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Sabeth schreibt

Poesie Melancholie Philosophie Feminismus Anarchismus

Über die AfD

"[...] Unzufriedenheit und Wut
Dahinter steckt mehr, als die Tortengrafiken zeigen. Mindestens zwei Aspekte sollten nicht vergessen werden, wenn in den kommenden Wochen Koalitionsverhandlungen abgespult werden, als wäre nichts gewesen. Erstens: In unserer Gesellschaft gibt es ein Potenzial an Unzufriedenheit und Wut, das sich zum einen in Fremdenhass verwandelt und zum anderen in resignierte Wahlenthaltung. Und zweitens: Im bisherigen Parteiensystem hat offensichtlich niemand auf diese Abkehr vom System eine demokratische und freiheitliche Antwort gefunden. Die Politik, wie wir sie kennen, hat die Frustrierten der antidemokratischen „Alternative“ überlassen, weil sie selbst keine Alternativen zu bieten hatte.
 
Zum ersten Punkt, dem Potenzial an Unzufriedenheit und Wut: Wer glauben will, dass die bis zum Hass sich steigernde Verachtung für das politische System erst mit zunehmenden Flüchtlingszahlen entstanden sei, macht sich etwas vor. Das Gefühl vieler Menschen, „die da oben“ regierten an ihnen vorbei, ist älter als das Migrationsgeschehen der vergangenen Monate. Dass es sich so massenhaft in Stimmen für den Rassismus entlädt, mag mit den Flüchtlingszahlen zusammenhängen. Aber die Verunsicherung geht sicher weit über die Wählerschaft der AfD hinaus – siehe Wahlenthaltung – und ihre Ursachen liegen in viel längerfristigen Entwicklungen.
 
Seit Jahren machen sich Wissenschaftler Gedanken darüber, dass in armen Wohngegenden oft nicht halb so viele Leute wählen gehen wie in gutbürgerlichen Vierteln – in der Politik hat diese Tatsache so gut wie keinen Widerhall gefunden. Seit Jahren auch wird überall (außer in der Politik) über Abstiegs- und andere Ängste bei großen Teilen der Mittelschicht diskutiert, die – Terrorbedrohung, Leistungszwang und langjähriger Lohnverzicht sind nur einige Stichworte – nicht zu Unrecht ein Grundgefühl der Unsicherheit verspüren. Und seit Jahren warnen kluge Leute davor, dass diese Verunsicherung sich zum Nährstoff für Kräfte entwickeln könnte, die die Verachtung gegen die etablierten Parteien zu einer Ideologie der einfachen Scheinlösungen und des Ressentiments geformt haben.
 
Und was haben die etablierten Parteien getan, um das zu verhindern? Sie – an der Spitze die Bundeskanzlerin – haben so getan, als herrsche landauf, landab das bräsige Wohlbefinden, das sie selbst verströmten. Sie (ausgenommen die allerdings chronisch zerstrittene Linkspartei) haben nichts getan, um den Abgehängten ein Zeichen praktischer Zuwendung zu geben: Unter dem Diktat der Schuldenbremse unterblieben dringend notwendige Investitionen in die soziale und materielle Infrastruktur für alle, ob Geflüchtete oder nicht. Und sie – nicht zuletzt Angela Merkel – haben jahrelang mit allen Mitteln die Flüchtlinge von unseren Grenzen ferngehalten.
 
Die Kanzlerin hat im vergangenen September eine humanitäre Geste gewagt, aus welchen Motiven auch immer. Aber ein halbes Jahr später geht es schon wieder nur darum, wie man sich die auf zwei Beinen einwandernden Folgen all der Krisen und Kriege vom Leib halten kann. Um den humanitären Imperativ des individuellen Rechts auf Asyl kämpft auch Angela Merkel nicht mehr. Und nun sind also viele zu der Partei gerannt, die die Politik und Rhetorik der Flüchtlingsabwehr bis zum offenen Rassismus radikalisiert. Furchtbar, aber nicht sehr überraschend.
 
Es gibt für niemanden, der diesen Rattenfängern hinterherläuft, eine Entschuldigung. Wenn aber die etablierten Parteien daran etwas ändern wollen, sollten sie ruhig bei sich selbst beginnen. [...]"
 
Quelle: Frankfurter Rundschau, "Die Saat geht auf", von Stephan Hebel, Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 
"[...] Es sprechen der jüngst zum Nachfolger von Frauke Petry gewählte Sachsen-Vorsitzende Jörg Urban und Andreas Kalbitz aus Brandenburg, politischer Ziehsohn von AfD-Bundeschef Alexander Gauland. Auch André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt ist da und Björn Höcke aus Thüringen. [...]

