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Sabeth schreibt

Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie

Repräsentative vs. Direkte Demokratie - über Volksentscheide, Basisdemokratie, Voraussetzungen und etwaige Folgen ...

 
Wieviel Bildung (Geistesschulung, Urteilskraft, Vernunft, Umsicht, Besonnenheit), wieviel Charakter (-stärke), wieviel Herz (-ensbildung) und wieviel Gefühl (Enthusiasmus ...) sowie Beharrlichkeit braucht es:
 
für Demokratie, für ihr "Gelingen", für ihren Erhalt?
 
Von wem, durch wen, für wen und auf welche Weise können die erforderlichen (Mindest- ?) Voraussetzungen geschaffen und langfristig getragen, verankert, bewahrt werden?
 
Eigentlich ist die Aufgabe von Politikern, umfassendes Wissen, Informationen zu sämtlichen Themen, die "den Staat" betreffen, einzuholen, zu prüfen (!), zu verarbeiten und im Sinne des Erhalts und Funktionierens des Staates, des "Gemeinwesens", des Gemeinwohls umzusetzen, anzuwenden (über u.a. Gesetze).

Ein Einzelbürger kann nicht all das leisten - denn er hat üblicherweise nicht die Zeit und nicht die ihn beratenden Expertenkommissionen etc., die er zu Rate ziehen kann, er hat auch diverse andere Möglichkeiten nicht, die Politiker haben (Zugang zu Informationen, Austausch mit anderen Staaten, also siehe die Außenpolitik Betreffendes) und vor allem hat auch nicht jeder einzelne Staatsbürger die erforderlichen kognitiven Fähigkeiten und/oder Bildungs-, Kenntnis-, Informationsaneignungschancen und -voraussetzungen.

Eben deshalb - eigentlich ;) - gibt es die repräsentative, statt der direkten Demokratie. - Dass die (politische) Praxis sich von diesem Ideal stark abweichend darstellt, liegt an den diese Demokratie "Gestaltenden" - an den Menschen in Führungs-, Entscheidungs-, Einfluss-, Machtpositionen - insbesondere in/aus der Wirtschaft, exakt - weil es letztlich immer (fast nur noch) ums Geld und um Machterhalt geht.
 
Es wird zwar keine Regierungs-/Regierenden-"Elite" geben (diese Idee hatte man vor ein paar Tausend Jahren ja bereits), die frei von menschlichen Schwächen und charakterlichen Niederungen ist, was aber möglich ist bzw. wäre (so gewollt und zugelassen ...), ist ein anderes Menschen- und (einhergehend bzw. vorausgehend) Selbstbild.
 
Und dem zugrunde liegt wiederum vor allem, wie mit Menschen in ihrer Lebensfrühphase (in der Kindheit) umgegangen wurde, wie sie geprägt, behandelt, sozialisiert (auch: indoktriniert) wurden - dem wiederum liegt zugrunde, wie deren Eltern selbst "drauf sind" (charakterlich, "weltanschaulich" - Einstellungen, Überzeugungen, Prinzipien, Werte, Ideologien, Glaube ...). - Das ist jetzt die Kurzversion. ;)
 
-
 

zdf info - Geheimnisse der Weimarer Republik, Folge 1

"[...] Es ist eben mehr als eine „hübsche philosophische Frage“ (Vogt), ob die Mehrheit recht hat. Die Reduktion der Demokratie auf das Mehrheitsprinzip verkennt, dass Mehrheitsentscheidungen die „Geltungsdimension“ (Jürgen Habermas) fehlt. Das ist, neben gewichtigen historischen Erwägungen, der Grund, warum das Grundgesetz von 1949 (Art. 79 Abs. 3) für die in den Artikeln 1 bis 20 formulierten Grundrechte die Unveränderbarkeit („Ewigkeitsklausel“) festschrieb. Dieser zufolge können formal korrekt zustande gekommene Mehrheiten Minderheiten nicht ihrer Grundrechte berauben.
 
 
Das Mehrheitsprinzip ist zwar ein unverzichtbares Verfahren im demokratischen Prozess, aber es entbehrt des für Legitimität unverzichtbaren, normativen Fundaments und eines objektivierbaren Maßstabs. „Das Mehrheitsprinzip […] ist nie bloß Mehrheitsregel. Die Mittel, mit denen eine Mehrheit eine Mehrheit wird, sind das Wichtigere: vorausgehende Debatten, Perspektivenwandel gegenüber Minderheitsmeinungen“ – so der amerikanische Philosoph John Dewey (1859–1952).
 
