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Sabeth schreibt

Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus

Integration durch Erwerbstätigkeit - Erwerbstätigkeit nur um ihrer selbst willen? - Arbeit ist nicht das Gleiche wie Erwerbstätigkeit - Arbeitsbegriff überdenken, angemessen definieren

 
Zum im oben verlinkten taz-Artikel ("Pilotprojekt für Langzeitarbeitslose: Wer Hartz IV bezieht, soll was tun") Ausgeführten:
 
Ich könnte kotzen. Sorry.
 
1. Erwerbslose sind nicht zwangsläufig arbeitslos. Arbeit ist mehr und noch ganz anderes als nur Erwerbstätigkeit und viele Erwerbstätigkeit ist weder sinnstiftend noch sinnvoll, sondern etliche Jobs auch gesellschaftsschädigend und/oder Individuen schädigend (siehe bspw. im Bereich der Banken, Versicherungen, aber auch viel Behördentätigkeit ...).
 
2. Man integriert Menschen nicht durch Sklaven-/Fronarbeit in die Gesellschaft, sondern indem man sie als Menschen mit Würde anerkennt, WERTSCHÄTZT.
Und indem man ihnen mittels eines entsprechend erforderlichen Einkommens ermöglicht, sozial, kulturell, politisch TEILHABEN zu können.
 
3. Wer kam durch welche Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass viele Langzeiterwerbslose nicht mehr "beschulbar" seien? - Die Frage ist natürlich auch, was hier jeweils unter "Beschulung" verstanden wird, was genau damit eigentlich gemeint ist und vor allem: ob solche "Beschulung" je individuell angemessen (!) vonstattengeht - wenn nicht: k a n n sie einleuchtenderweise nicht von Erfolg gekrönt sein. Es sind generell die persönlichen Hintergründe, Umstände natürlich zu berücksichtigen und einzubeziehen. Anders: geht es tatsächlich ;) nicht. Ganz logische Sache. Eigentlich.
 
3. Wenn wir unseren Arbeitsbegriff korrigieren - siehe oben - dann wird auch schnell klar, dass Eltern ihren Kindern keineswegs Arbeitslosigkeit oder gar Faulheit vorleben, sondern dass Arbeit eben mehr ist als Erwerbstätigkeit und dass viele Arbeit sinnvoller und für die Gesellschaft und das GEMEINWOHL wichtiger ist als so manche Erwerbstätigkeit. Siehe bspw. SORGE-ARBEIT, aber auch diverse geistige, kreative, soziale Arbeit, die heute unentgeltlich geleistet wird.
Daher: Nein, erwerbstätig sein, nur um des Erwerbstätigseins willen: ist nicht die Lösung, sondern ist kontraproduktiver bis destruktiver Nonsens.
 
4. Es geht nicht um die Menschen - es geht um die Wirtschaft.
Es geht darum, Menschen, die ohnehin schon benachteiligt, geschwächt und geschädigt sowie ausgegrenzt sind und diffamiert, abgewertet werden, noch weiter zu beschädigen, indem man sie maximal ausbeutet und entwertet und ihnen sämtliche Grundrechte entzieht - und das auch noch staatlich legitimiert. Wie es bereits im Hartz-Vollzug üblich ist, exakt. Nur, dass nun noch Einer drauf gesetzt wird - die Leute werden nicht mal mehr also in Ein-Euro-Jobs gedrückt, sondern direkt und offen als Sklaven misshandelt.
 
Im Grunde fehlen jetzt nur noch öffentliche Auspeitschungen und Hinrichtungen.

Das ist nicht nur FASCHISMUS - das ist TERROR - staatlich GETÄTIGTER.
 
Und ich wiederhole: das ist Weisse Folter und systematische Menschenvernichtung: das Ausrotten der Armen, der Unterschicht - n i c h t: der Armut.
 
Und das sowohl global (Neoliberalismus) als auch je national.
 
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Noch ein Mal Grundsätzliches:
 
Was verbirgt sich denn hinter der Ansicht, gar der Überzeugung, Menschen mittels bspw. und besonders der Hartz 4-Sanktionen, welche ihre Existenz gefährden, welche diese Existenz sowie auch die Menschen direkt beschädigen (sowohl physisch als auch psychisch) - und das überdies langandauernd, wiederholt, mehrheitlich unabwendbar (k e i n e aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen wie Widersprüche und Klagen!) sowie außerdem in Form einer permanenten Drohkulisse/Ängstigung/Dauerstresssituation, da die Sanktionen stets wie ein Damoklesschwert über den Menschen im Hartz-Vollzug hängen?
 
