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Sabeth schreibt

Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie

Staatsvolk: Wer bist du? Was willst du? - Über Bürgerklagen/Verfassungsklagen, Brandbriefe, Verschwörungstheoretiker, Populisten ...

 
... "mehr Demokratie" ... als: Oligarchie? Ochlokratie (Herrschaft der Massen/des Pöbels, des Mobs - siehe den vagabundierenden Hass im Internet, in social media, bei Pegida ...)? Weniger Demokratie? Konsumherrschaft, Scheuklappen, Bequemlichkeit, Ignoranz, unzulässige Komplexitätsreduktion? Graswurzelrevolution? Wirkliche Gemeinschaft: wie möglich - nur regional, national oder inter-/transnational/"global"? Internationale SOLIDARITÄT?: Im Sinne, d.h. zum Wohle von Menschen - statt des Kapitalismus´, Neoliberalismus´ bzw. dessen "Vertretern", also Nutznießern? 
 
"[...] Heute wird der Begriff der Oligarchie zumeist im weiteren, wörtlichen Sinne verwendet: In jeder komplexen Gesellschaft kommt es zu einer Aufteilung der Betätigungsfelder, auch der politischen Ordnungs- und Leitungsfunktionen. So bildet sich eine herrschende Schicht heraus, die sich nicht immer durch staatsmännische Qualitäten (als „Aristokratie“) auszeichnen muss, sondern sich oft auch nur durch ihre Abkunft, ihren Besitz[5] oder ihre Funktionen[6] von den anderen abhebt. Robert Michels (1876–1936) spricht im Anschluss an Gaetano Mosca von einem „ehernen Gesetz der Oligarchie“.[7] In den modernen Staaten gehören zu solchen Machteliten insbesondere die Spitzenfunktionäre der politischen Parteien, die meist zugleich Regierungsmitglieder sind, leitende Beamte der staatlichen Bürokratie, hohe Militärs, Großaktionäre, Finanzmagnaten, Industriemanager, führende Gewerkschaftsfunktionäre, Pressezaren, leitende Redakteure einflussreicher Massenmedien und Inhaber hoher religiöser Ämter. Zu den wichtigen Strukturmerkmalen der Oligarchien gehört das Maß, in dem sie entweder für eine Ergänzung aus der Gesamtbevölkerung offen sind oder zu einer Verkrustung, insbesondere zu einer Verfestigung durch Erbgang neigen.[8] Dass die repräsentative Demokratie stark mit oligarchischen Komponenten durchsetzt ist, hob insbesondere Karl Loewenstein[9] hervor. [...]"
 
Quelle: Wikipedia - Oligarchie, Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
 
Was ich "nicht verstehe" (bzw. was ich kritisiere):
 
Warum setzen sich Organisationen wie Campact dafür ein, dass es eine Bürgerbeschwerde/Verfassungsklage gegen CETA gibt sowie Menschenketten gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, nicht jedoch:
 
gegen generell Menschenfeindlichkeit, gegen bspw.  das Hartz 4 - System (Arbeitslosengeld 2) und Niedriglöhne, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Ausbeutung hierdurch, also gegen die "Agenda 2010" ...
 
und stattdessen für: das gesellschaftliche Anerkennen und auch angemessene (!) monetäre Honorieren von Sorge-ARBEIT, für mehr bzw. tatsächliche demokratische "Teilhabe", demokratisches Mitsprache-/Einflussnahmerecht sowie die dafür zuvor erforderliche, adäquate Information und Bildung (insbesondere in staatlichen Schulen! Siehe nachfolgenden Link (blog-Eintrag) "Wie eine Meinung in einem Kopf entsteht. Vom Herstellen von Untertanen")?
 
Denn wie heißt es bei Campact doch so heuchlerisch-manipulativ zuckersüß weichgespült, Zitat:
 
"Alle Menschen haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf bezahlbaren Wohnraum und auf Zugang zu Bildung und Arbeit."
 
Alle Menschen? Und für dieses Recht aller Menschen (wo?: In nur Deutschland? In Europa? Weltweit?) setzt Campact sich also ein?: Auf welche Weise? Indem mittels solcher isolierter Themen und Aktionen also (vorgeblich) keine Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben, unterstützt wird?
 
Warum praktiziert "man" hier, in Deutschland, nicht, was in Frankreich stattfindet: siehe nuit debout?
 