 
Demontage der Demokratie durch Demokratie
 
Prozedural verstandene Volkssouveränität, wie sie Dewey antizipierte, ist eine anspruchsvolle und voraussetzungsreiche Vorstellung von rationaler Meinungs- und Willensbildung. Unter den Bedingungen der Vorherrschaft von monopolisierten und boulevardisierten Massenkommunikationsmedien erscheint solche Kommunikation auf verlorenem Posten.
 
Professor Vogt betreibt die Demontage der Demokratie mit einem legitimen demokratischen Mittel. In der Substanz zehren sie von der Vorstellung eines homogenen Gesamtsubjekts „Volk“: „Das Volk entscheidet nicht aufgrund von Ideologien und Modeströmungen […], sondern aus Sorge um das Zusammenleben in unserer Gemeinschaft. […] Das Volk entscheidet ausgewogen“ (Vogt). Diese Vorstellung vom Volk als einem kollektiv handelnden Subjekt ist nur eine nationalistische, der Tendenz nach völkisch-rassistische Fiktion, denn jede und jeder im Volk hat seinen Willen. Das Volk als Kollektiv kann gar keinen Willen haben."

Quelle: taz.de - "Der plebiszitäre Tiger"
 
"[...] Folgt man dem demokratischen Mehrheitsprinzip, können Quoren das Abstimmungsergebnis verzerren und sogar ins Gegenteil umkehren, indem logisch betrachtet Enthaltungen als Gegenstimmen gewertet werden. Durch Quoren wird unterstellt, dass Bürger, die sich enthalten haben, in der Abstimmung mit Nein gestimmt hätten, wenn sie teilgenommen hätten. Dies wird vor allem als Bevormundung der Bürger kritisiert, denen man ein Abstimmungsverhalten unterstelle, das nicht den Tatsachen entspräche. Wer sich enthalte, verhalte sich neutral und überlasse die Entscheidung den Bürgern, die sich an der Abstimmung beteiligen. Dessen Stimme sei daher nicht den Nein- oder Ja-Stimmen zuzuschlagen. Es handele sich also darüber hinaus um einen Verstoß gegen die Gesetze der Logik, nach denen die drei Antwortmöglichkeiten auf eine Frage (positiv, negativ, neutral, bzw. Ja, Nein, Enthaltung) strikt getrennt werden müssen.[17]
 
Zudem wird kritisiert, dass die für das Erreichen des Quorums notwendige Anzahl von Stimmen oft höher sei als die Anzahl der Stimmen, die nach Wahlen hinter einer Regierung und der Koalition im Parlament oder auf Kommunalebene hinter dem Bürgermeister und der Mehrheit im Gemeinderat stünden. Dadurch würden für direktdemokratische Entscheidungen wie Volks- oder Bürgerentscheide höhere Hürden gelten als für eine Abstimmung der Volksvertreter; das demokratische Prinzip der Volkssouveränität würde ad absurdum geführt, die Demokratie wäre ohne wirkliche Herrschaft des demos und somit inhaltsleer.[18][19]
 
Beim sogenannten „unechten Scheitern“ einer Abstimmung würde außerdem gegen das demokratische Prinzip der Gleichheit der Stimme bzw. Gleichheitsprinzip verstoßen, das in Deutschland laut Grundgesetz nur für Wahlen, aber nicht für Abstimmungen gilt. Von „unechtem Scheitern“ spricht man, wenn zwar die Mehrheit der Abstimmenden mit Ja stimmt, aber das Quorum nicht erreicht wird. Ein Beispiel: Wenn in einer Volksabstimmung 80 Prozent für die Vorlage stimmen und nur 20 Prozent dagegen, das erforderliche Quorum aber nicht erreicht wurde, so kann dies so empfunden werden, als würde die Minderheit zur Mehrheit aufgewertet und die Mehrheit zur Minderheit abgewertet. Rechnerisch würde das bedeuten, dass die Stimmen der Mehrheit ungefähr um den Faktor 0,6 abgewertet würden, während die Stimmen der Mehrheit um mehr als das 2,5-fache überbewertet würden. Diese Ungleichwertung wäre umso höher, je höher die Differenz zwischen Mehr- und Minderheit ist.
 
