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Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus Anarchismus

Über Europa - Die EU einfach, verständlich erklärt - Und nun, Europa ... ? - Über Lobbyismus, ERT, Macht der Wirtschaft, des Geldes, Demokratiemangel, Globalisierung, Neoliberalismus ...

arte, Mit offenen Karten - EU wozu?

arte, Mit offenen Karten - Das Ende der EU

 
Hinsichtlich TTIP und CETA sollte man eines wissen, erinnern:
 
Wir hatten das alles schon ... Es fing in den 1980ern bereits an und formte die EU ... : siehe MAI, ACTA, TiSA und vor allem eben den ERT.
 
Sie versuchen es halt einfach immer und immer wieder. Nur nicht beirren lassen und mehr denn je: Widerstand leisten. Das bedeutet, es reicht nicht, online-Petitionen, -Aufrufe zu unterzeichnen, der Protest muss sichtbar und beharrlich, ausdauernd auf die Straße und vor allem durch Wählerverhalten unmissverständlich zum Ausdruck gebracht werden.
 
Im Klartext heißt das: Sämtliche Parteien mit irgendwie neoliberalen Programminhalten, Zielen sind unwählbar, sind tabu. Das sind: sämtliche bisher etablierten Parteien: CDU, CSU, SPD, Grüne (siehe unten stehenden Link), FDP und selbstredend sowie nachweislich (siehe deren Partei-, Wahl-, Grundsatzprogramm) auch und gerade die AfD.
 

arte - Brüssel Business - Wer steuert die Europäische Union? Teil 1

arte - Wer steuert die EU? Teil 2 - Das ist erschütternd. ...

arte - Wer steuert die EU? Teil 3 - Bei diesem unfasslichen, schwarzen Korruptions- und Lügensumpf (siehe insbesondere ab Minute 40:00) kommen einem die Tränen.

Monitor vom 24.05.2012 - Europa, Finanzkrise, Kapitalismus, Demokratiegefährdung

"[...] Der Anstieg der Gesamtzahl kann dadurch erklärt werden, dass sich 2017 deutlich mehr Personen neu auf die Flucht begeben mussten, als Personen ihre Fluchtsituation beenden konnten. Im vergangenen Jahr wurden 16,2 Mio. Menschen neu vertrieben, wovon 11,8 Mio. innerhalb ihrer Herkunftsländer fliehen mussten. Diese Fluchtbewegungen sind in erster Linie durch neue oder wiederaufgeflammte Konfliktgewalt etwa im Südsudan, Syrien und Myanmar begründet. Diejenigen, die über internationale Grenzen geflohen sind, fanden ganz überwiegend in Nachbarländern Zuflucht (siehe Abbildung 2). [...]
 
Darüber hinaus führt anhaltende Gewalt in Herkunftsländern nicht nur zu neuen Fluchtbewegungen, sondern auch dazu, dass Geflüchtete nicht in ihre Herkunftsregionen zurückkehren können. So entstehen Langzeitsituationen (engl. protracted refugee situations) – also Umstände, in denen Geflüchtete über viele Jahre in Aufnahmeländern oder -regionen verbleiben müssen. Ohne Einberechnung palästinensischer Flüchtlinge waren Ende 2017 zwei Drittel aller Flüchtlinge (13,4 Mio.) in solchen Langzeitsituationen. Mehr als die Hälfte dauert bereits länger als 10 Jahre an, teilweise sogar länger als 30 Jahre. Zu letzteren zählen etwa afghanische Flüchtlinge im Iran und Pakistan oder somalische Flüchtlinge in Kenia. [...]
 
Auch an der globalen Verteilung von Geflüchteten hat sich im Vergleich zum Vorjahr wenig geändert. Entgegen Annahmen von PolitikerInnen in Deutschland, Geflüchtete würden vorrangig in der Bundesrepublik und in Europa Schutz suchen, befindet sich mit 85% die überwiegende Mehrheit aller Flüchtlinge in Entwicklungsländern. Etwas mehr als zwei Drittel aller Flüchtlinge stammen aus den fünf Ländern Syrien (6,3 Mio.), Afghanistan (2,6 Mio.), Südsudan (2,4 Mio.), Myanmar (1,2 Mio.) und Somalia (986 400). Sie haben in erster Linie in benachbarten Staaten Schutz und Asyl gesucht, so beispielsweise 3,5 Mio. Geflüchtete primär aus Syrien in der Türkei oder 1,4 Mio. Geflüchtete primär aus Afghanistan in Pakistan. Weitere wichtige Aufnahmestaaten von Flüchtlingen sind Uganda (1,4. Mio.), Libanon (998.900) und der Iran (979.400).
 
In der Bundesrepublik waren Ende 2017 970.400 Flüchtlinge registriert, der sechsthöchste Wert weltweit und Platz eins unter den Industriestaaten. Hinzu kamen 429.300 anhängige Asylverfahren. Dieser Rückstau ist inzwischen weiter abgebaut und auch der Rückgang neuer Asylanträge setzte sich im Jahr 2017 und Anfang 2018 fort. Setzt man die Zahl der Flüchtlinge in Relation zu Wirtschaftskraft (Platz 5 weltweit) oder Bevölkerung (Platz 17) relativiert sich die vermeintliche „Belastung“ der Bundesrepublik im internationalen Vergleich (siehe Abbildung). [...]
 
Dass sich die meisten Geflüchteten fernab Europas befinden, wird mit Blick auf Binnenvertriebene noch deutlicher. Die Herkunftsländer der 40 Mio. Binnenvertriebene waren fast ausschließlich in südlichen Regionen. [...]
 
Während in Genf aktuell der Global Compact on Refugees verhandelt wird, diskutieren, verabschieden und implementieren Industriestaaten wie die USA und die Bundesrepublik sowie die Europäische Union allgemein zunehmend restriktive Flüchtlingspolitiken. Sie begründen dies vor allem mit Sicherheitsbedenken und begrenzten Aufnahmekapazitäten. Zugleich erwarten sie im Zuge des Comprehensive Refugee Response Framework (CRRF) von den Aufnahmestaaten im Globalen Süden, dass diese ihre flüchtlingspolitischen Standards verbessern und zum Beispiel Flüchtlingen Recht auf Mobilität und Beteiligung am Arbeitsmarkt einräumen. Dabei belegt die weltweit anhaltende Unterfinanzierung des Flüchtlingsschutzes, dass Staaten im Globalen Norden weder hinreichend mit ihren Partnern im Globalen Süden kooperieren, noch Verantwortungen teilen oder der dortigen Unterstützung von Flüchtlingen gerecht werden.
 
Die Verhandlungen um den globalen Flüchtlingspakt dürfen nicht nur in einen symbolischen Formelkompromiss münden, bei dem alle Regierungen ihr Gesicht wahren können, der aber nichts Grundlegendes an dem seit Jahrzehnten vielfach kritisierten Flüchtlingsregime ändert. Vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen droht die Erosion des globalen Flüchtlingsschutzes mit hohen Risiken für Schutzsuchende, aber auch für die internationale Staatengemeinschaft. PolitikerInnen, die nationale Alleingänge propagieren, sollten sich ihrer historischen Verantwortung bewusst werden. Trotz seiner Defizite ist der globale Flüchtlingsschutz eine zivilisatorische und menschenrechtliche Errungenschaft, die nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden darf."
 
Quelle: fluechtlingsforschung.net - "Globale Trends: Wachsende Herausforderungen für den globalen Flüchtlingsschutz", farbliche Hervorhebungen (dunkelblau markiert) habe ich vorgenommen.
 

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