Warum also geht man nicht gemeinsam - und das jeweils im je eigenen Wohnort alle zur selben Zeit (nur eben an verschiedenen Orten - "niedrigschwellig", unkompliziert, siehe Recht auf Versammlungsfreiheit, aber: effektiv und "medien-", d.h. öffentlichkeitswirksam) auf die Straße und "demonstriert": wofür und wogegen "man" - das Staatsvolk - ist und diskutiert miteinander (nicht, wie in den social media, gegeneinander) darüber? - Statt: nur weiterhin noch mehr Hass und Spaltung zu säen, siehe Pegida, AfD, Neue Rechte ... .
 
Vielleicht, weil es den Privilegierten ganz eventuell ;) doch nur um den Erhalt und das Verfestigen ihrer Privilegien, um Machterhalt, Ausbeutung, Unterdrückung, Instrumentalisierung ... geht und (ihnen) folglich gerade nicht um Menschlichkeit, gerechtere, menschenfreundliche(re) Verhältnisse?
 
"[...] Natürlich reicht Frustration alleine nicht aus, um eine Massenmobilisierung zu starten – es benötigt einen Auslöser. Die vorgeschlagene Arbeitsrechtsreform erlaubte der Bewegung, sich über die Kerngruppe der Schüler, Aktivisten und Gewerkschaften hinaus zu verbreiten und in den Massenmedien zu erscheinen. Das Gesetz bot auch die Rahmenbedingungen für eine Reihe an Demonstrationen und verhalf der Bewegung somit, Gestalt anzunehmen. WieFrédéric Lordon in der ersten Nacht der Nuit Debout am 31. März sagte: Wir werden dem El Khomri-Gesetz nie genug dafür danken können, dass es uns aus unserem politischen Schlaf geweckt hat.
 
Was soziale Bewegungen von einfachen Demonstrationen unterscheidet, ist, dass diese einen höheren Zweck haben und nicht nur eine ganz bestimmte Forderung stellen. Bereits bei den ersten Treffen von Studenten und Schülern am 9. März, bot das El Khomri-Gesetz Gelegenheit, die allgemeine Wut auszudrücken. In Protestflyern riefen die Studenten zum Widerstand gegen die „Regierungspolitik“ und nicht nur gegen den Gesetzesvorschlag auf. Während der Protestmärsche zeigten die Demonstranten ihre Enttäuschung über die Linke allgemein und über die regierende Sozialistische Partei im Besonderen.
 
Der Elite die Stirn bieten
 
Die Studenten prangerten die Absprachen zwischen der politischen und wirtschaftlichen Elite des Landes an, so wie es zuvor schon die Occupy-Bewegung tat, die 2011 durch die Welt ging. Sie schlossen sich vielen Aktivisten, Intellektuellen und progressiven Politikern der „Linken der Linken“ an, einer politischen Bewegung, die 2014 einMisstrauensvotum gegen den Premierminister Manuel Valls erzwang.
 
Das Fehlen brauchbarer politischer Alternativen in Frankreich fördert die Mobilisierung der Wut und der Forderung nach einer mehr partizipatorischen Demokratie, die sich auf die Leute konzentriert. Die französischen Bürger identifizieren sich nicht mehr mit der nationalen und europäischen politischen Elite. Das System erscheint ihnen als „Demokratie, bei der sie keine Wahl haben“, bei der ein Wählen für die linke Sozialistische Partei und die rechten Republikaner kaum einen Unterschied bezüglich der Sozial- und Wirtschaftspolitik des Landes macht.
 
Diskussionen über das wirtschaftliche Programm (das nur durch das Umgehen einer Parlamentsabstimmung verabschiedet werden konnte) des Finanzministers Emmanuel Macron verstärkten diese Überzeugung nur noch. Ebenso tat dies die gescheiterte Verfassungsänderung, die verurteilten Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft die französische Staatsbürgerschaft entziehen wollte.
 
Aufgrund der verbreiteten Enttäuschung über die Regierung und den etablierten linken Bewegungen wie der Grünen Partei und der Front de Gauche, die von inneren Meinungsverschiedenheiten zerrissen sind, sahen progressive Bürger ihren einzigen Ausweg darin, ihre Unzufriedenheit auszudrücken und eine „andere Politik“ der Straße aufzubauen. [...]"
 
