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Sabeth schreibt

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Poesie Melancholie Philosophie

Was will die AfD? - Über das Programm, die Leitlinien, die Absichten und Ziele der "Alternative für Deutschland" sowie über die neue Querfront

https://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/programmatik/

afd

Auf der Homepage der AfD findet sich deren Programm in Kurzfassung sowie Langversion. Die Seite lässt sich (anders) nicht verlinken. ?
 
"[...] Die rechte Internetzeitschrift Sezession ruft aktuell auf zur „Reconquista maskuliner ­Ideale“ und zur „Re-Polarisierung der Geschlechter – gegen jeden Gender-Trend und gegen jede Verweichlichung des Mannes“. Knapp und treffend fasst sie damit den neurechten Angriff auf Emanzipation und Gleichberechtigung zusammen. Zogen einst die Reyes Catolicó s, die spanischen Könige, in den Kampf gegen das muslimische Andalusien, so machen sich heute die Ritter vom rechten Rand auf, das Terrain maskuliner Glückseligkeit zurückzuerobern.
 
Bereits in ihrem programmatischen Manifest Die selbstbewußte Nation (1994), mit dem die neue intellektuelle Rechte ihren Anspruch auf eine Führungsrolle im Deutschland der Nachwendezeit anmeldete, war die neue Feindlinie gezeichnet: Der Feminismus habe, gemeinsam mit dem Multikulturalismus, die antikapitalistischen Theorien längst abgelöst und stelle eine totalitäre Gefahr dar. Die intellektuelle Rechte müsse sich in Zukunft viel intensiver mit dem Feminismus auseinandersetzen als bisher.
 
Mission accomplished: Die Geschlechterpolitik ist im Zentrum rechter Ideologien angekommen, und das nicht von ungefähr: Ist doch die Ungleichheit der Geschlechter eine Art Blaupause für jedes Propagieren von Ungleichheit.
Diese Ungleichheit ist in unzählige Schichten von Natur, Kultur, Tradition und Evidenz gehüllt, die eine Bezugnahme jederzeit möglich machen. Die Denunziation als weiblich funktioniert in allen Kontexten.
 
Inszenierung durch Sprache
Beobachtet man die rechten Rhetoriker bei ihrer Reconquista maskuliner Ideale, so lassen sich zwei Stränge erkennen: die Thematisierung von Geschlecht in der Auseinandersetzung mit Gleichstellungpolitik, Gender Mainstreaming und Gender Studies ganz im Sinne des Aufbruchs der Nachwendezeit. So zeigt ein Blick in die Programmatik der AfD, in zugehörige Blogs und auf einschlägige Vernetzungen, dass spezifische Maßnahmen der Frauen- und Gleichstellungspolitik wie Quoten oder Themen wie Homosexualität, Transgender und soziales Geschlecht inzwischen zentrale Anker der Argumentation darstellen.
 
Der Antifeminismus der historischen Vordenker der Konservativen Revolution der Weimarer Republik oder der Selbstbewußten Nation wird damit aktualisiert. Die Polarität der Geschlechter ist unabdingbarer Baustein, denn nur vor der Folie einer naturalisierten Zweigeschlechtlichkeit lässt sich die soziale und symbolische Geschlechterordnung errichten, die den Vorrang des Männlichen sichert.
 
Die Inszenierung erfolgt hingegen in der Sprache der politischen Aussagen. Linguistische Forschungen haben gezeigt, dass der Erfolg politischer Rhetorik davon abhängt, inwieweit sie emotionale Zustimmung herstellen. Erst wenn politische Argumente an Selbstbilder, Wünsche, Ideale und Ängste anknüpfen, entfalten sie Wirkungskraft. Diese emotionale Ansprache erfolgt durch Sprachbilder und Metaphern, die unser Denken, Fühlen und Handeln „framen“, das heißt, die tief verwurzelte und eingeübte Wertungen und Assoziationen aufrufen. Dieser Sprachraum ist zutiefst geschlechtlich codiert, wie sich beispielsweise an Begriffen wie Stärke und Schwäche, blau und rosa, schweigsam und geschwätzig sehen lässt.
 
Zeichen von Schwäche und Zukunftslosigkeit
Die neurechte Rhetorik arbeitet äußerst intensiv mit solchen rhetorischen Figuren. So etwa der Historiker Karlheinz Weißmann, eine zen­trale Person der rechtsintellektuellen Szene, der in der Selbstbewußten Nation anprangert, dass „vornehmlich weibliche ‚patterns‘ “ gebraucht würden, „wenn es um Gesellschaftspolitik geht – so als ob sich der ‚Leviathan‘ in eine zärtlich bergende Mutter verwandelt habe“.
Dieses Bild dient ihm als Zeichen von Schwäche und Zukunftslosigkeit, implizit vermittelt er die Botschaft, dass weibliche, mütterliche, weiche und zärtliche Werte im Innenraum der Familie zu verbleiben hätten, während Staat und Politik der Männlichkeit und Härte bedürften.
 