Gemeinsam beginnt man hier, die Barrieren einzureißen, die Petry zu Pegida oder zur völkischen Identitären Bewegung errichten ließ. Keiner der Redner kommt ohne Lobeshymne auf die islamfeindliche Bewegung aus, Höcke preisen sie als "den Tritt in den Hintern der Partei". Pegida-Cheforganisator Lutz Bachmann sitzt in der ersten Reihe und streamt die Veranstaltung ins Netz. Am Mittwochvormittag hatte Poggenburg den Bundeskonvent der AfD aufgefordert, den Abgrenzungsbeschluss zu Pegida zu kippen. Der Abgeordnete Spangenberg hält an seinem Antrag fest, die AfD auch für Ex-Mitglieder extremistischer Organisationen und Parteien zu öffnen. Der neurechte Publizist Jürgen Elsässer ist da, um ein Grußwort zu sprechen.
Gemeinsam senden die vier Landesverbände ein Signal an die oberste Parteiführung: Wir sind da. Wir verbünden uns. An uns kommt ihr nicht vorbei. [...]

Bei den Reden wird irgendwann nicht mehr nur noch applaudiert. Ekstatisch reagieren die Zuhörer auf sämtliche Reizworte, die geliefert werden. Kalbitz will "nicht einen Zentimeter unseres Landes aufgeben". Die Menschen auf den Bänken brüllen "Widerstand, Widerstand". Als Urban von "Cannabis-Özdemir" spricht, skandiert es "Abschieben, Abschieben" aus Hunderten Kehlen. Dass der ehemalige Grünen-Chef, auf dessen Balkon mal Hanf wuchs, deutscher Staatsbürger ist, interessiert hier keinen. Poggenburg fordert wenig später gleich selbst die Abschiebung in Deutschland eingebürgerter Türken: Die "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" sollten "zu den Lehmhütten und ihren Vielweibern zurück an den Bosporus". [...]
 
Der Sprecher der Organisatoren sagt, der AfD-Kreisverband hätte auch 5.000 Eintrittskarten verkaufen können, so groß sei die Nachfrage für Aschermittwoch gewesen. Die Blaskapelle, der Solarunternehmer, die Logistik – die AfD kann hier in Sachsen auf funktionierende Infrastruktur zugreifen, sie hat Unterstützende, Helfer, sie erstarkt. Anderswo halten Menschen ihre AfD-Mitgliedschaft geheim, aus Furcht vor beruflichen Nachteilen. In dieser Region in Sachsen aber ist es offenkundig opportun, in der AfD zu sein.
 
Nach dem Aus für Petry und nach diesem Bundestagswahlergebnis wird Sachsen zum Schrittmacher, von dem die anderen Landesverbände lernen, wie man mobilisiert. Der neue Dauergast der AfD, Bachmann von Pegida, sichert der Partei den Rückhalt der Straße. Der Publizist Elsässer, sein neurechtes Netzwerk und sein Compact-Magazin bilden die Medienbasis. Die neue mitteldeutsche Achse ist gut geschmiert. [...]"
 
Quelle: zeit.de - "Die neue Achse der AfD", farbliche Hervorhebungen (dunkelblau markiert) habe ich vorgenommen.
 
Der rechte Schulterschluss. Und all die Hässlichkeit der Rechten selbsttätig obszön zur Schau getragen - und sie finden sich dabei, darin gut, schön, meinen sich "auf der richtigen Seite" - was könnte hier noch Abhilfe schaffen, Schlimmeres abwenden?
 
Ich kann nur wiederholen:

Es ist eine Sache des Fühlens: Rassismus, Misogynie, Homophobie, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - all das gründet sich auf je ureigene Unterlegenheits-, Abhängigkeits-, Minderwertigkeitsgefühle, fehlendes Mitgefühl, Scham - all das soll mittels Macht-, Dominanzgebaren, Kontrolle, Härte, Strenge, Kälte, Abwehr kompensiert werden.

All das wird durch Schwarze Pädagogik (Druck, Zwang, Kontrolle, Dressur, emotionale Kälte, Härte, Strenge, Strafe vulgo Sadismus ergo Gewalt) nicht nur verursacht, sondern bringt genau solches Verhalten wiederum als Folge eigenen Beschädigtwordenseins (zumeist in der Kindheit) hervor.

Siehe Identifikation mit dem Aggressor, autoritärer und nekrophiler Charakter, siehe pathologischen Narzissmus - einfach mal wieder Erich Fromm ("Anatomie der menschlichen Destruktivität" ...) und Arno Gruen (Schmerz, Gehorsam, Mitgefühl ...) sowie Alice Miller und Martha Nussbaum ("Gerechtigkeit braucht Liebe") lesen.
 