Quelle: der Freitag - "Die neue politische Bewegung"
 
Vorbild Frankreich - eben doch. - Leider gibt es immer einige (meist: junge Männer, auch in D-Land bei Demos), die Krawall schlagen (müssen?, jedenfalls wollen). Vielleicht wäre ein schlankeres Polizeiaufgebot e i n Ansatz (wenn auch nicht der einzige) zu weniger Provokation und Gewalt (die Provokation besteht ja gerade in dem meist unverhältnismäßig großen Polizeiaufgebot) und dem polizeilichen Einsatz von Tränengas und Lärmgranaten sowie Prügeln und Wasserwerfern.
Wenn man sich die Videos (siehe Link oben: NachDenkSeiten) ansieht und sich auch so manche Demo in D-Land in Erinnerung ruft, fragt man sich schon, wer oder was hier eigentlich "geschützt" wird und wer wen unterwirft, UNTERJOCHT - mit: GEWALT.
Es laufen bei Demos einfach friedliche, nicht Gewalt anwendende Menschen mit - es können auch Kinder darunter sein. - Wie sind diesen Menschen gegenüber solche Polizei-Attacken zu rechtfertigen: womit? Denn diese Menschen werden zwangsläufig geschädigt, mitunter bleibend physisch/gesundheitlich (wie uns nicht zuletzt, aber eben auch "Stuttgart 21" ein Mal mehr gezeigt hatte). - Das Staatsvolk ist also "der Souverän", der mit "Staats-"GEWALT überwältigt wird?
 

Interview mit Ralph Boes (Film von Timothy Speed)

Ich weiß ja, dass es mehrheitlich nach wie vor all jene, die nicht vom Hartz 4- bzw. AGENDA 2010-Menschenvernichtungswahnsinn betroffen sind, nicht allzu sehr interessiert, aber bitte: Vergegenwärtigt euch, dass auch ihr Teil des neoliberalistischen Systems, der Maschinerie seid, dass es durchaus auch euch - je persönlich ;) - betrifft. Erkennt die Zusammenhänge und gebt euch nicht den Spaltungstendenzen hin, sondern SOLIDARISIERT EUCH.
 

wdr - "Ihre Meinung", Stefan Sell zu Altersarmut, Umverteilung ...

Armutsforscher Stefan Sell über Altersarmut ... (siehe oben stehenden Link: wdr-Sendung "Ihre Meinung")

In Griechenland gibt es Syriza (und Yanis Varoufakis), in Spanien Podemos, in GB Jeremy Corbyn, sogar in usa Bernie Sanders, in Frankreich die nuit debout. - W a s haben wir in D-Land?: RECHTE RATTENFÄNGER (AfD, NPD, Pegida-Mob, "rechtskonservative" Handlanger wie Thilo Sarrazin, Peter Sloterdijk, Rüdiger Safranski & Co. - von all den Hasshetzern und Polemikern im net ganz zu schweigen).
 
Lösung: Bürgerversicherung, Mindestrente, Umverteilung.
 
Es betrifft nicht nur, aber eben auch die Rente, jetzige und zukünftige Rentner. Es ist Quatsch, das sinkende Rentenniveau mit dem "demographischen Wandel" rechtfertigen dürfen zu meinen bzw. es zu tun - es ist eine bequeme Lüge. Man könnte das vorhandene Geld ganz anders UMVERTEILEN. - Man will es nur nicht und verarscht das eigene Volk, indem man ihm eintrichtert, es solle noch mehr "private Altersvorsorge" betreiben - um am Ende angeschmiert zu sein und eben sogar dann noch selber draufzuzahlen. - Ich frage mich und euch: Wann kapiert "man" es? Wann habt ihr eigentlich endlich die Schnauze voll vom Neoliberalismus und der Schein-/Pseudo-Demokratie, von korrupter, lügender "Elite" (der der Wirtschaft sowie ihren politischen Helfershelfern)? WANN begreift ihr, dass die "Neue Rechte" (zu der die AfD unzweifelhaft nun mal gehört) auch nur sich selbst bereichern will und leichtgläubige, naive Menschen manipuliert und dann instrumentalisiert - um AUCH nur (deren!) eigene Interessen durchzusetzen. Diesen Leuten geht es NICHT um "mehr Mitspracherecht", sondern um den ABBAU von Demokratie! Darum ging es der Rechten immer schon. - Schade, dass all sowas nicht in staatlichen Schulen gelehrt wird. ... Komisch. - Oder? ;) ... >=(
 