Damit werden tradierte Staatsvorstellungen und Geschlechterdichotomien aktualisiert. Darüber hinaus werden auf der Basis dieser geschlechtlich markierten Gegensätzlichkeit von Staat und Familie Forderungen nach demokratischen und pazifistischen Entwicklungen als weiblich abqualifiziert und aus der Sphäre des Politischen verwiesen. Die als männlich qualifizierte harte Politik bewährt sich in dem Ausschluss als weiblich deklarierter Prinzipien.
 
Wie man rechte Logik untergräbt
Nach dem gleichen Muster lassen sich politische Gegner, Positionen und Strukturen als weiblich denunzieren. Umgekehrt wird ein auf Kompromisslosigkeit und Feindbestimmung angelegtes Politikverständnis mit Vokabeln wie „kleinem Krieg“ (Weißmann) oder „Ein-Mann-Kaserne“ (Gerd Kubitschek) kommuniziert.
 
Ähnlich wie die neurechten Protagonisten selbst testet auch die neurechte Rhetorik aus, was sagbar ist. Kruder Sexismus etwa schließt auf zu frauenfeindliche Aggressionen, wie sie auch in anderen Bereichen, beispielsweise im Rap, in Internetforen oder der Pornografie gepflegt werden: „Wer sich allzu sehr feminisiert, ob Mann oder Land, sollte sich nicht wundern, wenn er schließlich auch gefickt wird“, schrieb Michael Klonovsky, der jüngst vom Focus zur AFD wechselte. Er gibt hier ein auch für VerfechterInnen traditioneller Geschlechterordnung bedenkliches Frauenbild zu erkennen. Die Ausgestaltung der angestrebten Repolarisierung der Geschlechter kommt als sexistische Gewaltandrohung daher.
 
Wer dem Gender-Appeal solcher antifeministischer und maskulinistischer Rhetorik entgegentreten will, sollte in erster Linie eines tun: den Geschlechterantagonismus als zen­trale und kulturell zutiefst verankerte Machtkategorie adressieren. Das bedeutet, Formen und Spuren männlicher Herrschaftsansprüche zu erkennen, die Komplizenschaft mit Patriarchen und Sexisten jeder Couleur offensiv aufzukündigen und so die maskulinistischen Angebote ins Leere laufen zu lassen.
 
Als Faustformel mag dienen: Wer sich empathisch an die Seite der Frauen stellt, wird der rechten Logik das Wasser abgraben. Dem Paradigma der Ungleichheit ist mit dem kulturell ungewohnten Paradigma feministischer Solidarität zu begegnen. Die Reconquista bleibt dann Geschichte."
 
Quelle: taz - "Als weiblich denunzieren"
 
So sieht es aus. Herzlichen Dank an Norbert Frei für das Benennen dessen, das bereits in vollem Gange ist, das beabsichtigt ist, das das Ziel der "Neuen Rechten" ist, der unstrittig die AfD "angehört" - und das immer schon das Ziel der alten Rechten war. - Und ja: Mir wird nur noch übel davon. Vor allem in Anbetracht dessen, dass diese AfD-Anhänger - auch heute wieder - auf unschuldig machen, dass sie auch heute wieder negieren, Rassisten zu sein ... .

Es ist so widerwärtig abstoßend. Ja. Und das macht mich mittlerweile nicht mehr (nur) wütend, sondern es erschreckt, erschüttert mich, wie wenige Menschen diese Tatsachen noch immer benennen (siehe, wie es Norbert Frei im folgenden Artikel tat) und wie viele "Deutsche" diesem Wahn erneut bzw. nach wie vor anhängen - folgen.
 
Und ich frage mich, was eigentlich (erst noch? - nein: noch mehr!?) passieren muss, damit diese ganz eindeutige "Gefahr", diese Demokratiegefährdung als eben solche endlich angemessen geahndet wird.
Und noch mehr frage ich mich, was das eigentlich für ein Staatsvolk ist - was für eine "Mentalität", die ihre Braunheit offensichtlich weder je ganz ablegen konnte/kann noch will.
 
Nein, das ist keine Panikmache, das ist nicht paranoid und auch nicht verschwörungstheoretische Versteigung. - Das beruht schlicht auf den beobachtbaren, wahrnehmbaren Fakten. Sie liefern sie: selbst. Die blau übertünchten Braunen. Die von massiven Minderwertigkeitsgefühlen geschüttelt und getrieben werden. - Nein, mit Intellektualität hat solches Gebaren nichts zu tun. Mit Reflektiertheit noch weniger. Am wenigsten: mit Selbsterkenntnis.
 
"[...] Die Grenzen des Sagbaren sollen weiter verschoben werden. Noch weiter nach rechts außen, also dorthin, wo eine für die AfD offenbar zunehmend interessanter werdende Klientel wartet, die an historisch kontaminierten Begriffen Gefallen findet.
 
Gemeint sind damit nicht die geschichtlich zumeist eher unbedarften, bei den diesjährigen Landtagswahlen von der AfD schon eingefangenen "Wutbürger" im Westen oder die erkennbar ermatteten Marschierer der in Auflösung begriffenen Pegida im Osten. Gemeint sind die nie ganz verschwundenen, lange jedoch auf ihre publizistischen Nischen beschränkten Anhänger der Neuen Rechten - und die auffallend jungen Leute der noch wenig bekannten "Identitären Bewegung". Deren Name wirkt so stilisiert wie ihr senfgelb-schwarzer Auftritt im Netz, aber er ist Camouflage. Jeder Blick in ihre theoriesimulierenden Texte zeigt, wes Geistes Kind sie sind. Die "Identitären" sind die Vorkämpfer einer Völkischen Bewegung 2.0.
 