Es ist diese Ansicht und Vorgehensweise nichts als Schwarze Pädagogik: Man, in diesem Fall die Legislative und Exekutive, die Staatsgewalt also, will die Betroffenen auf diese Weise schlicht gefügig machen, zu Gehorsam zwingen.
 
Denn mitnichten geht es darum, moralisch gebotenes Verhalten - also prosoziales, kooperatives, verantwortungsvolles - erwirken oder befördern zu wollen; solches Verhalten kann niemals oktroyiert, d.h. durch Zwang, Schikane, Druck, Kontrolle, Strafe, Gewalt - bewirkt werden; durch all solches wird nur Schmerz, Leid, Not, Angst und infolgedessen Gehorsam generiert oder aber auch: Trotz, Abwehr, Verweigerung, Aggression (siehe durch das Überschreiten der SCHMERZGRENZE) und schließlich Gegengewalt oder Selbstzerstörung/Selbstvernichtung (bspw. auf Raten oder auch durch Suizid).
 
Letzteres wird sodann mit neuerlicher Sanktion/Gewalt geahndet, belegt, verfolgt.
 
Moralisch wünschenswertes, gebotenes, prosoziales, kooperatives Verhalten kann nur durch Einsicht, Erkenntnis, Zustimmung, Mitbestimmung, Einbezogensein, Anerkennung, Wertschätzung, Mitgefühl intrinsisch erzielt bzw. gelebt werden, insbesondere langfristig/dauerhaft: nur auf diese Weise.
 
Genau darum geht es offensichtlich jedoch gerade n i c h t.
 
Ziel ist nicht, dass Menschen sich prosozial, kooperativ, solidarisch, loyal, mitfühlend, verantwortungsvoll, gemeinwohlorientiert, friedlich, freundlich und sogar freudig (!) unter- und miteinander verhalten k ö n n e n (und es dann auch wollen), sondern das Gegenteil dessen will erreicht werden: durch Spaltung, durch Diskreditierung, Herabwürdigung, Diskriminierung, Ausgrenzung bis hin zur Ächtung und Existenz(grundlagen)vernichtung. - Beschädigung von Menschen auf allen Ebenen also: psychisch, physisch, geistig.

Und das: durch Staatsgewalt, legal(isiert).
Zu dem einzigen Zweck, diese Menschen mittels dieser Gewalt unterwerfen, instrumentalisieren, ausbeuten zu können - wie Gegenstände, Objekte. Verheizbares Menschenmaterial. "Idealerweise": widerstandslos.
 
D a r u m geht es tatsächlich bei den Sanktionen.

Und aus eben diesem Grunde "wollen" sie mit allen Mitteln erhalten werden und aus eben diesem Grunde d a r f es aus staatlicher Sicht kein BGE, d.h. keine tatsächlich menschenwürdige Existenzsicherung geben. Denn diese würde die Sklaverei zunichte machen, sie würde damit überwunden werden können. - Zum Nachteil all jener, die von den bestehenden Verhältnissen maximal profitieren und um ihre "Privilegien", ihre Macht mit allen - noch so unlauteren, unmoralischen, n i e d e r e n, abscheulichen, menschenverachtenden und menschenvernichtenden - Mitteln kämpfen.
 
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Was man sich klar machen muss:
 
1. Die Sanktionen werden meiner Überzeugung nach vorsätzlich (!) rechtswidrig verhängt. Mit anderen Worten: Der die Sanktion verhängende Jobcentermitarbeiter weiß, dass er die (jeweilige) Sanktion rechtswidrig (!) verhängt - und verhängt sie TROTZDEM.
 
Im Klartext bedeutet das, dass staatliche Behörden - wie die Jobcenter - die eigenen Staatsbürger nicht nur absichtsvoll betrügen, sondern existenziell beschädigen - siehe, welche schwerwiegenden Folgen die Sanktionen haben, insbesondere mehrere oder auch sich überschneidende, die aufaddiert werden, so dass die Sanktionshöhe gesteigert und die Zahlung der monatlichen "Leistung" (des Hartz 4-Geldes) entsprechend verringert werden kann und wird.