Beispielsweise wäre der Volksentscheid in Berlin über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben beinahe am Zustimmungsquorum von 25 Prozent gescheitert. Dies hätte bedeutet, dass eine sehr große Mehrheit von 98,2 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen eine kleine Minderheit von 1,7 Prozent der abgegebenen Stimmen (Rest ungültig) infolge der Nichtteilnahme von fast 75 Prozent der Stimmberechtigten verloren hätte. Der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung scheiterte tatsächlich trotz großer Mehrheit von 83 Prozent nur knapp am Quorum, wodurch die Mehrheit zur Minderheit umgedeutet wurde.
Wegen dieser Ungleichwertung der Stimmen im Falle eines unechten Scheiterns und weil Quoren immer nur für die eine Seite in einer Abstimmung gelten, werden sie zudem als Diskriminierung betrachtet.[20]
 
Spezifische Kritik an bestimmten Quoren
Neben der grundsätzlichen Kritik an Quoren, werden auch spezifischen Ausprägungen immer wieder kritisiert. Insbesondere Beteiligungsquoren entfalten eine spezielle Eigendynamik, die mehrere fundamentale Demokratieprobleme mit sich bringt. Für die Gegner einer Abstimmungsvorlage erscheint es vor dem Hintergrund eines Beteiligungsquorums nämlich politisch klüger, ihre Anhänger zu Wahlenthaltung aufzurufen, also den gesamten demokratischen Prozess zu boykottieren.
 
Als Beispiel: Bei einer fiktiven Abstimmung gilt ein Beteiligungsquorum von 50 %. In Umfragen wird deutlich, dass sich 45 % der Wahlberechtigten für die Vorlage aussprechen wollen, 10 % dagegen und die restlichen 45 % keine Meinung hierzu haben. Den Gegnern der Vorlage ist klar, dass sie die Befürworter in der Abstimmung nicht nur nicht überstimmen können, sondern ihnen durch ihre Beteiligung erst zur erfolgreichen Überwindung des Quorums verhelfen (45 % Ja-Stimmen + 10 % Nein-Stimmen = 55 % Wahlbeteiligung). Die Stimmen der Gegner der Vorlage haben ein negatives Stimmgewicht. Wenn die Gegner der Vorlage die Vorlage verhindern wollen, dann dürfen sie nicht gegen die Vorlage stimmen, sondern müssen die Wahl boykottieren. Wählen z.B. neun von zehn der potentiellen „Nein“-Stimmer das Mittel des Abstimmungsboykotts, können sie sich trotz ihrer Minderheitenposition durchsetzen, indem sie die Wahlbeteiligung unter das notwendige Quorum drücken (45 % Ja-Stimmen + 1 % Nein-Stimmen = 46 % Wahlbeteiligung). Ein Beteiligungsquorum kann unter bestimmten Umständen also Anreize zur Nichtbeteiligung an demokratischen Prozessen setzen, und wirkt damit tendenziell demokratiefeindlich.
 
Der durchaus zweckrationale Boykott der Nein-Stimmenden verursacht aber noch weitere Demokratieprobleme: So wird beispielsweise das Wahlgeheimnis faktisch aufgehoben, da man mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, dass alle, die sich an der Abstimmung beteiligen, zu den „Ja“-Stimmenden gehören.[21] Darüber hinaus schaltet das Beteiligungsquorum die Option der Enthaltung durch Nichtbeteiligung faktisch aus, da die Enthaltungen effektiv als „Nein“-Stimme gewertet wird. Als anschauliches Beispiel für die geschilderten Demokratieprobleme kann das Volksbegehren zur Fürstenenteignung von 1926 in der Weimarer Republik gelten.
 
Auch ein Zustimmungsquorum setzt, wenn auch in geringerem Maße, Anreize zu primär taktischem Abstimmungsverhalten. So wirkt es, wenn ein Scheitern am Quorum sehr wahrscheinlich erscheint, ganz allgemein demobilisierend auf die Gesamtheit der Abstimmungsberechtigten. Da die Motivation für die Befürworter einer Vorlage dennoch meist höher ist, kann das Zustimmungsquorum auch den Effekt hervorrufen, dass die Gegner einer Vorlage deutlich schwerer zu mobilisieren sind und sich sozusagen auf dem Quorum „ausruhen“. Das heißt, die Gegner beteiligen sich nicht an der Abstimmung, weil sie ohnehin davon ausgehen, dass die Vorlage am Quorum scheitern wird. Im Extremfall kann dies dazu führen, dass ein Zustimmungsquorum genau die Verzerrung des Wählerwillens erzeugt, die durch das Quorum ursprünglich vermieden werden sollte. [...]"

Quelle: Wikipedia - "Quorum (Politik)"
 

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