Das Original hatte schon Konjunktur - darin immerhin trog die Erinnerung Alexander Gauland nicht -, als die NSDAP noch gar nicht gegründet war. Aber das macht die Sache nicht besser. Die Völkischen der 1890er-Jahre, das hat, vor mehr als einem halben Jahrhundert, Fritz Stern in einem berühmten Buch gezeigt ("Kulturpessimismus als politische Gefahr"), erblickten ihre Hauptfeinde im westlichen Materialismus, im Liberalismus und in der Macht der Juden. Vor alledem wollten sie das Deutsche Kaiserreich bewahren.
 
Auf der Homepage der "Identitären" lesen sich diese völkischen Fantasien heute so: "Wir lehnen den westlich-liberalen Universalismus mit seiner Globalisierung genau so ab, wie andere religiöse oder politische Utopien, die dem Rest der Welt (notfalls mit Gewalt) ihr Lebenskonzept aufzwingen und so aus Profitgier oder falsch verstandener Moral ethnokulturelle Traditionslinien zerstören."
Wer den Text nur überfliegt und im Weiteren auch noch auf den Begriff des "Ethnopluralismus" stößt, der mag einen Moment lang denken, er habe es mit grün-alternativer Globalisierungskritik zu tun. Tatsächlich verbergen sich hinter der fortschrittlich und antikolonial anmutenden Terminologie nichts anderes als Apartheid und Rassismus: Die unterschiedlichen "Völker und Stämme" sollen bleiben, wo sie hingehören, nämlich "auf ihrem geschichtlich gewachsenen Gebiet". Sie dürfen, geht es nach dem Willen der "Identitären", jedenfalls nicht nach Deutschland.
 
Aber die "Umvolkung" habe hierzulande ja längst begonnen, twitterte neulich eine Bundestagsabgeordnete der sächsischen CDU. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion fand das zwar prompt "unsäglich", doch bevor der Tweet verschwand, war das Unsägliche wieder ein bisschen sagbarer geworden. Seit der ehemalige Geschichtslehrer Björn Höcke die Thüringer AfD führt, sollen wir uns daran gewöhnen, dass auf öffentlichen Plätzen über "tausend Jahre Deutschland" geraunt wird. Höckes Wort von der "Kanzler-Diktatorin" nahm Alexander Gauland bei einem gemeinsamen Auftritt in diesem Sommer begeistert auf - und erläuterte Merkels "Politik der menschlichen Überflutung" ganz im Sinne der "Identitären": Das sei der "Versuch, das deutsche Volk allmählich zu ersetzen durch eine aus allen Teilen dieser Erde herbeigekommene Bevölkerung".
 
Deutschland den ethnisch als solche ausgewiesenen Deutschen: Das klingt noch etwas umständlich, ist aber natürlich nichts Neues. Und mittlerweile ist auch klar, dass die emanzipatorisch-freiheitliche Parole vom Herbst 1989 auf ihre antiaufklärerische Nachtseite gedreht werden kann: "Wir sind das Volk" lässt sich durchaus im Sinne der Rechten und Rechtsradikalen verstehen, die mit Biederfrau- oder Biedermannsmiene davor warnen, "völkisch" auf "rassistisch" zu verkürzen.
 
Genau betrachtet, haben die wortklauberischen Sagbarkeitsaustester von der AfD mit Letzterem sogar recht. Man muss deshalb deutlich machen, worauf, vor wenig mehr als zwei Generationen, die Fantasien und Zwangsvorstellungen der ersten völkischen Bewegung in Deutschland hinausliefen: auf Völkermord."
 
Quelle: SZ - "Völkische Fantasien", von Norbert Frei.
 
D a s hier ist wahrlich kaum zu toppen, da muss man weiter nichts zu sagen, die demontieren sich am laufenden Meter eifrig selbst. - Weiter so! :) :
 
"[...] Wie der Öffentlichkeit erst durch eine "Maischberger"-Sendung bekannt wurde, lebt Weidel mit einer Frau zusammen und zieht zwei Söhne auf. Gegen homofeindliche Positionen ihrer Partei hatte sie sich bislang nicht spürbar öffentlich positioniert. Das in Köln beschlossene Wahlprogramm bezeichnete sie als "exzellent".
 
Wahlprogramm gegen Regenbogenfamilien und Homo-"Propaganda"
Dieses nun beschlossene Wahlprogramm der AfD wertet dabei Regenbogenfamilien wie die von Weidel klar ab: "Wir lehnen alle Versuche ab, den Sinn des Wortes 'Familie' in Art. 6, Abs. 1 Grundgesetz auf andere Gemeinschaften auszudehnen", schreibt die AfD darin und stellt sich damit sogar gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – das hatte geurteilt, dass der Schutz des Grundgesetzes auch eine Familie etwa aus Mutter, Mutter und Kind umfasse. Die Politik müsse sich "am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern" orientieren, fordert hingegen die AfD, auch der Begriff "Ehe" sei rein "klassisch" zu verstehen. [...]