-
 
Der AfD patriarchales Frauenbild und Maskulismus - ist jetzt nicht so, dass wir nicht längst wüssten, dass es nicht um faktisches soziales Abgehängtsein geht, sondern um Privilegien- und Machterhalt weißer, rechter, patriarchaler Männer. Drum auch deren ausgeprägte Aversion gegen genderstudies und Feminismus sowie gegen Alleinerziehende.
 
"[...] Parteisprecher Christian Lüth sagt, aktuell seien etwa 13 Prozent der knapp 29.000 Parteimitglieder weiblich. Damit liegt der Frauen-Anteil noch weit unter dem Wert der bayerischen CSU - dort sind es rund 20 Prozent. Bei der Bundestagswahl im September machten zudem deutlich mehr Männer ihr Kreuz bei der AfD - nämlich 16 Prozent. Von den Wählerinnen stimmten nur 9 Prozent für die AfD. Auch im Bundestag hält die Partei mit 10 Frauen und 82 Männern den Negativrekord.
 
Diese Zahlen zeigen: Zur AfD fühlen sich eher Männer hingezogen. Die Psychologin Beate Küpper glaubt, dass sie vor allem für eine Gruppe attraktiv ist: die „kulturellen Modernisierungsverlierer“. Für sie seien das traditionelle Frauenbild und der Anti-Asyl-Kurs verlockend. Mit Armut oder „Abgehängtsein“ habe das nichts zu tun, betont die Professorin von der Hochschule Niederrhein. Es gehe darum, Privilegien nicht teilen zu wollen, sei es mit Frauen oder mit Migranten: „Es sind Männer, die erleben, Papa kriegt nicht mehr automatisch das größte Schnitzel“, sagt Küpper. [...]
 
Ausgedacht hat sich die Kampagne der Werber Thor Kunkel. In einem Gastbeitrag für den rechten Blog „Sezession“ beklagte er kürzlich den Zustand der einheimischen Männer („das deutsche Weichei“) und der Bundesrepublik (der „marode Hippie-Staat“). Damit ist er ganz nah bei Björn Höcke. Der AfD-Landtagsfraktionschef in Thüringen und Gründer des rechtsnationalen Flügels ermutigt seine Anhänger: „Wir müssen unsere Männlichkeit wiederentdecken.“ [...]
 
Der aktuellen #MeToo-Debatte über Sexismus gegen Frauen kann die Männerpartei AfD nichts abgewinnen. Deshalb kam es bei vielen männlichen Delegierten nicht gut an, als die bayerische Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga (34) im Dezember beim Parteitag in Hannover erzählte, ihr Parteikollege Petr Bystron (45) habe sie im Wahlkampf darauf aufmerksam gemacht, „dass Frauen wie ich eigentlich besser an einer Stange tanzen sollten“. Für Katrin Ebner-Steiner ist Bystron „ein toller Parteifreund und Weggefährte“ mit viel Sinn für Humor: „Ich sage zu ihm „Chef“ und er sagt zu mir „Hasi“.“
 
Auch Quoten, da sind sich Männer und Frauen in der AfD einig, seien abzulehnen. Die Frauenquote sei „eine Art Tittensozialismus“, der bedauerlicherweise von allen Parteien außer der AfD unterstützt werde, sagt Nicole Höchst verächtlich. [...]
 
Dass die AfD manchmal auch Frauen wie Weidel oder die inzwischen ausgetretene Ex-Parteichefin Frauke Petry in die erste Reihe stellt, ist für Lehnert kein Widerspruch. Sie glaubt, die AfD benutze Frauen als eine Art Weichzeichner, um nach außen bürgerlicher und friedfertiger zu wirken. Sie sagt: „Desto eher werden rechtsextreme, völkische oder andere offen demokratiefeindliche Positionen nach außen hin abgeschwächt.“ [...]"
 
Quelle der zitierten Passagen: merkur.de - "AfD als Partei von Männern für Männer: Nur die härtesten Frauen kommen durch"

Es sind btw nicht die "härtesten" Frauen, die in der AfD "durchkommen", jedenfalls nicht im Sinne von Charakterstärke, Persönlichkeitsreife und Souveränität - es sind emotional verpanzerte, narzisstisch/kompensatorisch nach Macht strebende und gerade nicht emotional und charakterlich gefestigte sowie feinfühlige, mitfühlende, reife Frauen - wie dies gleichermaßen auf rechtskonservative und rechtsextremistische Männer zutrifft.
 
Machen wir uns doch bitte nichts vor: Rassismus ist Rassismus ist Rassismus. Punkt. - Und Rassismus ist: menschenverachtend, antihumanistisch, archaisch-primitiv.
 
