, Leiharbeit und Rassismus sollten mundtot gemacht werden. [...]"

Quelle des zitierten Textes: jungewelt.de - "Cyberkrieg gegen links", farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
"Beim Vorgehen gegen vermeintliche BetreiberInnen von Indymedia Linksunten wurden keine gefährlichen Gegenstände bei den Verdächtigen gefunden. Dies teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf unsere Nachfrage mit. Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte auf einer Pressekonferenz am Morgen der Durchsuchungen erklärt, bei den Betroffenen seien Waffen beschlagnahmt worden. In vielen Medien wurde die Darstellung ungeprüft übernommen. [...]
 
Zunächst wollte sich die Pressestelle des BMI uns gegenüber nicht weiter zu der Angelegenheit äußern und verwies ans Stuttgarter Landeskriminalamt. Auch dort erklärte man sich am Freitagnachmittag für nicht zuständig. Erst eine neuerliche Anfrage beim BMI brachte einen Tag später das Ergebnis, dass sämtliche Funde nicht in Privatwohnungen, sondern im Freiburger autonomen Kulturzentrum KTS gemacht worden sind. Dies teilte eine Pressesprecherin telefonisch mit.
Der Polizei zufolge hätten in der KTS regelmäßige Indymedia-Treffen stattgefunden. In welchen Räumen die vermeintlichen Waffen dort festgestellt wurden, sagt die Polizei nicht. Die KTS ist ein mehrstöckiges Gebäude mit Konzert-, Versammlungs- und Veranstaltungsräumen sowie mehreren Büros. Viele der Räume sind offen zugänglich.
 
Retourkutsche nach G20-Kritik?
Das Verbot der Plattform erfolgte auf Grundlage des Vereinsgesetzes und dient laut dem Bundesinnenminister der „Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahme des Vereinsvermögens“. Die BetreiberInnen hätten Kenntnis strafbarer Inhalte, nutzten aber nicht ihre Möglichkeit, diese zu löschen.
 
In der Berichterstattung wurde das Vorgehen gegen Indymedia Linksunten bei uns und andernorts als Wahlkampfmanöver bezeichnet. Möglicherweise will die Bundesregierung mit den Razzien auch den Skandal um die Akkreditierungen beim G20-Gipfel abschwächen. Das Deutschlandradio-Hauptstadtstudio meldet auf Twitter, dass zwei der drei Freiburger Verdächtigen Journalisten sind. Sie befanden sich auf der Liste jener 32 Personen, denen das Bundespresseamt nachträglich die Akkreditierung entzog. Eine Quelle nennt der Sender hierfür nicht, vermutlich stammt die Information aus dem BMI. [...]"

Quelle: netzpolitik.org - "Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden"
 
 
Und dann habe ich noch eine - völlig naive - Frage:
 
Was meint man, zu erreichen, wenn "man" linke Plattformen, Strukturen - überdies mit fragwürdigen bis unlauteren Mitteln - zerschlägt? - Meint "man" ernstlich, man verschöbe etwaige Aktivitäten damit n i c h t in einen (möglicherweise vorhandenen oder aber infolgedessen nun entstehenden, sich formierenden) Untergrund?
 
Will, d.h. provoziert "man" also, dass Menschen sich radikalisieren?
 
... Ich frag´ bloß - ganz unbedarft. ;)
 
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Das Problem ist, dass viele Menschen offenbar ein mangelhaftes oder fehlendes Verständnis dessen haben, was politisch "Linkssein", was Sozialismus im eigentlichen/echten Sinne überhaupt bedeutet - nämlich das grundsätzliche Orientiertsein an und idealerweise auch Handeln auf Basis von Mitgefühl, Kooperation, Gemeinwohl - dass also nicht nur das eigene Wohl (und das des "engeren Kreises" - Familie/Freunde/Nation/ethnische Gruppe) im Interesse steht, sondern das möglichst aller - das ist im Kern "Linkssein" und Sozialismus. Und dabei niemanden zu unterdrücken, zu bevormunden, Rechte, Freiheiten aber so zu ermöglichen und zu erhalten, dass dadurch nicht wiederum andere - auch keine sogenannten Minderheiten - leiden müssen.
 
Dass das durchaus möglich ist, belegen diverse Konzepte, deren Realisationen - auf auch verschiedenen Erdteilen gerade auch heute.
 
Und was es dafür braucht, wie das "großflächig" umsetzbar wäre, findet sich in eben diesen Konzepten ebenfalls (siehe soziale und Verteilungsgerechtigkeit, Abrüstung, faire Handelsabkommen, kein Rohstoffraub, landgrabbing, Monopolbildung, Ausbeutung durch multinationale Konzerne mit tödlichen "Produkten" und Methoden, stattdessen Herstellen von Geschlechterparität, erforderliche Säkularisierung, siehe auch den evolutionären Humanismus, die Gemeinwohlökonomie, die Wirtschaft der Fürsorge ...).
 
Das wäre so die Kurzfassung. Ausführlicher habe ich es an anderer Stelle (mit Untermauerung von/durch Quellen) zu erläutern versucht, siehe bei Interesse dort/nachfolgend verlinkt.
 

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