Zudem wehrt sich die Partei gegen eine "einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität im Unterricht", die einen "unzulässigen Eingriff in die natürliche Entwicklung unserer Kinder" und das Elternrecht darstelle und Kinder und Jugendliche "in Bezug auf ihre sexuelle Identität verunsichert, überfordert und in ihren Schamgefühlen verletzt". Kinder dürften nicht "zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden"; "Umerziehungsprogramme in Kindergärten und Schulen" mit dem angeblichen Ziel, "das bewährte, traditionelle Familienbild zu beseitigen", seien als "ideologisches Experiment der Frühsexualisierung" zu beenden, die Förderung von "Gender-Forschung" und Gleichstellungsbeauftragte seien abzuschaffen. [...]
 
Der Magdeburger Landtagsabgeordnete und homofeindliche Hetzer Hans-Thomas Tillschneider betonte in der Debatte, das Ministerium habe bislang "Gender-Mainstreaming-Maßnahmen" koordiniert, "die darauf abzielen, die normale Familie, die auf der Ehe aus Mann und Frau beruht, abzuwerten und gleichzustellen mit allen möglichen Formen des Zusammenlebens". Man brauche auf diesem Gebiet eine "politische Wende um 180 Grad"."
 
Quelle: queer.de - "AfD-Wahlkampf zum Bundestag: Mit Alice Weidel für die `traditionelle Familie´"
 
Ganz selten findet sich auch hier mal ein Goldkörnchen - siehe die nachfolgende, treffliche Zustandsbeschreibung.
 
"[...] Was bezwecken jene, die das Wort „völkisch“ enttabuisieren und in den Zustand der Unschuld versetzen wollen? Sicher stimmt es, was der Historiker Norbert Frei kürzlich schrieb in der „Süddeutschen Zeitung“: „Die Grenzen des Sagbaren sollen verschoben werden.“
Das wird offensichtlich bewusst betrieben, jedem kleinen Terraingewinn folgt alsbald ein weiterer Vorstoß. Etwa soeben die Erklärung eines führenden AfD-Politikers, Mitglieder der Identitären Bewegung seien in der Partei sehr wohl willkommen. Das geschieht sicher auch, aber gewiss nicht nur aus purem Spaß an der Provokation.
Da ist mehr am Werk als die Lust von Kindern, die schwungvoll in die tiefsten und schlammigsten Pfützen springen. Solche Manöver sollen etwas bewirken. Und daher richten sie sich an zukünftige Akteure, an Abnehmer, an ein Publikum. [...]
 
Es könnte aber sein, dass man in der AfD mehr und anderes im Sinn hat, vielleicht nicht im Sinne von strategischem Handeln, aber doch aus einem mehr oder minder sicheren Instinkt heraus.
Man will nicht minoritäre Zirkel eingemeinden oder sich ihrer bedienen. Man will vielmehr ein neues Publikum schaffen. Es geht dabei um nichts Geringeres als einen Wertewandel. [...]
 
Wechselseitiger Respekt ist ein Lebenselixier der Bürgergesellschaft.
Man muss diese banale Weisheit nur aussprechen, um sofort zu spüren, wie bedroht sie heute ist. Das Klima im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen wird – wie man nicht nur in großen Städten tagtäglich beobachten kann – rauer, nicht selten triumphiert die Rücksichtslosigkeit.
Die Menschen gehen miteinander um, als sähe jeder im anderen den sprichwörtlichen „Vollpfosten“. Man soll nicht zu viel von gesellschaftlichem Zusammenhalt sprechen – eine gute Gesellschaft ist keine Gemeinschaft. Aber die neue Rücksichtslosigkeit hat das Zeug, Gesellschaft zu zersetzen. [...]"
 
Quelle: welt.de - "Die AfD ist das Symptom des `Vollpfosten-Bürgertums´"
 
Auch mir scheint es eher ein Instinkt als ein taktisch durchstrukturiertes Vorgehen seitens der AfD zu sein. - Daran schließt sich aber doch unweigerlich die Frage an, was ihren "Instinkt" leitet - so sicher überdies? Denn das beinhaltet im Grunde, dass "die" AfD einfach erkennt und aufgreift, was die ganze Zeit bereits vorhanden war - siehe so auch kurz im Artikel gestreift, nur dass dort von einer rechten Minderheit die Rede ist. Mir scheint, es handelt sich offenbar gerade nicht um eine Minderheit.