"[...] Lassen Sie mich folgendermaßen antworten: Die Normalverteilung der Bevölkerung sollte hinterfragt werden. Ich schätze einmal, dass mindestens 90% der Bewohner eines Landes wenig bis gar keine Ahnung von diesem System haben, ob es sich dabei um die Gesellschafts- oder Wirtschaftsform handelt oder die Geldordnung, die in der Macht von privaten Bankern liegt. Viele Menschen diskutieren immer gerade das, was am Tag vorher im Fernsehen zu sehen war, oder was in der Bildzeitung  stand. Alle diese Menschen dürfen aber wählen. Wie erreicht man es aber als Politik-Anwärter, gewählt zu werden? Eher weniger mit nachhaltigen komplexen Zusammenhängen, auch wenn sie noch so wichtig für die Menschen wären. Nein, man verspricht lieber irgendetwas, egal ob man es halten kann oder nicht, denn die Menschen sind in der Masse eher schlicht. Wie soll bei diesen Mehrheitsverhältnissen jemals eine kompetente, ehrliche und nachhaltig denkende Person mit echten Führungsqualitäten in die entscheidenden Etagen kommen? Wir erkennen bei allen sogenannten demokratisch gewählten Politikern deutlich eine „Mittelmäßigkeit“.
 
MMnews:
Wie würden Sie denn dieses jetzige System bezeichnen?
 
Popp:
Ochlokratie, man könnte auch „Pöbelherrschaft“ sagen. Das klingt hart, ich weiß. Als der ehemalige US-Präsident Andrew Jackson das Wahlrecht in den USA einführte, startete gleichzeitig das sogenannte „Spoil-System“. Man meinte damit, dass man die Beamten aufstockte und immer mehr „zugänglichen“ Personen gewisse Vorteile verschaffte, was man heute auch „schmieren“ nennt. [...]
 
Was aber wäre Ihr Lösungsvorschlag?
 
Popp:
Eine schwere Frage, denn auch ich habe keine Patentlösung. Als erstes muss endlich eine Diskussion zu diesem Thema stattfinden. Man wird dann zu dem Ergebnis kommen, dass eine echte Demokratie tatsächlich funktionieren würde, wie im ganz alten Griechenland, also vor allem regional. Die Menschen bekommen in kleinen Gemeinden sehr schnell den Überblick, wer es gut mit ihnen meint und wer nicht. Dann entsteht auch Interesse an den Problemen und vor allem den nachhaltigen Lösungen. Viele Bewohner würden sich in die Politik einbringen und selbstständiges Denken lernen, denn das wurde uns aberzogen. Eigenverantwortung? Fehlanzeige! Wir sagen es sogar deutlich: Wir geben unsere Stimme ab. Ich behalte meine Stimme lieber, auch um sie zu erheben. Unsere Sprache ist sehr exakt. Wir gehen in ein Wahl(-) Lokal, um den Stimmzettel zu falten und in eine Wahl(-)Urne zu stecken. Eine Urne ist ein Aufbewahrungsgefäß sterblicher Überreste…und da ruht sie dann…unsere Stimme. In dem Modell, welches ich präferiere, gibt es vor allem ein verändertes Geld-, Boden- und Einkommensrecht, wie ich es in meinen Büchern beschreibe.
Dann benötigen wir eine erweiterte Gewaltenteilung:  
 
Die Legislative, Judikative und Exekutive wie bisher. Dann sollte endlich eine „Monetative“ eingeführt werden, was nichts anderes bedeutet, als die Machtvergabe des Geldsystems  an die Bewohner eines Landes (Staates) abgegeben wird. Des Weiteren brauchen wir eine Mediatative, also eine echte Pressefreiheit jenseits der heutigen lobbygeprägten Propaganda. [...]"
 
Quelle: wissensmanufaktur - "Die Herrschaft des Pöbels", ein Gespräch mit Andreas Popp.
 

Auch hier gehe ich nicht mit allem konform (Zinsen, BGE), dennoch sollte es zu Informationszwecken bis zum Ende angesehen werden. - Andreas Popp, der Scheinexperte, von Netzprediger.

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