Der Staat beutet seine eigenen Bürger auf diese Weise also nicht nur massiv aus - er beschädigt sie. Wissentlich. Bis in psychische und physische Krankheit, in Schulden, in Obdachlosigkeit - und das gerade auch Haushalte mit Kindern betreffend.
Somit tätigt DER STAAT wissentlich, absichtsvoll zusätzlich eine KINDESWOHLSCHÄDIGUNG.
 
2. Die Klagen vor den Sozialgerichten sind tatsächlich nur die Spitze des Eisberges, denn viele Menschen klagen eben nicht.

Sie trauen sich nicht, weil sie Angst vor dem Ablauf oder vor Gerichten (und Richtern) haben oder weil sie nicht wissen, wie genau sie vorgehen müssen.

Oft legen sie gegen Jobcenter(fehl)entscheidungen (Bescheide, EGV per Verwaltungsakt ...) nicht einmal Widerspruch ein.
Manche sind bereits mit der Anhörung, d.h. dem anzufertigenden Anhörungsschreiben einfach überfordert, weil sie nicht wissen, wie sie ihr Anliegen, ihre Einwände etc. formulieren können und/oder weil sie die Jobcenterschreiben nicht verstehen können.
 
Überdies muss für Widersprüche und Klagen der gesamte bisherige Ablauf lückenlos dokumentiert sein/werden, d.h. man muss alle Schreiben des Jobcenters und unbedingt auch die eigenen an das Jobcenter (!) sowie auch sonstige Dokumente (ärztliche Befunde, AUs, weitere Unterlagen wie bspw. Verträge, Zeugnisse etc.) sorgfältig aufbewahren und jederzeit wiederfinden (können) - auch das macht, kann nicht jeder Betroffene.

Die Jobcenterkorrespondenz ist ein zeit- und nervenraubender, zusätzlich (zur materiellen Armut) belastender Job und meist, ja: ein Papierkrieg.

Oft werden einem Worte, die man bei Terminen nur mündlich und ohne Zeugen äußerte, im Nachhinein von den Jobcentermitarbeitern im Mund herumgedreht, anderes wird vollständig weggelassen usw.. - Vor Gericht braucht man aber Nachweise, Belege dessen, das man angibt.
 
Ich denke inzwischen außerdem, dass man vor den Sozialgerichten nur mit anwaltlichem Beistand eine realistische Chance auf Erfolg hat. Denn:

Sozialgerichte fordern schon im Vorhinein, direkt nach Eingang der Klagschrift (mit Klagebegründung) die Klagenden mittels entsprechender Vordrucke (!) auf, ihre Klage selbst wieder zurückzunehmen, da keine Aussicht auf Erfolg bestehe.
Auch das: ist perfide, ist psychologische Taktik, Einschüchterung - die Sozialgerichte versuchen damit, die Klagenden abzuwimmeln, abzuwehren - um sich selbst (die Gerichte) auf diese Weise zu entlasten. - Das aber: hat NICHTS mit Rechtsprechen und schon gar nichts mit Gerechtigkeit zu tun.
 
3. Was "ein wichtiger Grund" ist, einen Termin nicht wahrnehmen zu dürfen, ohne im Anschluss sanktioniert zu werden: wissen allein die Jobcenter(mitarbeiter), wie mir scheint. Ich werde gerne eines Besseren belehrt, aber:

An welcher Stelle ist nachlesbar/wird darüber informiert (siehe die Informationspflicht der Jobcenter!), was alles, was genau als solcher "wichtige Hinderungsgrund" gilt/anerkannt wird, was als wichtiger Grund definiert ist und was nicht - und: auf welcher gesetzlichen Grundlage dies (wo findet sich diese im SGB II oder in den "Fachlichen Hinweisen"?)?

Wenn es diese Information, diese Transparenz nicht gibt, sie den "Kunden" nicht gegeben wird (eigentlich müsste sie in jeder Rechtsfolgenbelehrung jedes Schreibens auffindbar sein!), dann sind der WILLKÜR folglich tatsächlich Tür und Tor geöffnet.
 
Fazit:
Es ist alles absichtsvolle Ausbeutung, Instrumentalisierung, Schwarze Pädagogik, Weisse Folter. - Es ist systematische Menschenvernichtung: "sauber", unblutig, hinter verschlossenen Türen (der Jobcenter), bürokratisch und "auf Raten".
 
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