Sicher, es gibt jene (noch) Wenige(re)n, die "radikal" eingestellt sind und waren, aber es gibt auch den nicht-intellektuellen Mob. Sorry, wenn ich es so ausdrücke. Und der Mob zeichnet sich überdies gerade nicht durch nur mangelnde Intelligenz aus, sondern ihm zugehörig ist eben gerade der sogenannt rechts "intellektuelle" Teil derer, die emontional und charakterlich auf niederem Niveau kriechen.
Das sind auch all jene, die sich gerne distinguiert geben, präsentieren, denen es jedoch an basalsten Kenntnissen hinsichtlich Benimms und Umgangsformen tatsächlich fehlt - die also nur nach außen hin eine (nicht selten geckenhafte, lächerliche) Rolle spielen, eine Fassade aufrechtzuerhalten versuchen, tatsächlich aber krude, roh, rabiat, ungeschliffen sind - und das nicht nur, vor allem aber im privaten Bereich (siehe, wie und was sie essen, wie sie sich verhalten - ihr gesamter Habitus letztlich). - Es fehlt ihnen grundsätzlich an Feingeistigkeit.

Und eben diese Menschen sind es, die sich im gleichartigen Milieu der AfD heimisch fühlen.
 
-
"[...] So forderte der Rechtsanwalt aus Ober-Ramstadt vor einigen Wochen auf seinem Facebook-Account die Abschaffung des Wahlrechts für Frauen, da sie Heulsusen seien, die kein Blut sehen können. Später ruderte er zurück und löschte den Beitrag: Der sei satirisch gemeint gewesen.

Doch seine jüngsten Aussagen, in denen er emanzipierte Frauen als „dümmste Frauengeneration, die jemals auf dem Erdenrund wandelte“ bezeichnete, veranlasste auch die Darmstädter Jusos dazu, Stellung zu beziehen: „Mohrmanns Pöbeleien gegen Frauen machen deutlich, dass er ein narzisstischer und sexistischer Verfassungsfeind ist.“ Sie fordern die AfD Darmstadt dazu auf, sich von ihrem OB-Kandidaten zu distanzieren. „Wenn die AfD Mohrmann ungestraft davonkommen lässt, ist sie als menschenverachtende Partei endgültig offenbart.“

Dass sich die AfD von ihrem Kandidaten distanziert, ist nicht zu erwarten. Denn laut dem vom AfD-Bundesvorstand beschlossenen Strategiepapier müsse die Partei, „ganz bewusst und ganz gezielt immer wieder politisch inkorrekt sein“ und dürfe „vor sorgfältig geplanten Provokationen nicht zurückschrecken“. Später werden beleidigende, diffamierende oder rassistische Aussagen relativiert. Der Effekt ist, dass man sich den Namen Hans Mohrmann merkt.

Katharina Grabietz, Politologin und Fem*-Bloggerin, hält es dennoch für nötig, über derartige Äußerungen zu berichten: „Dass mediale Aufmerksamkeit in diesem Fall Werbung gleichkommt, bezweifeln wir. Es gibt immer noch Leute, die nicht glauben, dass die AfD im politischen Spektrum ganz rechts zu verorten ist“, meint sie. „Unser Artikel informiert potenzielle Wählerinnen und Wähler über das fanatische Weltbild Mohrmanns, indem wir dessen populistische Texte logisch und argumentativ auseinandernehmen.“ Man zeige so, dass er „unwählbar“ sei. [...]"
 
Quelle: fr-online.de (Frankfurter Rundschau) - " `AfD-Trump´ gibt den Frauenfeind"
 
Ich denke nicht, dass das alles zu ausschließlich Werbezwecken geäußert wird - diese Leute sind tatsächlich so eingestellt: frauenverachtend, menschenverachtend - siehe die "Konservative Revolution", die "neue" alte Rechte, die Verflechtungen der AfD mit Letzterer (Götz Kubitschek - einfach mal schauen, welche braune Literatur er in seinem "Antaios"-Verlag vertreibt, die Wegbereiter der NS-Ideologie war ...).

Man sollte solche Äußerungen daher nicht als Werbegags abtun, wenngleich es dennoch unzweifelhaft Strategie der AfD ist, Rechte, Rechtsextreme mittels diverser Äußerungen zu ködern bzw. zu bestätigen (!), sich dann aber wieder herauszureden, um eben nicht als verfassungsfeindlich enttarnt/festgenagelt werden zu können. - So perfide macht man das: heute (nicht so plump wie bspw. die NPD).

Und bezeichnend ist doch, dass die AfD tatsächlich mehrheitlich von Männern gewählt wird - fast ausschließlich sogar.
 
Was ich vor diesem Hintergrund nicht verstehe:
Gibt es denn keine rechtsstaatlichen Mittel, die AfD zu zwingen, sich eindeutig/unmissverständlich zu positionieren - oder sie dazu zu zwingen, diese ständigen "zweideutigen" Aussagen zu unterlassen, eben mit dem Hinweis darauf, dass "der rechte Rand" (der längst kein Rand mehr ist, sondern mittlerweile ja "salonfähig" wurde - gerade durch die AfD) sich permanent angesprochen und bestätigt fühlt? - Warum ist die AfD nicht wegen Volksverhetzung rechtlich zu belangen? - Gibt es nicht bereits genug Material, das die AfD rechtlich angreifbar macht?
 