"[...] Im Einschluss des gegen die Machthaber einigen Volkes steckte immer schon der Ausschluss von Leuten, die angeblich nicht dazu gehörten – von den „Know-nothings“ in den USA, die gegen katholische Einwanderer und Asiaten wetterten, bis zu pauschalen Islamhassern von heute, die ums Abendland fürchten, selbst wenn sie nie ein Gotteshaus betreten haben oder Hooligans sind. An dieser Linie scheiden sich Nationalpopulisten von Sozialreformern, auf das heutige Amerika bezogen: fremdenfeindliche Anhänger Donald Trumps von Unterstützern Bernie Sanders’, die soziale Gerechtigkeit reklamieren. Nicht immer lässt sich das säuberlich trennen: die französische Linkspartei geriert sich fast ebenso nationalistisch wie Marine Le Pens Nationale Front, und im Widerstand gegen Freihandel (und „Amerika“) sind sich Populisten aller Couleur einig. Überschneidungen gibt es auch im paranoiden Generalverdacht gegen „korrupte Politiker“ und „verlogene Medien“, auch „Emanzen“ und „Schwuchteln“ gehören ins Vokabular ich-schwacher Männer.
 
Abdriften in völkischen Nationalismus
Soziale Ungerechtigkeitsgefühle richten sich an die falsche Adresse und bündeln sich nach klassischer Sündenbock-Manier zu Fremdenhass, womit Populisten an eine kritische Schwelle gelangt sind. Die Bewegung von Lucke zu Höcke (und demnächst von Petry zu Gauland?) bei der AfD zeigt, wie ein steuer- und eurokritischer Liberalismus in einen völkisch-autoritären Nationalismus abdriftet. Das Volk ist dann nicht mehr eine diffuse Versammlung von Wutbürgern, die Denkzettel ausstellen, es fantasiert sich zur homogenen Volksgemeinschaft zusammen, die für alles Fremde keinen Platz hat. Auf der schiefen Ebene in den Rassismus und Antisemitismus befinden sich schon einige AfD-Politiker, rechtsintellektuelle Strömungen reden vom „Großen Bevölkerungsaustausch“ (Renaud Camus) und stoßen damit seit der Masseneinwanderung 2015 zunehmend auf Resonanz. Die demokratische Parole „Wir sind das Volk“ dreht sich, wie schon 1989, zum ethnokratischen „Wir sind ein Volk“, das statisch bleibt und keinerlei Einbürgerung zulässt.
 
Die Bewegung vom liberalen und vielfältigen Demos, einem leidenschaftlichen, zu rationalen Entscheidungen fähigen Souverän, zum autoritären und homogenen Ethnos, einem aus Gefühlen, oft auch Ressentiments heraus agierenden Volkskörper, demonstrieren drastische Äußerungen exemplarischer Autokraten: Kaczynskis PiS-Partei stellt das Volk über das Recht, Pegida-Redner fordern zum Widerstand gegen die „Volksverräterin“ Merkel auf, Präsident Erdogan macht die Zugehörigkeit zum türkischen Volk von Bluttests abhängig, Trumps Wähler rechnen mit einem schwarzen Präsidenten ab.
 
Von da ist es zum Arier-Nachweis der Nationalsozialisten nicht mehr weit, und in der Tat haben manche Populisten in ihrem Identitätswahn die halbe Strecke zum Faschismus des 20. Jahrhunderts bereits zurückgelegt. Der zeichnete sich außer durch den Führerkult und einen starken, von einer Einheitspartei regierten Staat durch die strikte Exklusion „Volksfremder“ aus dem jeweiligen Territorium aus. Und zu den Fremden gehören derzeit nicht nur Flüchtlinge, sondern auch solche, die ihnen helfen, und vermeintliche Fantasten, die eine multikulturelle Gesellschaft passabel und friedlich gestalten wollen. Wir erleben gerade Feinderklärungen en masse – Carl Schmitt, der „Kronjurist des Dritten Reiches“ und Verfechter der identitären Demokratie, und andere Konservative Revolutionäre lassen grüßen.
 
Im Widerstand gegen den „Großen Austausch“, der in Wahrheit Angst hat vor den Unübersichtlichkeiten der modernen Weltgesellschaft, „unterlaufen“ überforderten AfD-Funktionären gehäuft rassistische Schlenker. Potenzielle Anhänger können daran erkennen, wohin die Reise geht: Wer politische Entscheidungen einzig nach einem angstbesetzten Wir-Gefühl trifft, der kann weder wirtschaftlichen Nutzen noch grenzüberschreitende Solidarität noch menschliche Kooperations- und Lernfähigkeit einrechnen. Und landet fast zwangsläufig beim ethnisch-religiösen Bürgerkrieg, den Nationalisten beschwören und in Wahrheit selbst inszenieren."
 
Quelle: Frankfurter Rundschau, "AfD: Auf dem Weg in den Faschismus", von Claus Leggewie; (farbliche) Hervorhebungen habe ich vorgenommen.
 

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