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"[...] Das diffuse Milieu der Angst und Aggression, dessen Vertreter sich in sozialen Netzwerken gegenseitig aufputschten und zu Protesten zusammenfanden, ist mittlerweile organisierter, hat seine eigenen Ideologen, Geschäftemacher und politischen Strategen, die an Strukturen und Netzwerken bauen. Was als Demo-Aufruf einiger Amateure in Dresden begann, ist nunmehr – auch außerhalb der AfD – in die Hände von Profis gelangt.
 
Schon früh lieferte Kubitschek, eigentlich Vertreter eines elitären Rechtsradikalismus, dem Pegida-Milieu als Redner und Berater entscheidende Stichworte. Schriften aus seinem Hause füllten die Parolen der Straße mit Inhalt: „Volksverräter“, „Widerstand“, „Lügenpresse“. Radikaler als viele aus dem rechten Milieu sprach Götz Kubitschek stets von der Notwendigkeit, sich der Regierung zu widersetzen und sie zu Fall zu bringen. Er veröffentlichte das juristische Gutachten eines Thor von Waldstein, das vom „heimtückisch“ durchgeführten „Volksverrat“ der Regierung handelt, gegen den sich das Volk wehren müsse. Die Aufnahme von Flüchtlingen ziele auf „die verfassungswidrige Beseitigung des Souveräns, des deutschen Volkes“, heißt es da, und somit sei Widerstand auch außerhalb der Gesetze erlaubt. Unter anderem ist von Blockaden von Flüchtlingsheimen die Rede, wie sie am berüchtigtsten im sächsischen Clausnitz stattfanden.
 
Es dürfte diese Radikalität gewesen sein, die den früheren linken Revoluzzer Jürgen Elsässer zu Kubitschek hinzog. Heute „passt zwischen mich und Götz kein Blatt mehr“, sagte Elsässer in Berlin. Gemeinsam unterstützten sie Pegida und tauschten sich darüber aus, wie man der rechten Wut dauerhaft und wirksam eine Form geben könne. Zur AfD haben sowohl Elsässer als auch Kubitschek glänzende Verbindungen. Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gaben die versammelten AfD-Politiker, darunter auch Partei-Vize Alexander Gauland, ihre ersten Interviews nicht den großen Medien, sondern im Compact-Wahlstudio. Kubitschek schließlich ist allgemein als Netzwerker und Hüter der ideologischen Linie tätig; nebenbei schult er in den Akademien des Instituts für Staatspolitik den Nachwuchs.
 
Die selbsternannte „elitäre, aktivistische Avantgarde“ bedient sich dabei bewusst bei Ideen und Taktiken des linken Aktivismus. Auf seinem Instagram-Account prahlt Martin Sellner mit der Lektüre, die er als Vorbereitung für Sommer-Workshops der „Identitären“ liest. Es sind Handbücher zur politischen PR und zur Kampagnenführung; sie tragen Titel wie The Politics of Non-Violent Action oder Einführung in das Campaigning.
 
Vorbild Orbán
Rechte Ideologie soll zur ansprechenden Marke werden. Es beginnt mit der stringenten „Corporate Identity“, dem professionellen Internetauftritt, den Demonstrationen, auf denen ein Fahnenmeer die spärliche Mobilisierung kaschiert. Der eigentliche Kampf, erzählt Götz Kubitschek in Berlin, drehe sich um den „Markenkern“ der „Identitären“: Es müsse ihnen gelingen, ein positives Image aufzubauen, vor dem sich die Bürger nicht fürchten. Bewusst bemüht man sich darum, radikale Forderungen in harmlose Schlagwörter zu kleiden: Heimat, Freiheit, Tradition. Man will als gesetzestreue Vertreter des vernünftigen Volksempfindens erscheinen, als angebliche Stimme der schweigenden Mehrheit.
 
Der Feind, ganz klar, das sind die „Meinungsdiktatoren“ in Politik und Medien, die eben diese Mehrheit betrügen und unterdrücken. Es ist erklärtes Ziel „identitärer“ Strategie, Aggressionen gegen diese Gruppe, gegen die Regierung und die linke Presse zu schüren. „Die Masse der Unzufriedenen muss einen klaren Kreis an Verantwortlichen vor Augen haben“, schreibt Sellner in einem Strategiepapier, in dem er die Machtübernahme Viktor Orbáns in Ungarn als Vorbild empfiehlt. Man müsse jeden „Vorfall“, der in Verbindung zur Einwanderung gesetzt werden kann, ob Kriminalität oder Terroranschlag, propagandistisch einsetzen, um diese Gruppe, die ein „mafiöses und elitäres Netz“ bilde, als Schuldige zu stigmatisieren. „Jeder weitere Skandal … muss zur persönlichen Verantwortung dieses Kreises werden.“ Angestrebt wird eine „möglichst massive Spannung und Zuspitzung der Gegensätze“. Für den Fall eines islamistischen Terroranschlags steht zu erwarten, dass sie sofort die Angst und Verwirrung nutzen werden, um den Volkszorn auf die angeblich Schuldigen in Regierung und Presse anzustacheln.
 
All das soll erklärtermaßen vor allem die AfD stärken und letztlich an die Macht bringen. Die „identitäre“ Strategie der Spannung fügt sich in die Planungen der AfD-Fundis wie Björn Höcke. Als nach den letzten Wahlerfolgen etwa Jörg Meuthen die Möglichkeit einer Koalition mit CDU oder FDP ins Gespräch brachte, widersprach Höcke in einer E-Mail an seine Anhänger scharf: Wichtiger als Regieren sei die endgültige Delegitimierung und schließlich der Sturz der „Alt-Eliten“. Nur so könne die AfD ihr Ziel erreichen. „Bedenken wir immer: Wir begreifen uns als letzte friedliche Chance für unser Land.“ [...]"
 
Quelle: der Freitag - "Selbsternannte Intellektuelle"; Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
Hat noch irgendjemand tatsächlich Zweifel am Kurs, am Ziel der AfD - der ("Neuen") Rechten?
 
Tja, zurück in die Höhle - das will die AfD. Männer, die mit ihrem Verlust von Macht, Privilegien, Deutungshoheit, mit eigenen Minderwertigkeits- und Unterlegenheitsgefühlen nicht zurandekommen und Frauen, die so intellektfrei sind, das vorgeblich für gut zu befinden, nachzuplappern, mitzutragen. - Klar: totale Rolle rückwärts: in alttestamentarische Verhältnisse. - Keine Charakterstärke, keine Herzensbildung. Ganz simpel.

"[...]"Der Grund, warum ich für die Wiederabschaffung des Frauenwahlrechts bin", lautet der erste Satz des Facebook-Posts. Es folgt: "Alles Heulsusen." Als Beispiel nennt der Autor die "Heulsuse Merkel", der man "die Katastrophe der Energiewende, die Eurorettung und die Migrationskrise" zu verdanken habe.
 
Weiter wird in dem Text dargelegt, dass ein Politiker mit dem "Keulenträger einer steinzeitlichen Marschkolonne" vergleichbar sei. Dieser müsse "die Brut und die süßen Frauen" vor Säbelzahntigern und ähnlichen Gefahren beschützen. "Mädels, wir lieben euch", schließt der Autor. "Aber in der bösen feindlichen Außenwelt lasst bitte uns die Sache regeln. Ihr könnt schließlich kein Blut sehen." [...]

Auf Anfrage räumt Mohrmann jedoch unumwunden ein, den Text selbst verfasst zu haben. "Das ist ein älterer Post, den ich inzwischen gelöscht habe", erklärt er. [...]"
 
... und redet sich im Folgenden billigst heraus. Man kennt diese Strategie von u.a./bspw. auch Günther Oettinger.
 
Quelle des zitierten Textes: echo-online.de - "Frauenfeindlicher Artikel von AfD-Kandidat Mohrmann stößt in Darmstadt auf Befremden und Widerspruch"
 
"[...] Deutsche Rechtspopulisten bilden eine "Querfront", die linkes und rechtes Gedankengut vermischt. Der SPIEGEL schreibt, der Begriff gehe auf die Weimarer Republik zurück, "als jungkonservative Denker wie Arthur Moeller van den Bruck darüber philosophierten, wie sich nationalistische und sozialistische Kräfte bündeln ließen. Was kurze Zeit später ja auch gelang."
Ein lapidarer Satz mit ungeheurem Inhalt: der damalige Nationalsozialismus als Bündelung nationalistischer und sozialistischer Kräfte? Und das heutige Murren im Osten eine Absage an die westliche Demokratie, in der sich Linke und Rechte nicht unterscheiden? Überhaupt: Links, Rechts, alles eins?
Der Hebel, mit dem die Linken in die braune Suppe befördert werden, ist der Vorwurf der Gleichmacherei. Jan Fleischhauer hat das in der vergangenen Woche hier knapp und gekonnt vorgemacht: "Die einen versprechen soziale Homogenität, die anderen kulturelle. Gegen zu viel Ungleichheit sind beide."
 
Diskreditierung der linken Hoffnung
Es ist ein perfides Argument: das Gleichheitsversprechen der französischen Revolution und der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, das zum edlen Inventar der westlichen Zivilisation gehört, wird zur totalitären Gleichmacherei pervertiert und auf diese Weise wird die Utopie der Linken auf die gleiche Schwundstufe gestellt wie die Dystopien der Rechten.
Aber diese Lust an der Diskreditierung der linken Hoffnung gehört seit jeher zum bürgerlichen Inventar. Es war wiederum Joachim Fest, der 1991 schrieb:
 
Mit dem Ende des Sozialismus ist, nach dem Nationalsozialismus, der andere machtvolle Utopieversuch des Jahrhunderts gescheitert. Was damit endet, ist der mehr als zweihundert Jahre alte Glaube, dass sich die Welt nach einem ausgedachten Bilde von Grund auf ändern lasse. Zersprungen sind all die scharfsinnigen Träume über die Menschheitszukunft, die aus der Welt ein riesiges Schlachthaus gemacht haben.
Es war ziemlich viel Ehre für den Nationalsozialismus, ihn als "Utopieversuch" zu kennzeichnen. Niemand wusste in Wahrheit besser als der Hitler-Biograf Fest, dass die Nazi-Ideologie das Gegenteil einer Utopie bot: Vernichtung statt Befreiung.
Links und Rechts, alles eins? Das ist ein schlimmer Vorwurf. Im Angesicht der Geschichte ohnehin. Die Sozialisten gehörten zu den ersten, die in Hitlers Konzentrationslager wanderten. [...]"
 
Quelle: spon - "Links und rechts, alles eins?" 
 
"[...] Historisch wurde eine Querfrontideologie, also eine Verknüpfung von rechten (nationalen) und linken (sozialistischen, revolutionären) Ideen, in der Weimarer Republik auf der politischen Rechten in der Konservativen Revolution entwickelt. Begünstigt wurden solche Diskussionen durch die Realpolitik, in der es Partnerschaften gab, die innenpolitisch unverträglich erschienen. Dazu gehören die finanzielle und logistische Unterstützung Lenins durch die deutsche Oberste Heeresleitung 1917 sowie der deutsch-russische Vertrag von Rapallo 1922. 1923 veröffentlichte der „jungkonservative“ Arthur Moeller van den Bruck sein Werk Das Dritte Reich, in dem er einen zukünftigen autoritären deutschen Staat durch eine Verbindung von Nationalismus und Sozialismus propagierte. Deutschland solle sich der Sowjetunion öffnen und eine Ausrichtung auf westliche Werte, besonders auf die USA, ablehnen. Wichtig waren auch die Publikationen des Tat-Kreises mit Vorstellungen von einem „nationalen Sozialismus“, der die Demokratie endgültig beseitigen sollte. Propagiert wurden völkische Konzepte, wie das der „Volksgemeinschaft“, auf dessen Basis es keine „Linken“ und „Rechten“ geben sollte, sondern „lediglich“ „deutsche Volksgenossen“. [...]"
 
Quelle: Wikipedia - "Querfront"
 
Der Punkt ist aber doch eben genau der:
 
Es gibt Menschen, die wollen gerade n i c h t "das Beste für alle" (soweit überschaubar, möglich und konsensual bestimmt ;) - da geht´s ja schon wieder los ...), sondern sie möchten die eigenen Privilegien - die je persönlichen wie die ihrer "Gruppe", "Klasse" ... - erhalten, zementieren, "verteidigen" - auch um den Preis, anderen gegenüber damit unfair, ungerecht zu sein - wissentlich: andere ins Leid, in Not, Elend ... zu stoßen oder dort verbleiben müssend zu lassen. - Es geht Menschen, die auf bestimmte Weise eingestellt sind - und das sind mehrheitlich (sehr) konservative Menschen - darum, zu trennen, zu spalten, gerade n i c h t sich mit "Fremden"/Fremdem zu solidarisieren - sie wollen sich dem noch nicht einmal öffnen. - Und genau all solches Verhalten sehen wir täglich: durch Korruption, aggressiven Lobbyismus, Steuerflucht multinationaler Konzerne, Umweltzerstörung, Ressourcenraubbau, Landgrabbing, unfaire Handelsabkommen, Stellvertreterkriege, Waffen-, Drogen-, Menschenhandel und auch Etliches auf viel "subtilerer", weniger augenfälligerer Ebene. - Was solchen Menschen abgeht, ist genau das: Moral bzw. Ethik bzw. Mitgefühl, Sensibilität, Feinfühligkeit, Herzensweite und Charakterstärke.
Es gibt Menschen, denen Reichtum ... Sicherheit vermittelt bzw. die Statussymbole für ihr kleines Ego (geringes Selbstwertgefühl) brauchen - wie häufig so bei Narzissten vorfindbar.
 
Es gibt Menschen, die in bestimmten Kreisen verkehren wollen, wofür sie "haben" müssen, um (dort) zu "sein". (Ja, Erich Fromm ...)
Es gibt Menschen, denen es schlicht tatsächlich am erforderlichen Mitfühlenkönnen mangelt, denen "Fremde", "Arme" und anderweitig "Benachteiligte" tatsächlich völlig gleichgültig sind - weil sie meinen, ihre eigene Position, Stellung, Lebenssituation ... sei Folge ihrer (eigenen) Leistung (Arbeit ...) - oder der ihrer Altvorderen ;) (Reichtum vererbt sich: mehrheitlich. Armut: auch). Auch wenn es sich in der Realität deutlich komplexer verhält und ihre Privilegien häufig tatsächlich eben gerade nicht auf ihre je eigene Leistung rückführbar sind (sondern auf ihre besseren Startbedingungen ... .)
 
Und weil solche Menschen in letzter Konsequenz häufig schickals- oder religiös gläubig sind und meinen, es habe so alles schon seine rechte :P Ordnung und daher sei es absolut gut so und eben gerecht, dass es (alles) so ist, wie es ist (dass sie selbst also reich sind und andere arm ...) - "Gott" weiß es schließlich besser als jeder einzelne Mensch und "Gott" lenkt die Dinge - auf eine Weise, die dem Menschen nun einmal unbegreiflich ist. - Ja, so leicht machen es sich manche Menschen (gar nicht mal so wenige ...) - so leicht, ignorant, selbstgerecht ziehen sie sich aus der Affäre, d.h.: aus ihrer (je persönlichen!) VERANTWORTUNG (für ihr Handeln, ihr Tun).
 
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